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6.1.2009 | Von:
Konstadinos Maras

Lobbyismus in Deutschland

Bestimmte Formen lobbyistischer Einflussnahme schaffen die Bedingungen dafür, dass öffentliche Ressourcen privatwirtschaftlichen Interessen dienstbar gemacht werden. Lobbyverbände haben durch Ihren Informationsvorsprung die Möglichkeit, Gesetzentwurfsverfahren direkt zu beeinflussen.

Einleitung

Zum Kern politikbezogener Korruptionsforschung gehören Erklärungsansätze, für die der Begriff der Amtspflichtverletzung im Mittelpunkt steht. Der Standarddefinition zufolge liegt eine Verletzung der Amtspflicht beziehungsweise korruptes Verhalten dann vor, wenn sich eine Abweichung von den Regeln der Amtsführung aufgrund von Vorteilsnahme beziehungsweise Bestechlichkeit, Nepotismus oder Aneignung von öffentlichen Ressourcen für private Zwecke feststellen lässt.[1] In Bezug auf politische Korruption lässt diese Definition jedoch einige bedeutende Aspekte außer Acht.




Zum einen muss Vorteilsnahme nicht unbedingt finanzieller Natur sein. Zum anderen ist zwischen administrativen und politischen Formen der Vorteilsnahme zur privaten Bereicherung zu unterscheiden. Darüber hinaus bedarf auch der Begriff der unrechtmäßigen Aneignung öffentlicher Ressourcen aus folgenden Gründen einer Konkretisierung:

  • Die öffentlichen Ressourcen, die privaten Zwecken zugeführt werden, variieren.
  • Private Bereicherung ist nicht das einzig denkbare Motiv für korruptes Verhalten.
  • Private Aneignung ist nicht nur solches Verhalten, welches als gesetzwidrig und als juristisch zu ahnden gilt. Sie umfasst auch das, was von der Zivilgesellschaft als illegitimer Umgang mit administrativen Ressourcen wahrgenommen wird.

  • Fußnoten

    1.
    Vgl. Jeffrey S. Nye, Corruption and Political Development: A Cost-Benefit Analysis, in: American Political Science Review, 61 (1967) 2, S. 417-427.