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Diplomatischer Erfolg und kommunikatives Desaster: Die Raketenabwehrpläne der USA


8.12.2010
US-Präsident Obama hat die Raketenabwehrpläne der USA modifiziert. Durch die stärkere Einbeziehung der NATO-Mitglieder und Russlands konnte eine breitere Unterstützung für die Abwehrpläne gewonnen werden.

Einleitung



Von seinem Amtsvorgänger George W. Bush hat der im Winter 2008 gewählte US-Präsident Barack Obama eine Reihe sehr unterschiedlicher sicherheitspolitischer Probleme geerbt: zwei Kriege (im Irak und in Afghanistan), den "Kampf gegen den Terrorismus", eine mit vielen schwerwiegenden Folgen verbundene Energie- und Klimapolitik sowie mit der NATO ein Bündnis auf der Suche nach einer neuen mitgliedschaftlichen (hinsichtlich der Ukraine und Georgien) und aufgabenspezifischen Identität. Alle diese Aufgaben hängen mit einem Projekt zusammen, welches die amerikanische Sicherheitspolitik seit Präsident Ronald Reagan (1981-1989) intensiv beschäftigt: der Abwehr ballistischer Raketen, der autonomen (Wieder-)Herstellung von militärischer Unverwundbarkeit und dem Ziel, alle potenziell feindlichen Staaten vor eine nicht zu durchdringende Wand - den Raketenabwehrschirm - zu stellen. Das politische Ziel ist in den vergangenen Jahrzehnten dasselbe geblieben: Die USA sollen militärisch unverwundbar werden und unter Nutzung der politischen, ökonomischen und militärischen Mittel die eigene dominante Stellung in der Welt absichern.

Als eine der größten Herausforderungen der gegenwärtigen US-Sicherheitspolitik gilt hierbei der Aufbau des während der Ära George W. Bushs intensiv vorangetriebenen Raketenabwehrsystems (Ballistic Missile Defense, BMD),[1] dessen Aufstellung unter anderem in Mitteleuropa geplant ist. Nach monatelangen Verhandlungen mit Washington haben Polen der Aufstellung einer unterirdischen Basis mit zehn Abfangraketen und Tschechien der Installierung eines X-Band-Radars (Radarstation) auf eigenen Territorien zugestimmt. Die im Jahr 2008 abgeschlossenen Raketenabwehrgespräche wurden von Protesten Russlands und skeptischen Stimmen einiger NATO-Mitgliedstaaten begleitet.



Fußnoten

1.
Vgl. Bulletin of the Atomic Scientists vom 14.9.2009.