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22.11.2010 | Von:
Martin Brussig
Matthias Knuth

Zugewanderte und ihre Nachkommen in Hartz IV

Über ein Viertel aller Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II hat einen Migrationshintergrund. Ein besonderes Problem ist die vielfach fehlende formale Anerkennung von ausländischen Bildungsabschlüssen.

Einleitung

Spätestens mit der Veröffentlichung des Mikrozensus 2005 ist deutlich geworden, wie stark die Zusammensetzung der Bevölkerung in der Bundesrepublik durch Zuwanderinnen und Zuwanderer und deren Nachkommen geprägt ist: Jede bzw. jeder Elfte hat einen ausländischen Pass, und sogar noch etwas mehr Personen sind (Spät-)Aussiedler, eingebürgerte Zuwanderer oder deren unmittelbare Nachkommen. Insgesamt haben etwa 20 Prozent der Bevölkerung in Deutschland einen Migrationshintergrund.[1]

Nachdem die Arbeitslosigkeit unter den für konkrete Arbeitsplätze angeworbenen "Gastarbeitern" in den 1960er Jahren noch niedriger war als unter Herkunftsdeutschen, sind die Arbeitsmarktchancen vieler Zuwanderer und ihrer Nachkommen in Deutschland schon seit langem schlechter als die der übrigen Bevölkerung. Die Arbeitslosenquote der Ausländerinnen und Ausländer erreichte bereits 1982 das Anderthalbfache der Quote für Deutsche und stieg seitdem weiter an. Umso erstaunlicher ist, dass in den Diskussionen um die Reformen der Arbeitsmarktpolitik, wie sie in der Hartz-Kommission und in der Vorbereitung der Hartz-Gesetzgebung geführt wurden, Migrantinnen und Migranten und deren Arbeitsmarktprobleme und -potenziale nicht thematisiert wurden. Das Sozialgesetzbuch (SGB) II als das aus diesem Reformprozess hervorgegangene grundsätzlich neue Gesetzeswerk benennt zwar ausdrücklich Jugendliche, Ältere und Behinderte als besonders zu fördernde Personengruppen und ist dem Ziel der Gleichstellung von Männern und Frauen verpflichtet. Die Dimensionen der Staatsangehörigkeit, regionalen Herkunft oder ethnischen Zugehörigkeit jedoch fanden in diesem Gesetz keine Erwähnung im Zusammenhang mit spezifischen Förderzielen.

Tatsächlich jedoch hatte die vierte Stufe der Hartz-Reformen, die Ablösung der Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe durch die "Grundsicherung für Arbeitsuchende", weitreichende Folgen für die Sichtbarkeit der unzureichenden Erwerbsintegration von Migranten. Erstens führte die Zusammenführung der beiden Vorläufer-Systeme dazu, dass die Leistungsbeziehenden aus beiden Systemen nunmehr in einer Kategorie der "erwerbsfähigen Hilfebedürftigen" zusammengefasst sind, die als "Hilfequote" in Relation zur entsprechenden Bevölkerung gesetzt werden kann und die bis dahin übliche ausschließliche Betrachtung von Arbeitslosenquoten ergänzt. Zweitens wurden bisher inaktive Partnerinnen und Partner von vormals Arbeitslosenhilfe Beziehenden nunmehr - fortdauernde Bedürftigkeit auch nach den neuen Kriterien der Anrechnung von Einkommen und Vermögen vorausgesetzt - selbst zu Leistungsbeziehenden und damit auch zu Arbeitslosen, sofern von den Grundsicherungsstellen bzw. Jobcentern eine aktuelle Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt unterstellt wurde. Das Gleiche galt drittens - unabhängig von der ihnen in der häuslichen Arbeitsteilung zugeschriebenen Rolle - für bis dahin Sozialhilfe Beziehende, die zu erheblichen Anteilen vor der Reform trotz vorhandener Erwerbsfähigkeit nicht arbeitslos gemeldet waren.

Von diesen Änderungen waren Migranten stärker betroffen als Einheimische: zum einen, weil sie sich als "Outsider" des Arbeitsmarktes zu höheren Anteilen als leistungsbeziehende Einheimische im Bezug von Sozialhilfe statt von Arbeitslosenhilfe befanden und zum anderen, weil unter Migranten traditionelle Rollenmodelle verbreiteter sind und folglich der Anteil der "inaktiven", bis dahin als Arbeitslose nicht in Erscheinung getretenen Ehefrauen in beiden früheren Leistungssystemen in Migrantenhaushalten höher war. Im Ergebnis stieg die Arbeitslosenquote von Ausländern 2005 auf mehr als das Doppelte der Quote von Deutschen und hat diesen Verhältniswert seitdem nicht mehr unterschritten.

Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Jahre 2006 eine Untersuchung zur Lebenssituation der Bezieher von Arbeitslosengeld II (ALG II) mit Migrationshintergrund, dem Umgang der Jobcenter mit ihnen sowohl in den lokalen Arbeitsmarktstrategien als auch in der täglichen Beratungspraxis sowie zu den Wirkungen arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen auf diese Personengruppe in Auftrag gegeben. In diesem Beitrag stellen wir ausgewählte Befunde dieser Untersuchung vor.[2]

Fußnoten

1.
Vgl. Statistisches Bundesamt, Leben in Deutschland. Ergebnisse des Mikrozensus 2005, Wiesbaden 2006.
2.
Für eine ausführliche Darstellung der Ergebnisse siehe Matthias Knuth (Hrsg.), Arbeitsmarktintegration und Integrationspolitik, Baden-Baden 2010. Für den vollständigen Forschungsbericht siehe IAQ/Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung/Universität Magdeburg u.a., Wirkungen des SGB II auf Personen mit Migrationshintergrund, Berlin 2009, online: www.bmas.de/portal/39960/
f395__forschungsbericht.html (24.9.2010).

Dossier

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