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19.10.2010 | Von:
Piepenbrink, Johannes

Editorial

Die deutsche Vereinigung vor zwanzig Jahren ging mit einer Vertiefung der europäischen Integration einher. Im Bestreben, die vergrößerte Bundesrepublik fest in die europäischen Strukturen einzubinden, wurden früh wichtige Weichen gestellt: Mit dem Maastrichter Vertrag von 1992 beschlossen die Länder der Europäischen Gemeinschaft (EG) die Gründung der Europäischen Union (EU) und schufen die rechtlichen Grundlagen für die Einführung einer gemeinsamen Währung ("Stabilitäts- und Wachstumspakt"). 1999 wurde der Euro zunächst in elf Staaten als Buchgeld eingeführt, 2002 folgte die Bargeldausgabe. Mittlerweile gehören 16 EU-Staaten zur Euro-Zone, am 1. Januar 2011 kommt Estland hinzu.

Die Hoffnung, Europa würde mit der gemeinsamen Währung enger zusammenrücken, hat sich zwar weitgehend erfüllt, aber die gegenseitige Solidarität wurde ab dem Frühjahr 2010 mit der "Griechenlandkrise" auf eine harte Probe gestellt. Die hektischen Anstrengungen, den Bankrott eines Euro-Landes zu vermeiden, offenbarten die Schwachstellen der europäischen Währungsarchitektur und rückten die Kritik, die den Euro von Beginn an begleitet hatten, wieder auf die Tagesordnung: Er sei eine "Frühgeburt"; der Einführung einer Gemeinschaftswährung hätte eine vertiefte politische Integration vorausgehen müssen, nicht umgekehrt. Zugleich traten nationale Interessen wieder in den Vordergrund. Der deutsch-französische "Motor" der europäischen Integration ist deutlich vernehmbar ins Stottern geraten.

Mit einem beispiellosen "Rettungsschirm" konnten die EU und der Internationale Währungsfonds (IWF) kurzfristig das Schlimmste abwenden. Doch die Gretchenfrage - kann sich Europa eine gemeinsame Währung ohne gemeinsame Wirtschaftsregierung leisten? - bleibt bestehen. Schon 2013 könnte die EU wieder vor einer ähnlichen Situation stehen. Dann nämlich laufen die vereinbarten Rettungsmaßnahmen aus.