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22.9.2010 | Von:
Tobias ten Brink

Chinas neuer Kapitalismus: Wachstum ohne Ende?

Marktliberaler Staatskapitalismus chinesischer Prägung

In den letzten Jahrzehnten kombinierten die chinesischen Machteliten in Politik und Wirtschaft erfolgreich die Selbsterhaltungsinteressen des Parteistaates mit der Umorientierung auf die Kräfte des Marktes. Die Doppelstruktur von Partei und Staat hat sich vor dem Hintergrund einer günstigen weltwirtschaftlichen Lage alles in allem als erstaunlich flexibel erwiesen. Auch wenn innerhalb der Machteliten Zentrifugalkräfte wirken, schafft deren relative Homogenität einen Spielraum für die Initiierung und Implementierung neuer Politiken. Es existiert ein Fortschrittsglaube, der an die Hochzeiten der Moderne erinnert und in neuartiger Weise zugleich auf die Vorzüge der "wissenschaftlichen" Planung und der einzelunternehmerischen Schöpferkraft setzt.

Es stellt sich allerdings heraus, dass genau diejenigen Merkmale, die als Quellen des wirtschaftlichen Erfolgs gelten - wie die streng nach quantitativem Wachstum strebenden lokalen Entwicklungsstaaten sowie eine angebotsorientierte, Lohn- und Verteilungsfragen kaum berücksichtigende und den Ausbau zivilgesellschaftlicher Strukturen gering schätzende Politik -, in sich ihre krisenhaften Schattenseiten tragen. Während die Dezentralisierung der politischen Regulierung einen Trend zur Überinvestition und Dopplung von Investitionen beschleunigt, gefährdet die soziale Polarisierung das Wachstum der inneren Nachfrage. Eingeklemmt zwischen dem öffentlichen Versprechen, den Konsum zu stärken und die soziale Sicherung auszubauen, womit nicht zuletzt die wachsenden Ansprüche der arbeitenden Bevölkerung befriedigt werden sollen, und dem fortdauernden Glauben an die mit niedrigen Löhnen verbundenen Wettbewerbsvorteile, schwankt die Staatsführung zwischen ausgleichend-autoritativen und desorganisiert-despotischen Formen des Krisenmanagements.

Die Wohlstandsmehrung in breiten Bevölkerungsschichten und die hiermit verbundenen individuellen Aufstiegsmotivationen bildeten bis heute die Grundlage der Herrschaftssicherung und -stabilisierung. Wenn dies infrage gestellt wird, droht auch der chinesische Entwicklungsweg vor ernsthafte Zerreißproben gestellt zu werden.

Es lag unter anderem an der hohen internationalen Nachfrage, dass die chinesische Wirtschaft seit den 1990er Jahren keinen ernsthaften Einbruch erlebt hat. In der gegenwärtigen Krise hat sich dieser Faktor abgeschwächt und die Exportwirtschaft belastet. Dass die hohe Wachstumsrate nicht empfindlich gestört wurde, ist seitdem vor allem den Rettungsaktionen des Staates zu verdanken - und der Tatsache, dass es an keinem anderen Ort der Erde bessere Wachstumsaussichten gibt. Auch deshalb strahlt der Stern Chinas weiter.

Zweifellos ist die chinesische Wirtschaftsentwicklung imposant - ein Gang durch die Metropolen des Landes oder die gigantischen Industrieparks und Fertigungsanlagen sagt mehr als tausend Worte -, doch widerspruchsfrei ist sie beileibe nicht. Einmal mehr zeigt sich, dass ein Kapitalismus ohne Krisen und soziale Widersprüche nicht zu haben ist. Das gilt auch für den marktliberalen Staatskapitalismus chinesischer Prägung.