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30.8.2010 | Von:
Deniz Devrim

Die spanische EU-Ratspräsidentschaft 2010 - eine Bilanz

Neue Rolle der rotierenden EU-Vorsitze

Die neue EU-Führungsstruktur sieht wie folgt aus: Der Belgier Herman van Rompuy, der erste ständige Präsident des Europäischen Rats, steht dem Lissabonner Vertrag zufolge über der rotierenden Ratspräsidentschaft. Er soll in den zweieinhalb Jahren seiner Amtszeit für Kontinuität in der Arbeit des Europäischen Rats sorgen. Die bis dahin von der rotierenden Präsidentschaft geleiteten Gipfeltreffen werden in Abstimmung mit dem Kommissionspräsidenten von ihm vorbereitet und geleitet. Außer dem Europäischen Rat und dem Außenministerrat - dem die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, vorsitzt - werden die Fachräte und der Rat für Allgemeine Angelegenheiten weiterhin vom rotierenden Vorsitz geleitet. Dem ständigen Präsidenten fällt ferner die Aufgabe zu, Konsens zwischen den 27 Staats- und Regierungschefs herzustellen. Er vertritt den Rat gegenüber dem Europäischen Parlament und erstattet diesem nach den Gipfeltreffen Bericht. Schließlich repräsentiert er die EU in Fragen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.

In dieser neuen Ordnung teilen sich die neuen ständigen Organe und die rotierende Präsidentschaft die Kompetenzen des Europäischen Rats.[1] Obwohl der ständige Präsident und die Hohe Vertreterin bei Antritt der spanischen Präsidentschaft bereits einen Monat im Amt waren, musste die Position der spanischen Regierung neben diesen in der Praxis erst noch definiert werden. Präsident van Rompuy setzte gleich zu Anfang des spanischen Vorsitzes sein Recht auf Federführung der Gipfeltreffen durch. Der ursprünglichen Protagonistenrolle beraubt, wollte Spanien dennoch einen wichtigen Part spielen, betonte aber gleichzeitig, die neuen Führungspositionen unterstützen zu wollen und versuchte so, dem Verdacht auf einen Wettbewerb um das EU-Rampenlicht vorzubeugen.[2]

Fußnoten

1.
Vgl. Daniela Kietz/Nicolai von Ondarza, Willkommen in der Lissabonner Wirklichkeit, SWP-Aktuell, März 2010, S. 2.
2.
Vgl. Luis R. Aizpeolea, La Europa a tres arranca a la defensiva, in: El País vom 9.1.2010, S. 10.