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30.8.2010 | Von:
Deniz Devrim

Die spanische EU-Ratspräsidentschaft 2010 - eine Bilanz

Brücke zu Lateinamerika

Begründet durch seine historischen Erfahrungen und seine Expertise sieht Spanien sich selbst als natürliche Brücke zu Lateinamerika. Den seit Jahren stagnierenden Beziehungen zwischen der EU und Lateinamerika beabsichtigte Spanien im Rahmen seines EU-Vorsitzes einen neuen Anstoß zu geben. Da der Madrider Gipfel im Mai 2010 allerdings zeitlich mit der Forderung der EU-Partner nach einem Sparprogramm, den durch die spanische Regierung angekündigten Sparmaßnahmen und der dadurch ausgelösten innenpolitischen Krise zusammenfiel, war es für Ministerpräsident Zapatero schwierig, Führung zu zeigen. Ein Assoziierungsabkommen zwischen der EU und den zentralamerikanischen Staaten, Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kolumbien bzw. Peru sowie die Ankündigung der Wiederaufnahme der seit 2004 stockenden Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur[13] können zu den konkretesten Ergebnissen der spanischen Ratspräsidentschaft gezählt werden. Ferner einigten sich die Partner auf die Gründung einer EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung, die Strategien für eine verstärkte bilaterale Partnerschaft entwickeln soll.

Obwohl die spanische Regierung den Madrider Gipfel - besonders vor dem Hintergrund der fehlenden Ergebnisse im vergangenen Jahrzehnt - als Erfolg interpretierte, wurde der Gipfel nicht zu dem großen politischen Coup, den die spanische Regierung sich erhofft hatte.[14] Schon im Vorfeld war Spanien mit einem diplomatischen Problem konfrontiert, da eine Diskussion um die Teilnahme des Präsidenten von Honduras, Porfirio Lobo, entbrannte. Brasilien und andere Staaten hatten angedroht, nicht an dem Gipfel teilzunehmen, da sie die Legitimität der nach einem Militärputsch gewählten Regierung Lobo nicht anerkennen. Obwohl Ministerpräsident Zapatero Lobo vom Haupttreffen auslud, um den Gipfel nicht scheitern zu lassen, blieben einige lateinamerikanische Staatschefs fern.

Fußnoten

13.
Mercosur steht kurz für Mercado Común del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens), dem als Vollmitglieder Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay angehören.
14.
Vgl. Soledad Gallego-Díaz, América Latina amenaza con boicotear la cumbre con Europa en Madrid, in: El País vom 6.5.2010, S. 6; Rafael Minder, Spain's luster dims at EU-Latin American talks, in: International Herald Tribune vom 19.5.2010.