30 Jahre Mauerfall Mehr erfahren
APUZ Dossier Bild

30.8.2010 | Von:
Deniz Devrim

Die spanische EU-Ratspräsidentschaft 2010 - eine Bilanz

Mittelmeerdimension

Neben dem EU-Lateinamerika/Karibik-Gipfel sollte der Mittelmeer-Gipfel im Juni 2010 in Barcelona ein weiterer Höhepunkt des spanischen Vorsitzes werden.[15] Die Vertagung des Gipfels aufgrund der Konflikte in der Region und insbesondere der Diskussion um die angedrohte Absage Ägyptens und Syriens im Falle der Anwesenheit des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman war ein herber Rückschlag für die spanische Regierung. Der Gipfel soll nun im November 2010 nachgeholt werden.

Es lag nicht in der Hand Spaniens, während seines sechsmonatigen EU-Vorsitzes die komplexen Probleme in diesem konfliktbeladenen regionalen Kontext zu beseitigen. Das vorläufige Scheitern des Gipfels ist daher weniger auf Spanien zurückzuführen, als vielmehr auf die fehlende Flexibilität der Partner, um konstruktive Auswege aus den Konflikten zu suchen. Zwar konnte Spanien durch den Aufbau des Sekretariats in Barcelona, durch die Unterstützung der Euromediterranen Regionalen und Lokalen Versammlung (ARLEM) sowie verschiedener zivilgesellschaftlicher Foren Fortschritte machen. Das Ziel, der UfM während der spanischen Ratspräsidentschaft einen wichtigen politischen Impuls zu geben, konnte jedoch nicht erreicht werden. Auch die zahlreichen Reisen des Außenministers Moratinos in den Nahen Osten während der Präsidentschaft haben das Interesse der spanischen Diplomatie am Friedensprozess unterstrichen. Allerdings hat sich dieser Aktivismus nicht in einem stärkeren Engagement der EU für eine Entspannung der Konflikte niedergeschlagen.

Fußnoten

15.
Vgl. Luis Izquierdo, Diego Lopez Garrido: "El eje mediterráneo es prioridad absoluta", in: La Vanguardia vom 19.10.2009.