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16.8.2010 | Von:
Inge Kaul

Souveränität wiedergewinnen: Suche nach den Grundelementen eines neuen Multilateralismus

Die Politik hat sich an die globalen Realitäten nur teilweise angepasst. Kernstück eines neuen Multilateralismus wird eine neue Rolle des Staates sein: als Vermittler zwischen nationalen und internationalen Politikerwartungen.

Einleitung

Immer häufiger fühlen sich Politiker gejagt und gehetzt - von Finanzmärkten, Erderwärmung, ansteckenden Krankheiten, Drogenhandel, Terrorismus und anderen Problemen. Es bleibt kaum noch Zeit für eine proaktive Gestaltung der Politik. Krisenmanagement bestimmt weitgehend das politische Geschehen. Woher kommt dieses politische Taumeln von Krise zu Krise? Wie die folgenden Ausführungen zeigen, ist die Vermutung, dass sich die Natur der politischen Herausforderungen gewandelt hat und deshalb konventionelle Politikansätze und Instrumente nicht mehr greifen, in der Tat zutreffend: Die Anpassung der Politik an die heutigen Realitäten, insbesondere an die wachsende Bedeutung globaler, grenzüberschreitender Probleme, hat bislang nur zum Teil stattgefunden. Aber erste Ansätze eines neuen Multilateralismus lassen sich erkennen. Dessen Kernstück wird eine neue Rolle des Staates sein: Staaten werden sich mehr und mehr als Vermittler zwischen nationalen und internationalen Politikerwartungen positionieren und so politische Gestaltungskraft wiedergewinnen, um Globalisierung und Souveränität besser miteinander vereinbaren zu können.