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16.8.2010 | Von:
Inge Kaul

Souveränität wiedergewinnen: Suche nach den Grundelementen eines neuen Multilateralismus

Ausblick

Es wird oft behauptet, dass Politikinnovation und weitere Schritte in Richtung eines neuen, stärker an Problemen orientierten Multilateralismus noch weiterer schwerer Krisen bedürfen. Aber es scheint, dass es auch andere Kräfte gibt, die Wandel herbeiführen könnten.

Wir befinden uns zurzeit in einer Übergangsphase von einer unipolaren zu einer multipolaren Welt. Immer mehr Akteure werden an internationalen Verhandlungen über globale Fragen teilnehmen. Internationale Politik wird so partizipatorischer, vielstimmiger und - so die Hoffnung - fairer. Dazu werden auch die international immer stärker engagierten nichtstaatlichen Akteure beitragen. Das bedeutet, dass die Staaten in zunehmendem Maße mit Erwartungen von außen konfrontiert werden, denen sie sich nur mit zunehmenden Kosten entziehen können. Der politische Druck auf Staaten, sich wie ein Vermittler zu verhalten und verantwortliche Souveränität auszuüben, wird wachsen und damit auch die politische Bereitschaft, andere komplementäre Politikinnovationen vorzunehmen.

In dem Maße, in dem Staaten ihr Verhalten ändern, wird auch deutlich werden, dass unter den Bedingungen größerer Durchlässigkeit nationaler Grenzen und der damit verbundenen wachsenden Bedeutung globaler öffentlicher Güter eine faire, auf win-win ausgerichtete internationale Kooperation, die für alle Beteiligten beste Strategie ist. Ein neuer Multilateralismus, der internationale Kooperation national verankert, könnte dies befördern - und politischen Entscheidungsträgern die Souveränität zurückgeben, die sie aufgrund mangelnder oder ineffektiver Kooperation verloren haben. Um aber dahin zu kommen, bedarf es noch zahlreicher Politikinnovationen und Debatten.