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19.7.2010 | Von:
Rüdiger Thomas

Deutsche Kultur im Einigungsprozess

Infrastruktur und Kulturförderung

"In den Jahren der Teilung waren Kunst und Kultur - trotz unterschiedlicher Entwicklung der beiden Staaten in Deutschland - eine Grundlage der fortbestehenden Einheit der deutschen Nation." Mit diesem lapidaren Satz beginnt der "Kultur"-Artikel 35 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990. Er liefert den Impuls, über das gemeinsame Erbe einer deutschen Kultur nachzudenken, die sich im Osten und Westen unter den Bedingungen der staatlichen Teilung entwickelt hat. Doch im Vordergrund des politischen Handelns musste die Frage stehen, wie es gelingen könnte, die kulturelle Infrastruktur im Osten zu sichern. Die deutsch-deutsche Kulturkommission, die im Rahmen der Aushandlung des Einigungsvertrages gebildet worden war, konstatierte Übereinstimmung, dass "trotz der zentralistisch und über lange Jahre stalinistisch geprägten Kulturpolitik der DDR eine teilweise beachtliche kulturelle Infrastruktur aufgebaut und eine breite Förderung künstlerischer Talente, die den internationalen Vergleich nicht zu scheuen brauchen, ermöglicht wurde".[10] So enthält der Einigungsvertrag die Verpflichtung, dass die "kulturelle Substanz" in den neuen Bundesländern "keinen Schaden nehmen darf"; die in der DDR zentral geleiteten kulturellen Einrichtungen sollten in die Trägerschaft der Länder und Kommunen übergehen, "in denen sie gelegen sind".

Obwohl die Verantwortung für die Kultur im föderativen Staat in erster Linie in die Zuständigkeit der Länder fällt, verpflichtete sich der Bund, durch eine Übergangsfinanzierung zur Sicherung der Infrastruktur beizutragen, bis die Länder diese Aufgabe im vollen Umfang selbst übernehmen könnten. In den neuen Bundesländern gab es zum Zeitpunkt der Vereinigung 217 Theater und Spielstätten, 87 Orchester, 719 Museen, 190 Musikschulen, rund 16900 Bibliotheken, mehr als 1700 Kultur- und Clubhäuser sowie etwa 250000 registrierte Einzeldenkmäler und 180 historisch bedeutsame Stadt- und Dorfkerne.[11] Viele Denkmäler und Gebäude waren vom Verfall bedroht, in zahlreichen Einrichtungen gab es einen problematischen Personalbestand. Betriebliche Kulturangebote (Bibliotheken und Kulturhäuser) sowie die meist von der Freien Deutschen Jugend (FDJ) betreuten und kontrollierten Jugendclubs hatten ihre Träger verloren und wurden aufgelöst.

Trotz mancher unerfüllter Erwartungen ist die Bilanz der mit dem Einigungsvertrag verbundenen Konsolidierungsmaßnahmen respektabel. Von 1991 bis 1994 hat der Bund rund 3,3 Milliarden DM zur Finanzierung von kulturellen Sonderprogrammen bereitgestellt. Das im Vordergrund stehende "Substanzerhaltungsprogramm" (für das etwa zwei Drittel aller Mittel bestimmt waren) sollte Einrichtungen sichern, die schon zuvor bestanden hatten. Das "Infrastrukturprogramm" richtete sich auf die Modernisierung und förderte verschiedene Aktivitäten in den Bereichen Kunst und Kultur. Für den Erhalt historischer Stadt- und Dorfkerne sowie für die Renovierung von Denkmälern hat der Bund zwischen 1991 und 1997 insgesamt rund 2,3 Milliarden DM bereitgestellt.[12]

Nachdem der Bund-Länder-Finanzausgleich in Kraft trat, der die Finanzausstattung der neuen Länder verbessert hat, beteiligt sich der Bund seit dem 1. Januar 1995 im Wesentlichen nur noch mit zusätzlichen Mitteln an der Förderung national bedeutsamer Kultureinrichtungen, den so genannten "Leuchttürmen", die in einem erstmals 2001 erschienenen "Blaubuch" registriert sind. Die Liste umfasst derzeit 20 Einrichtungen. Ihre Auswahl wird durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien in Abstimmung mit den Kultusministern der neuen Länder vorgenommen. Dazu zählen die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg, die Staatlichen Kunstsammlungen und das Deutsche Hygiene-Museum in Dresden, das Bach-Archiv, das Museum der bildenden Künste und das Grassi-Museum in Leipzig, die Kunstsammlungen Chemnitz, das Lindenau-Museum in Altenburg, die Staatliche Galerie Moritzburg, die Franckeschen Stiftungen und das Händel-Haus in Halle, das Bauhaus Dessau und das Dessau-Wörlitzer Gartenreich, die Stiftung Weimarer Klassik, die Stiftung Luthergedenkstätten in Wittenberg und Eisleben, die Wartburg-Stiftung in Eisenach, die Mecklenburgischen Kunstsammlungen, Schlösser und Gärten, die Fürst-Pückler-Parkanlagen und Schlösser in Bad Muskau und Branitz sowie das Deutsche Meeresmuseum in Stralsund, Europas "Museum des Jahres" 2010.

Der Hauptstadtvertrag sicherte Berlin ab 1996 eine Kulturförderung von 420 Millionen DM jährlich zu. Da dieser Vertrag Ende 1999 ausgelaufen ist, besteht bis heute keine verbindliche gesetzliche Regelung für die finanzielle Förderung der Kultur in Berlin durch den Bund. Allerdings hat seit 1. September 2006 der neu gefasste Artikel 22 GG festgelegt, dass die Repräsentation des Gesamtstaates in der Hauptstadt Aufgabe des Bundes ist. Das Nähere wird einem Bundesgesetz vorbehalten, das noch nicht erlassen worden ist, sodass sich die Zuweisung von Finanzmitteln des Bundes an das Land Berlin bisher weiter auf Einzelvereinbarungen stützt. Nach Angaben der Bundesregierung bewegten sich die Kulturausgaben des Bundes in Berlin in der ersten Dekade dieses Jahrhunderts zwischen knapp 300 (2001) und 360 Millionen Euro (2008).[13] Die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" konstatierte Ende 2007: "Kultur in der Hauptstadt zielt nicht auf repräsentative Staatskultur. Die kulturellen Institutionen Berlins sind vielmehr Podien ästhetisch begründeter Weltoffenheit."[14]

Fußnoten

10.
Zit. nach: Gabriele Muschter, Kulturentwicklung in den neuen Bundesländern, in: Werner Weidenfeld/Karl-Rudolf Korte (Hrsg.), Handbuch zur deutschen Einheit, Bonn 1993, S. 421f. Im Schlussbericht der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages "Kultur in Deutschland" vom Dezember 2007 heißt es deutlich positiver akzentuiert: "Künstler und Kulturschaffende in der DDR haben in der Zeit der deutschen Teilung einen wesentlichen Beitrag zum Erhalt und zur Weiterentwicklung von Kunst und Kultur in Deutschland geleistet." (BT-Drucksache 16/7000, S. 202)
11.
Vgl. ebd.
12.
Vgl. Rüdiger Thomas, "Sich ein Bild machen". Auf der Suche nach einer gemeinsamen Kultur, in: Wolfgang Thierse/Ilse Spittmann-Rühle/Johannes L. Kuppe (Hrsg.), Zehn Jahre Deutsche Einheit, Opladen 2000, S. 248.
13.
Vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP, Drucksache 16/13348 (12.6.2009).
14.
BT-Drs. 16/7000, S. 203.

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