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Zu wenig, reichlich spät - Stabilisierungs-
maßnahmen in Afghanistan zwischen Terrorismus- und Aufstandsbekämpfung


14.5.2010
Zivile Ansätze können mit den Truppenverstärkungen nicht Schritt halten und sind von konzeptioneller Inkonsistenz geprägt. "Entwicklung" wird als ein Instrument im Werkzeugkasten der Aufstandsbekämpfung betrachtet.

Einleitung



Der Anfang März ausgeschiedene UN-Sondergesandte für Afghanistan Kai Eide hat bei seinen letzten öffentlichen Auftritten vor einer "Militarisierung unserer Gesamtstrategie in Afghanistan" gewarnt. Er plädierte für die "dringende Notwendigkeit, mehr politischen Sauerstoff in die nichtmilitärischen Bereiche unserer Partnerschaft zu injizieren".[1] In der Tat: Auch die Afghanistan-Politik von US-Präsident Barack Obama setzt bei der Stabilisierung dieses Landes vorrangig auf militärische Mittel. Im Mittelpunkt seiner von General Stanley McChrystal ausgearbeiteten und implementierten Strategie steht ein deutlicher, jedoch als vorübergehend avisierter Aufwuchs (surge) der US-Truppen im Land - von 70000 auf 100000 Soldaten. Zusammen mit den Truppen verbündeter Länder erreicht dies bereits die Dimensionen der sowjetischen Besetzung Afghanistans (1979 bis 1989).

Mit Hilfe der neuen Truppen soll eine Doppelstrategie von Zuckerbrot und Peitsche gegenüber der Aufstandsbewegung umgesetzt werden, die einerseits Verhandlungen und eine freiwillige "Reintegration" anbietet, während sie gleichzeitig darauf zielt, sie militärisch zu schwächen. Aufgabe dieser nun "auf die Bevölkerung orientierten" Strategie zur Aufstandsbekämpfung ist es nicht mehr in erster Linie, Taliban zu jagen und zu töten, sondern ihnen die Kontrolle über Bevölkerungszentren zu entreißen (clear), diese Gebiete zu schützen (hold) und dort effiziente Verwaltungsstrukturen zu etablieren sowie Wiederaufbauprogramme in Gang zu bringen (build).

Dazu kommen als Strategieelemente ein deutlicher quantitativer und qualitativer Ausbau der afghanischen Sicherheitskräfte (die Nationalpolizei soll auf 134000 Mann, die Armee sogar auf 171000 aufgestockt werden), verstärkte Anstrengungen im Bereich des zivilen Wiederaufbaus sowie ein integrativer Ansatz für Afghanistan und sein Nachbarland Pakistan - obwohl das gleichmacherische Akronym "AfPak" dafür inzwischen wieder fallen gelassen wurde.

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Fußnoten

1.
Kai Eide, Time to Talk: Op-Ed by the SRSG for Afghanistan, UN4U Europe (United Nations Regional Information Center Magazine), März 2010, online: http://feb2010.unricmagazine.org/front-page-news/285-migrants-at-sea-are-not-toxic-cargo.html (5.4.2010).

 

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