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3.5.2010 | Von:
Hans-Jörg Schmedes

Das Mosaik der Interessenvermittlung im Mehrebenensystem Europas

Die komplexe Entscheidungsstruktur des europäischen Mehrebenensystems wirkt einer einseitigen Einflussdominanz bestimmter Interessen entgegen. Als zunehmend problematisch erweist sich jedoch die mangelnde Transparenz bei der Interessenvertretung.

Einleitung

Gemessen an den Überschriften zahlreicher Veröffentlichungen, scheint sich auf europäischer Ebene eine besondere, gleichzeitig aber auch eine besonders dominante Form der Vertretung von Interessen entwickelt zu haben. Berichtet wird beispielsweise von der "Herrschaft der Lobbyisten in der Europäischen Union?",[1] von Brüssel als "Champions League des Lobbying",[2] von der "Gestaltungsmacht organisierter Interessen"[3] oder gar von "Machiavelli in Brüssel".[4] In der Tat sind am Sitz zentraler Organe der Europäischen Union (EU) höchst unterschiedliche Interessenvertreter aktiv, deren Anzahl mit zunehmenden Kompetenzen der EU stetig zugenommen hat und die auf verschiedenen Wegen versuchen, Zugang zu den EU-Institutionen zu finden. Zu ihnen gehören Verbände, Großunternehmen, Rechtsanwaltskanzleien, Beratungsagenturen, Lobbyingunternehmen und Denkfabriken. Auch die Ständigen Vertretungen der EU-Mitgliedstaaten und einzelner ihrer Regionen repräsentieren die Interessen ihres Landes oder ihrer Region in Brüssel, wenngleich sie gewöhnlich nicht als "Lobbyisten" im klassischen Sinne angesehen werden. Allerdings ist fraglich, ob man alleine aus der Vielzahl der in Brüssel aktiven Interessenorganisationen Rückschlüsse auf deren tatsächlichen Einfluss auf politische Entscheidungen ziehen kann.

Dass sich auf europäischer Ebene ein derart ausdifferenziertes System der Interessenvertretung mit einer Vielzahl unterschiedlicher Organisationen etablieren würde, galt in den frühen Jahren des Integrationsprozesses keinesfalls als ausgemacht. Auch war lange Zeit nicht abzusehen, welche Struktur das europäische System der Interessenvermittlung annehmen würde. Die Herausbildung des Regierungssystems der EU als eine komplexe und dynamische Mehrebenenstruktur hat die Entstehung eines vielschichtigen und uneinheitlichen Systems der Interessenvermittlung mit vielfältigen Wechselwirkungen zu seinen mitgliedstaatlichen Pendants nach sich gezogen. In diesem System blieben nationale Strukturmuster und Besonderheiten erhalten, und auch auf europäischer Ebene existieren unterschiedliche Arrangements nebeneinander. Metaphorisch kann man von einem "Mosaik der Interessenvermittlung im Mehrebenensystem der EU"[5] sprechen, in dem verschiedene Struktureigenschaften sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene parallel zueinander existieren.


Fußnoten

1.
Cornelia Woll, Herrschaft der Lobbyisten in der Europäischen Union?, in: APuZ, (2006) 15-16, S. 33-38.
2.
Rinus van Schendelen, Brüssel: Die Champions League des Lobbying, in: Thomas Leif/Rudolf Speth (Hrsg.), Die fünfte Gewalt. Lobbyismus in Deutschland, Bonn 2006, S. 132-162.
3.
Beate Kohler-Koch, Die Gestaltungsmacht organisierter Interessen, in: Markus Jachtenfuchs/Beate Kohler-Koch (Hrsg.), Europäische Integration, Opladen 1996, S. 193-222.
4.
Rinus van Schendelen, Machiavelli in Brussels. The Art of Lobbying the EU, Amsterdam 2005.
5.
Hans-Jörg Schmedes, Wirtschafts- und Verbraucherschutzverbände im Mehrebenensystem. Lobbyingaktivitäten britischer, deutscher und europäischer Verbände, Wiesbaden 2008, S. 369.