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16.2.2010 | Von:
Vazrik Bazil

Politische Sprache: Zeichen und Zunge der Macht

Die politische Sprache ist ein Kampf mit Wörtern um Wörter, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Die drei bekanntesten und gängigsten Methoden dazu sind benennen, besetzen und beschönigen.

Einleitung

Politische Sprache bedeutet den politischen Gebrauch der Sprache. Wenn widerstreitende Kräfte in der Gesellschaft die Sprache für ihre Machtkämpfe öffentlich einsetzen, nutzen sie die Sprache politisch. Gelingt es diesen Kräften, die Meinungen und Einstellungen oder gar die Verhaltensweisen der Menschen zu beeinflussen und Mehrheiten für sich zu gewinnen, dann hat sich dieser Gebrauch gelohnt. Daher ist die "politische Sprache" nicht mit der Sprache der Politiker gleichzusetzen. Nicht nur Politiker vermögen politisch zu sprechen, sondern auch Führungskräfte in der Wirtschaft, wenn sie ihr Handeln öffentlich legitimieren, oder Intellektuelle, wenn sie Ideologien kritisch entlarven und so den Nährboden für den Machtzuwachs mancher Kräfte austrocknen und manch anderer düngen. Die Sprache der Politiker hingegen umfasst stilistische Eigenheiten, liebgewonnene Formulierungen und gewöhnliche Floskeln,[1] die teils individuell gefärbt sind und nur schwach mit Steuerung von Öffentlichkeiten oder Lenkung von gesellschaftlichem Handeln zusammenhängen.




Grundbegriffe, Stil und Methoden

Zur politischen Sprache gehört erstens das Institutionsvokabular (z.B. "Bundestag", "Ministerpräsident", "Regierungskoalition"), zweitens das Interaktionsvokabular, das politische Interaktionen oder sprachliche Handlungen bezeichnet (z.B. "Skandal", "Beschluss", "Kompromiss" oder "fordern", "zustimmen", "diskutieren") und schließlich das Ressortvokabular, welches die Fachsprache der jeweiligen Sachressorts umfasst, wie die diplomatische Sprache, die Finanzsprache oder die Umweltsprache usw.[2] Gehen Politiker mit Fachtermini sorglos um, laufen sie Gefahr, in der Öffentlichkeit bestenfalls unverstanden zu bleiben und schlimmstenfalls missverstanden zu werden.[3]

Wenn man von Sprache spricht, so denkt man unwillkürlich an Grammatik, Rechtschreibung oder Stilistik. Und wenn Politiker im Fokus stehen, so fallen einem bestimmte Wörter und Sätze ein wie "Wir gehen davon aus, dass ...", "Bitte lassen sie mich ausreden. Ich habe ihnen ja auch zugehört", "Wir brauchen Visionen", "Wir werden es gemeinsam schaffen", "Die Menschen da draußen können es nicht mehr verstehen", "Der kleine Mann auf der Straße" usw. Diese Wendungen sind vielen Bürgerinnen und Bürgern aus Interviews oder Talkshows vertraut. Hinzu kommen Substantivierungen oder Passivkonstruktionen, die den Staub der Behördensprache immer wieder aufwirbeln und jede Verantwortung von Politikern fernhalten. Nur wer anders spricht und abweichend formuliert, wirkt frisch und erfrischend.

Wir kommunizieren nie unschuldig. Die politische Sprache ist ein Kampf mit Wörtern um Wörter. So lässt sich Deutungshoheit über Sachverhalte gewinnen, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Die drei bekanntesten und gängigsten Methoden sind dabei: benennen, besetzen und beschönigen.

Benennen (labeling). "Dies hat mir die größte Mühe gemacht: einzusehen, dass unsäglich mehr daran liegt, wie die Dinge heißen, als was sie sind (...). Es genügt, neue Namen und Schätzungen und Wahrscheinlichkeiten zu schaffen, um auf die Länge hin neue Dinge zu schaffen." Mit dieser Einsicht fasste Friedrich Nietzsche (Die Fröhliche Wissenschaft, § 58) den Vorgang und die Absicht von Benennungen treffend zusammen. Wer Dinge neu zu benennen versteht, hebt eine neue Realität aus der Taufe - so zumindest die Hoffnung. "Neue Mitte", "Neue Soziale Marktwirtschaft", "Neoliberalismus" sind beispielsweise Namen, die für "neue" Sachverhalte stehen sollen - reale oder vermeintliche. "Arbeitsagentur" ist ein weiterer Name, der einen früheren ersetzt (nämlich "Arbeitsamt") und den Mentalitätswechsel in der Verwaltung andeutet - "bürgerfreundlich", "schnell", "serviceorientiert". Aus dieser Absicht erwächst auch der Gebrauch des englischen Namens "Jobcenter". Ob allerdings diese nominalistische Sicht, welche den Realitätswandel vom Sprachgebrauch abhängig macht, in diesem Umfang zutrifft, sei dahingestellt.[4]

Besetzen ("Begriffe besetzen"). Eine andere bekannte "Kampfmethode" ist die Besetzung von Begriffen. Wer Begriffe neu deutet und deren Inhalt (Denotation) samt emotionaler Ausstrahlung (Konnotation) neu definiert, hat gute Chancen, die eigene Position mehrheitsfähig zu machen. Man denke nur an die Versuche, Definitionshoheit über Begriffe wie "Familie", "Bildung" oder "Soziale Marktwirtschaft" zu erlangen. Da die Bedeutung von Wörtern in ihrem Gebrauch liegt, wächst einer politischen Kraft in dem Maße Macht zu, in dem sie den Gebrauch bestimmter Wörter in der Öffentlichkeit und den Medien durchsetzt.

In der Debatte um die Neuregelung des Paragraphen 218 Anfang der 1970er Jahre entbrannte zum Beispiel ein Streit um das Wort "Schwangerschaftsunterbrechung". Wer gegen eine Fristenlösung war, interpretierte dieses Wort als Verschleierung einer Tötungstat. "Unterbrechung" legte die Vorstellung nahe, dass eine Frau die Schwangerschaft später fortsetzen könne.

Auch das Wort "Elite" hat eine ambivalente Geschichte. In Deutschland ist es aufgrund seiner Verwendung im "Dritten Reich" vorbelastet, weil es seinerzeit rassenideologisch angehaucht war. Im Hintergrund schwebt also immer die Vorstellung der "Auslese". Der Gegensatz "Elite - Masse" trat im nationalsozialistischen Schulsystem im Rahmen der Eliteerziehung deutlich hervor. Erst in den 1960er und 1970er Jahren wurde dem Wort der Begriff "Chancengleichheit" entgegengesetzt und es so entstigmatisiert. Weitere Wortbildungen wie "Verantwortungselite", "Funktionselite" "Leistungselite" oder "Eliteuniversitäten" haben der Bezeichnung "Elite" inzwischen positiven Inhalt verliehen.

Ähnlich verhält es sich auch mit den Wortanfängen "Atom-" und "Kern-". Das Wort "Atom" ist heute negativ konnotiert. Es nährt Vorstellungen wie "Atombombe" oder "Atomkrieg". In der Diskussion um die Atombewaffnung der Bundeswehr (Ende der 1950er Jahre) wurden der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer von der Opposition als "Atomkanzler" und sein Verteidigungsminister Franz Josef Strauß als "Atom-Strauß" beschimpft. Dann trat das Lexem "Kern-" auf und löste das umstrittene Lexem "Atom-" ab. Viele Pazifisten deuteten diese Umbenennung als Anbiederung der Politik an die Atomlobby. So benutzen Atomkraftgegner heute noch vorwiegend das Lexem "Atom-", während Energieunternehmen das Wort "Kernenergie" bevorzugen, um negative Assoziationen zu vermeiden.[5]

Beschönigen. Auch Euphemismen, wozu die political correctness gehört, zählen zu den beliebten Methoden. Sie sind beschönigende Ausdrücke für tabuisierte Wörter oder Ideen[6] und sind uns auch aus der Alltagskommunikation bekannt (z.B. "einschlafen" oder "heimgehen" für "sterben"). Die Kriegsberichterstattung der USA lieferte während des Golfkrieges 2003 viele Beispiele für Euphemismen: So wurde das verharmlosende Wort "Kollateralschaden" genutzt, wenn nicht nur das anvisierte Ziel getroffen wurde, sondern auch viele Zivilisten durch Bomben oder Raketenabwürfe starben; das Wort "technischer Fehler" sollte verschleiern, dass eine Rakete nicht im Zielgebiet, sondern in einem unbeteiligten Land einschlug. Weitere Beispiele sind "Luftunterstützung" für "Luftangriff", "humanitäre Intervention" für "Krieg aus humanitären Gründen" oder "den Feind neutralisieren" für "den Feind töten". Auch political correctness kann teilweise abstruse Formen annehmen, wie etwa die amerikanischen Beispiele "differently abled" für "handicapped" oder " cosmetically different" für "ugly" zeigen.[7]

Ideologie

Im politischen Wettstreit sind stets Ideologien am Werke - teils bekannt, teils unbekannt. Sie sind handlungsorientierte Überzeugungen, einfache und allgemeine, die absolut gesetzt werden und im Handeln selbst jeder Kritik entzogen bleiben. Mit ihrer Hilfe meistern Menschen ihr Leben oder sichern politische Kräfte ihre Macht. Mögen Ideologien, einschließlich der in ihnen enthaltenen Vorurteile, auch falsch sein - nützlich und notwendig sind sie daher allemal. Ohne sie könnten Menschen überhaupt nicht handeln. Da im politischen Kampf alle Teilnehmer (Parteien, Verbände, Unternehmen usw.) auf Gesichtswahrung in der Öffentlichkeit bemüht sind,[8] werden Meinungen und Überzeugungen mit Verve vertreten, selten in Frage gestellt und kaum zurückgenommen. Die Zweiteilung in Regierung und Opposition - die Rollenverteilung, das Loben des Eigenen und das Tadeln des Gegnerischen - setzt unbeabsichtigt Beharrungskräfte frei, welche die dahintersteckenden Ideologien noch mehr stärken.

Geschichtlich betrachtet ist die Zeit der großen Ideologien vorbei. Aber vom "Ende der Ideologien" zu sprechen, wäre aus den erwähnten Gründen verfehlt. Der bekannte Gegensatz zwischen "Gerechtigkeit" und "Freiheit" ist und bleibt in der Bundespolitik nach wie vor maßgebend. Die Erfindung der "Neuen Mitte" oder neuerdings nur der "Mitte" ist ein Versuch, diesen Gegensatz zu überwinden, doch gerinnt dieser Name selbst zu einem ideologischen Kampfbegriff, der wiederum besetzt werden muss. "Soziale Marktwirtschaft" und "Globalisierung" sind weitere Begriffe, die im öffentlichen Diskurs ideologisch gebraucht werden.

Rhetorische Zunge

Politische Sprache als solche ist nicht nur ideologisch, sondern auch rhetorisch, das heißt, sie ist auf Überzeugung angelegt. Dieser appellative Zug ist zwar auch in der schriftlichen Kommunikation sichtbar, aber das mächtigstes Instrument der politischen Sprache ist die Rede. Sie geht aus fünf Schritten hervor: inventio (Ideen sammeln, Recherche), dispositio (Gliederung des Stoffes, Argumentation), elocutio (Formulierung), memoria (Einprägen) und actio (Vortrag). An dieser Stelle sollen vor allem der zweite und der dritte betrachtet werden.

Im Unterschied zum Beweis besteht das Ziel der rhetorischen Argumentation nicht darin, "die Folgen aus bestimmten Prämissen abzuleiten, sondern die Übereinstimmung eines Publikums mit den Thesen, die man seiner Zustimmung unterbreitet, hervorzurufen oder zu verstärken".[9] Die rhetorische Argumentation überträgt also die den Prämissen (Voraussetzungen) eingeräumte Zustimmung auf die Folgerungen. Welche sind nun diese Prämissen? Sie sind natürlich, je nach Ressort, die kontextabhängigen Sachverhalte. Doch entscheidend sind letztlich andere Voraussetzungen, nämlich die "Werte", welche in einer Gesellschaft zu einem bestimmten geschichtlichen Zeitpunkt gültig sind. Die rhetorische Argumentation greift, wenn politische Kräfte ihre Thesen und Meinungen mit diesen Prämissen bzw. Werten "umrahmen" (framing).

Umrahmungen gehen in der politischen Sprache in alle möglichen Formulierungen ein: Rahmt eine Organisation den Sachverhalt "Homo-Ehe" mit dem Begriff "Verantwortungsgemeinschaft" ein, dann stattet dieser den Sachverhalt "Homo-Ehe" mit Vorstellungen von "Verantwortung" und "Gemeinschaft" aus, die unserer Wertewelt entsprechen. "Bürgerversicherung", "Lohnzurückhaltung" oder "gerechte Entlohnung" sind weitere Beispiele, die zeigen, wie die Praxis des Benennens, Besetzens und Beschönigens ebenfalls in diesen Werten wurzelt und aus Werteumrahmungen schöpft.

Zu diesen Werten gehören auch kulturelle Vorurteile, die als Werturteile unser Denken und Handeln leiten und auch als Ideologien bezeichnet werden können. Einige dieser Vor- und Werturteile sind: Die Zukunft ist besser als die Vergangenheit; das Neue ist besser als das Alte; Dynamik (Kraft) ist besser als Statik; Frieden ist besser als Krieg.

Schlagwörter wie "Neue Kraft", "Zukunft gestalten" oder "Neue Mitte" sind inzwischen vertraute Wendungen. Politiker haben diese Umrahmungstechnik so stark verinnerlicht, dass sie Gegensätze (Zukunft/Vergangenheit, neu/alt usw.) mit Rahmungen aufzuheben vermögen. So gelingt es ihnen sogar, Kriege mit "Frieden" (oder "Gerechtigkeit") zu umrahmen und zu rechtfertigen.

Zeitgeist und Antipolitik

Werte und deren Deutungen unterliegen dem geschichtlichen Wandel und hängen von Kulturräumen ab. So hat jede Zeit und jeder Kulturraum einen eigenen "Zeitgeist"[10] und, wenn man das Wort prägen darf, "Raumgeist", welcher der Inbegriff der vorherrschenden Werte ist. Der Zeit- und Raumgeist hat kein Sitzfleisch, wohl aber Macht auf Zeit. Er gibt vielen Menschen Halt, Sicherheit und Anerkennung.

Schon im 18. Jahrhundert haben die Menschen erkannt, dass Wissen geschichtlich verfasst ist, und dass das ideale Wissensmodell der Zeitlosigkeit, verkörpert in der Mathematik, hinfällig ist. Ausgleich schafft nun zeitweise der Zeitgeist: Er bestimmt, was in einer bestimmten Epoche und in einem bestimmten Land gültig, ungültig, richtig und falsch ist. Wer in der Öffentlichkeit erfolgreich handeln will, muss diesen Zeitgeist als absolut anerkennen. Daher kann Politik ihm nicht widersprechen, wenn sie erfolgreich sein will, aber sie muss ihn auch ändern, wenn sie führen soll. Dieser Spannung ist auch die politische Sprache ausgesetzt, weshalb "antipolitische" Skepsis stets geboten ist - auch als Korrektiv zum Politischen.

Antipolitisch ist in dieser Hinsicht, sehen wir von der privaten Sprache ab, die Fiktion. Max Frisch hat in einer seiner Poetikvorlesungen die Kunst als "Gegen-Position zur Macht" definiert - nicht als "Gegen-Macht", welche wiederum innerhalb der politischen Sprache bliebe. Frisch führte dazu aus: "Da viele aber nicht sagen können, wie sie erleben, fühlen sie sich verpflichtet, so zu erleben, wie diese Herrschaftssprache es der schweigenden Mehrheit vorschreibt. Wie man erlebt. Die Herrschaftssprache hat die Tendenz, uns zu entmündigen, um uns verfügbar zu machen. Sie kastriert uns politisch Tag für Tag. Was Literatur leistet: (...) Der Schriftsteller blickt um sich. Indem er den Redensarten (der politischen Sprache, Anm. d. A.) eine andere Sprache entgegensetzt, die Sprache seiner Erfahrung, entlarvt er die Herrschaftssprache als Herrschaftssprache, als Trug-Sprache (...)."[11]

Frisch definiert hier die politische Sprache als eine Herrschaftssprache und setzt das "Man" mit dem Zeitgeist gleich. Zusammengefasst heißt dies: Das "Man" ist der Träger des Zeit- und Raumgeistes und seine Sprache ist die politische. Gerade darin zeigt sich auch die politisch relevante Seite der Fiktion: Das "Man" des Zeitgeistes weicht dem "Ich" der Person, des Einzelnen, des Einmaligen.

In einer demokratisch verfassten Gesellschaft brauchen wir nicht nur "Gegen-Mächte" innerhalb der politischen Sprache, sondern wir brauchen außerhalb davon auch "Gegen-Positionen zur Macht". Erst in diesem Gleichgewicht vermag die Freiheit jene frische Luft zu bringen, die wir als Bürger zum Atmen brauchen.
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Fußnoten

1.
Floskeln sollte man nicht generell verurteilen, denn auch sie ergeben einen Sinn: Sie schaffen Distanz, geben Zeit zur Orientierung, erlassen es den Menschen, sich vorschnell auf diese oder jede Position festzulegen. Schließlich gehören Floskeln auch oft zur Sprache der Höflichkeit.
2.
Vgl. Josef Klein, Wortschatz, Wortkampf, Wortfelder in der Politik, in: ders. (Hrsg.), Politische Semantik. Beiträge zur politischen Sprachverwendung, Opladen 1989, S. 5 f.
3.
Im Justizministerium sitzt der "Redaktionsstab Rechtssprache", der als Ergebnis des Projekts "Verständliche Gesetze" eingerichtet wurde. Dieser Stab prüft Gesetze und Verordnungen auf ihre sprachliche Klarheit und Verständlichkeit. Ob allerdings Verständlichkeit in der politischen Sprache immer erwünscht ist, darf mit Recht bezweifelt werden.
4.
Vgl. Edoardo Crisafulli, Igiene verbale. Il politicamente corretto e la libertà linguistica, Florenz 2004, S. 96ff.
5.
Nicht nur Begriffe werden positiv oder negativ besetzt, sondern auch Personen. Bei der Selbst- und der Fremddarstellung bedienen sich die Teilnehmer der Technik des impression managements. So bezeichnet man sich selbst oder den politischen Gegner entweder als "verantwortlich" oder "unverantwortlich", "glaubwürdig" oder "unglaubwürdig", "integer" oder "korrupt" usw. Vgl. Vazrik Bazil, Impression Management - Man ist, wofür man gilt, in: Günter Bentele/Manfred Piwinger/Gregor Schönborn (Hrsg.), Handbuch Kommunikationsmanagement, Bonn 2003, 6.08, S. 1 - 16.
6.
Tabus zu brechen oder aufzustellen, gehört zu den Machtinstrumenten der politischen Sprache. Dieser Aspekt wäre auch bei Integrationsfragen zu berücksichtigen, weil jede Integration auch Integration von Tabus (seien sie sprachliche oder verhaltensbezogene) bedeutet. Hat die Mehrheitsgesellschaft andere Tabus als die Minderheitsgesellschaft, sind Missverständnisse unausweichlich. Der sogenannte Karikaturenstreit sollte daher auch vor diesem Hintergrund erneut beleuchtet werden.
7.
Vgl. E. Crisafulli (Anm. 4), S. 159ff.
8.
Vgl. Erving Goffman, The Presentation of Self in Everyday Life, New York 1959.
9.
Chaim Perelman, Das Reich der Rhetorik. Rhetorik und Argumentation, München 1980, S. 18.
10.
Vgl. Vazrik Bazil, Welchen Raum braucht das Denken?, in: Preisfrage 2008: Welchen Raum braucht das Denken?, Berlin 2009, S. 157 - 168.
11.
Max Frisch, Schwarzes Quadrat. Zwei Poetikvorlesungen, Frankfurt/M. 2008, S. 67 - 68.

Joachim Scharloth

Revolution der Sprache?

"Unordentliche" Kleidung, lange Haare und offene Verstöße gegen Benimmformen: Die 68er-Bewegung war eine Rebellion gegen die herrschende Ordnung. Auch in der Sprache und Kommunikationsritualen sorgten die 68er für reichlich Unordnung.

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