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18.1.2010 | Von:
James P. Pfiffner

Obamas Präsidentschaft: Wandel und Kontinuität

Trotz der klaren Abgrenzung zu seinem Vorgänger gibt es unter Obama Kontinuitäten im Weißen Haus. Ein Beleg dafür sind seine zahlreichen Sonderbeauftragten, die sogenannten "Zaren".

Einleitung

Change we can believe in" war das Motto, das Barack Obama für seinen Präsidentschaftswahlkampf gewählt hatte. Die Bilanz seines ersten Amtsjahres fällt jedoch gemischt aus. Zwar erreichte er einige wichtige Veränderungen, aber seine Vorgehensweise zeigt in vielen Politikbereichen Kontinuität mit der vorherigen Administration. Möglicherweise ist der größte Wandel, den diese Präsidentschaft mit sich bringt, schon seine Wahl an sich: Auf dem Weg zur Gleichberechtigung von Menschen aller Hautfarben in den USA wird sie als Meilenstein in die Geschichte eingehen. Ältere Amerikaner erinnern sich noch daran, dass Schwarze (in manchen Gegenden des Landes) in Restaurants nicht bedient wurden, ihnen der Zugang zu vielen öffentlichen Einrichtungen verwehrt wurde, sie in die hinteren Teile der Busse verbannt wurden und sich rassistische Bemerkungen gefallen lassen mussten.




Obamas Ambitionen gehen jedoch weit über die bloße Tatsache hinaus, gewählt zu werden. Seine Vision präsidialer Führung formulierte er, als er seine Bewunderung für den Präsidenten Abraham Lincoln erklärte (ohne sich explizit mit ihm zu vergleichen). Dieser habe "eine tief verwurzelte Aufrichtigkeit und Empathiefähigkeit gehabt, die es ihm ermöglicht hat, immer den Standpunkt des anderen zu sehen und zu versuchen, die Wahrheit zu erkennen, die zwischen der eigenen Meinung und die der anderen liegt. (...) Die meisten unserer anderen großen Präsidenten hatten die Fähigkeit, die Dinge von allen Seiten zu sehen und die Menschen an ihren Willen zu binden. FDR (Franklin D. Roosevelt) war hierfür das klassische Beispiel. Lincoln gelang es, die öffentliche Meinung und die Menschen um ihn herum zu formen, zu führen und zu leiten, ohne sie zu täuschen oder zu tyrannisieren, sondern (...) indem er ihnen half, die Wahrheit zu erkennen."

Aus dieser Aussage wird klar, welche ehrgeizigen Hoffnungen Obama für sein Land und für sich selber hegt. Ihm geht es nicht nur darum, sich von seinem direkten Vorgänger George W. Bush abzusetzen, er will vielmehr, dass die USA in der Außenpolitik einen neuen Weg einschlagen - mehr im Einklang mit anderen Nationen und weniger offensiv in der nationalen Sicherheitspolitik. Darüber hinaus ist es sein Ziel, eine ehrgeizige innenpolitische Agenda umzusetzen: Die Reform des Gesundheitswesens, die Eindämmung der Treibhausgasemissionen hin zu einer größeren Unabhängigkeit in der Energieversorgung und die Umwandlung des amerikanischen Bildungssystems. Die Art, wie er "sein" Weißes Haus organisiert hat, mit Sonderbeauftragten bzw. sogenannten "Zaren" an den Schlüsselstellen, spiegelt seine Prioritäten deutlich wider. (Der Begriff des "Zaren" ist ein informeller, vorrangig von der Presse verwendeter Ausdruck, um eine Mitarbeiterin bzw. einen Mitarbeiter des Weißen Hauses zu bezeichnen, der vom Präsidenten ausgewählt wurde, einen Bereich der öffentlichen Politik zu beaufsichtigen, in dem abteilungsübergreifende Zuständigkeiten vereint sind.)

In diesem Artikel geht es um die Elemente des Wandels und der Kontinuität, welche die Präsidentschaft Obamas bislang charakterisieren. Ich werde zeigen, dass sich die Organisation des Weißen Hauses auch unter Obama zentralistisch entwickelt, so wie dies schon während vorheriger Präsidentschaften der Fall war. Darüber hinaus werde ich auf Obamas Agenda eingehen und darlegen, dass er die konventionelle Vorstellung einer engen und fokussierten Weltsicht verworfen hat zugunsten eines breit gefächerten, ehrgeizigen Spektrums politischer Schwerpunkte. Schließlich werde ich seine Auffassung von präsidialer Macht im System der Gewaltenteilung in den Blick nehmen und darlegen, dass er - auch wenn er weniger aggressiv vorgeht als sein direkter Vorgänger - die exekutiven Befugnisse, die Bush für sich in Anspruch genommen hat, formal nicht zurückgewiesen hat.


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