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21.9.2011 | Von:
Alan Posener

"Arabischer Frühling" - Europäischer Herbst? - Essay

Europa hat eine ignorante Nahost-Politik verfolgt. In der Libyen-Krise offenbarten sich strategische Differenzen innerhalb der EU. Diese gilt es zu überwinden und mit der Türkei die Zukunftsmacht der Region in die Union zu holen.

Einleitung

Als Jugoslawien Anfang der 1990er Jahre in Blut und Chaos versank, meinte der damalige europäische Ratspräsident Jacques Poos: "Dies ist die Stunde Europas." Poos wäre längst vergessen, würden Europas verzweifelte Freunde und schadenfrohe Feinde seinen Spruch nicht immer dann zitieren, wenn Europa in der Außenpolitik versagt. Leider gibt der "Arabische Frühling" Anlass, an Poos zu erinnern. Dies müsste die Stunde Europas sein. Und wieder hat Europa versagt. Was hat es falsch gemacht?

Die Europäische Union (EU) hat keine gemeinsame Außenpolitik. Und wenn sie eine hätte, würden ihr die Mittel fehlen, sie umzusetzen: Die EU ist ein Papiertiger. Die europäische Haltung gegenüber der arabischen Welt ist imperialistisch geprägt. Und die EU unterschätzt die Rolle der Türkei als Modell für die islamische Welt und sieht zu, wie sich die Türkei von der EU abwendet. Es müsste das Gegenteil des Bisherigen getan werden: Die EU muss ernst machen mit einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Die EU muss auf die Demokratie in der arabischen Welt setzen, nicht auf die korrupten Eliten. Die EU muss begreifen, dass sie ohne die Türkei kein global player sein kann - und daher die Türkei aufnehmen.