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30.6.2011 | Von:
Johann Schmid
Patricia Schneider
Martin Kahl

Strategien zur Bekämpfung von Terrorakteuren und Aufständischen

In der Auseinandersetzung mit Terrorakteuren ist es wichtig, zu ihrer Delegitimierung beizutragen, ohne eine Selbstdelegitimierung zu befördern sowie Aufstandsbekämpfung von der Bekämpfung terroristischer Gruppen zu unterscheiden.

Terrorismus: Eine Herausforderung für Strategie und Legitimität

Seit nunmehr zehn Jahren wird die Auseinandersetzung mit dem islamistischen Terrorismus unter Kampfbegriffen wie "Krieg gegen den Terror" geführt. Trotz des übergeordneten Erfolgs, dass ein weiterer Anschlag von den Ausmaßen des 11. September 2001 bisher nicht stattgefunden hat, besteht nach wie vor die Herausforderung durch den jihadistischen Terrorismus. Die Anschläge in Washington und New York machten nicht nur die dramatisch gesteigerte Handlungsreichweite nichtstaatlicher (Gewalt-)Akteure deutlich, sondern sind auch ein Beispiel für die Globalisierung von Sicherheitsherausforderungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Zudem beförderten diese Ereignisse die islamistisch-terroristische Gewalt an die Spitze der internationalen Sicherheitsagenda.

Was die Effizienz und Effektivität von Abwehr- und Gegenmaßnahmen betrifft, so spricht vieles dafür, den Terrorismus in erster Linie in seiner kriminellen Dimension zu begreifen, auf welche vornehmlich mit polizeilichen und nachrichtendienstlichen Mitteln zu reagieren ist. Eine Kriminalisierung kann zu einer Delegitimierung der Akteure beitragen und gleichzeitig dem Risiko einer indirekten Selbstdelegitimierung durch Überreaktionen in der Auseinandersetzung mit jenen vorbeugen.[1]

In diesem Kontext ist die unter US-Präsident Barack Obama erfolgte Abkehr vom Global War on Terror hin zum "Kampf gegen Al Qaida" von großer Bedeutung.[2] Sie folgt der Erkenntnis, dass eine Methode der Gewaltanwendung (wie Terrorismus) nicht "bekämpft" werden kann.[3] Vielmehr sind es Terrorakteure und -organisationen, gegen die sich der "Kampf" zu richten hat. Es ist daher zu hoffen, dass sich auch die deutsche Debatte von irreführenden Leitbegriffen (wie "Kampf gegen den Terrorismus" oder "Terrorismusbekämpfung") verabschiedet. Die Schaffung rechtlicher Grundlagen für eine verstärkte Strafverfolgung und nachrichtendienstliche Überwachung von Terrorakteuren, Maßnahmen zur Unterbrechung ihrer Finanzierungsströme sowie die verbesserte internationale und ressortübergreifende Kooperation können hierbei als wichtige Bausteine betrachtet werden.[4]

Eine Flankierung dieser Maßnahmen mit militärischen Mitteln wird insbesondere dort erforderlich, wo nicht auf eigenem Boden agiert werden kann, polizeiliche Mittel nicht greifen oder der bewaffnete Widerstand zu groß ist. So wäre beispielsweise ein Sturz des mit Al Qaida verbundenen Taliban-Regimes in Afghanistan ohne militärische Mittel kaum möglich gewesen. Der Logik folgend, dass durch das eigene Handeln eine indirekte Selbstdelegitimierung unter allen Umständen zu vermeiden ist, sollte es sich bei militärischen Maßnahmen vornehmlich um punktuelle und präzise Eingriffe unter Vermeidung von zivilen Opfern handeln. Aber auch ein derart "chirurgisches Vorgehen" ist in ethisch-moralischer und völkerrechtlicher Hinsicht sowie im Hinblick auf die parlamentarische Kontrolle der handelnden Akteure nicht unproblematisch.

Die Sinnhaftigkeit von Aufstandsbekämpfung, Stabilisierung und Staatsaufbau als Beitrag zum Kampf gegen Terrorakteure ist hinsichtlich Effizienz und Effektivität eine schwer zu beantwortende Frage, da die Kosten für derartige Engagements enorm hoch sind.[5] Diese Art von Einsätzen sind darüber hinaus physisch und moralisch kräftezehrend und erfordern ein langes Durchhaltevermögen. Durch das interventionistische Eingreifen von außen werden mitunter neue Gegner geschaffen, und man bietet durch den hohen Personaleinsatz - in Afghanistan sind derzeit etwa 150000 internationale Soldaten im Einsatz - eine breite Angriffsfläche. Die Zielsetzung (Stabilisierung und Staatsaufbau) ist komplex und kann mit einfachen Mitteln sabotiert oder nachhaltig verhindert werden. Hinzu kommt, dass bestimmte Gebiete umkämpfter Regionen zwar "vom Gegner gesäubert" werden können, ein dauerhaftes "Halten" dieser Gebiete mangels eigener Kräfte jedoch oftmals nicht möglich ist, da dies einen erheblich größeren Kräfteeinsatz erfordern würde, welcher wiederum politisch nicht zu realisieren ist. Der Aufbau lokaler Sicherheitsstrukturen ist die logische Konsequenz, kann jedoch nur bedingt Abhilfe schaffen, da insbesondere die Loyalität derartiger Kräfte nicht gewährleistet werden kann.

Wirkung von delegitimierenden Maßnahmen

Verstoßen Maßnahmen zur Abwehr von Terror gegen Menschenrechte oder ethisch-moralische Grundsätze demokratischer Gesellschaften, werden ideologischen "Argumentationen" der Terrorakteure in die Hände gespielt sowie das eigene Handeln delegitimiert. Deutlich wurde dies beispielsweise an den weltweit wütenden Reaktionen auf den Abu Ghraib-Folterskandal im Jahr 2004.

Dabei darf man nicht der Argumentation erliegen, dass die unter folterähnlichen Verhörmethoden gewonnenen Informationen derartige Methoden nachträglich legitimieren. Denn mitunter wird als Rechtfertigung ins Feld geführt, dass Deutschland unter dem Eindruck eines schweren Anschlags mit vielen Opfern auf dem eigenen Territorium seine Bewertung darüber, was freiheitseinschränkende und menschenrechtsverletzende Maßnahmen sind, ändern würde. Die in Geheimgefängnissen und in Guantanamo verwendeten Praktiken wie die häufig zitierte Schändung des Korans und körperliche Entblößungen, die darauf abzielen, durch Erniedrigung und Verletzung der religiösen Integrität den Widerstand zu brechen, mögen zwar keine Folter im klassischen, physischen Sinne sein, diskreditieren aber die "Verhörspezialisten", selbst wenn sich die Maßnahmen als "effizient" erweisen sollten. Die Auseinandersetzung mit Terrorakteuren darf auch von westlich-demokratischer Seite nicht entgrenzt werden und muss normativen Grundsätzen unterliegen.

Dazu gehört auch die Problematik von Militärprozessen ohne rechtsstaatlich faires Verfahren. US-Präsident Obama konnte zwar sein Anliegen, Guantanamo zu schließen, innenpolitisch nicht durchsetzen, hat aber eine erneute Überprüfung aller Fälle angeordnet. Von anfangs fast 800 Personen sind noch 172 in Haft, viele von ihnen seit fast zehn Jahren, ohne dass Anklage erhoben wurde. Bei 48 Personen wird erwartet, dass sie auf unbegrenzte Zeit in Haft bleiben werden.

Deutschland hat zwar die Schließung der Einrichtung gefordert und zwei frühere Insassen aufgenommen. Die Aufnahme weiterer ehemals Inhaftierter bleibt mit dem Verweis auf Sicherheitsbedenken weiter politisch umstritten, auch wenn eine Studie zeigte, dass nur ein verschwindend geringer Prozentsatz der 600 Freigelassenen den bewaffneten Kampf wieder aufgenommen hat.[6]

Zu den delegitimierenden Maßnahmen zur Abwehr von Terror gehört auch der Transfer von Terrorverdächtigen seitens des US-Auslandsgeheimdienstes CIA über Länder, in denen Folter praktiziert wird. Der Europarat warf in einer Studie von 2007 14 europäischen Regierungen vor, zwischen 2002 und 2005 der CIA illegale Gefängnisse auf oder Entführungsflüge über ihr Staatsgebiet erlaubt zu haben. Aktuell klagt beispielsweise einer der mutmaßlichen Verantwortlichen für den Bombenanschlag auf das US-Kriegsschiff USS Cole im Jahr 2000 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen Polen. Er sei dort in einem geheimen CIA-Lager gefangen gehalten und später nach Guantanamo überstellt worden.[7] Ein weiterer anhängiger Prozess vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist der Fall des Deutsch-Libanesen Khaled el Masri, der 2003 aus einem Bus in Mazedonien entführt und in eine geheime Einrichtung in Afghanistan gebracht wurde. Erst später stellte sich heraus, dass es sich bei ihm um die falsche Person handelte. Diese Beispiele verdeutlichen, dass es nicht nur darum geht, Kriminellen einen Mindestschutz an Menschenrechten zu gewähren, sondern auch, Unschuldige zu schützen, wobei sich rechtsstaatliche Verfahren mit der Erfordernis von gerichtsfesten Beweisen bewährt haben.

Handlungsreichweite islamistischer Terrorakteure

Selbstdelegitimierung findet auch auf Seiten der Terrorakteure statt. So hat sich die "Attraktivität" des jihadistischen Terrorismus seit den Anschlägen von 2001 nachhaltig verringert. Die Ursache hierfür liegt zum einen in der indirekten Selbstdelegitimierung Al Qaidas durch ihre exzessive terroristische Gewaltanwendung mit vielen zivilen Opfern gerade unter der muslimischen Bevölkerung, was auch innerhalb des Terrornetzwerkes zu schweren Auseinandersetzungen führte.[8] So führten Ermordungen von Glaubensgenossen im Irak, im Jemen, in Afghanistan und in Pakistan zu fallenden Sympathiewerten, wie Meinungsumfragen in der islamischen Welt[9] oder unter Al Qaida-Aussteigern[10] zeigen.

Zum anderen ist es der mangelnde Erfolg im Sinne positiv-konstruktiver Gestaltungskraft: Die von Al Qaida angebotenen Ordnungs- und Gesellschaftskonzepte entsprechen nicht den Bedürfnissen einer sich modernisierenden und nach Freiheit strebenden Gesellschaft. Anfangs war die Taktik Al Qaidas insofern erfolgreich, als dass sie Sympathien wecken und Unterstützung generieren konnte.

Ihr Vorgehen bestand darin, die Kritik an subjektiv wahrgenommenen Missständen in demokratischen und kapitalistischen Gesellschaften zu instrumentalisieren, indem sie diese Kritik verknüpfte mit (religiöser) Identität, Demütigungs- und Opfererfahrungen, die westlichen Staaten angelastet wurden: Gegen den "imperialistischen Feldzug der Ungläubigen gegen die muslimische Welt", den "fernen Feind", will man sich verteidigen.[11] Für die meisten Muslime gelten aber der Selbstmordakt und das Töten als blasphemisch. Eine wesentlich zentralere Rolle spielt die Unzufriedenheit mit den eigenen Regimen, dem "nahen Feind". Davon zeugen die zahlreichen Al Qaida-Ableger mit ihren vorrangig lokalen Agenden. Das gilt auch für die Taliban in Afghanistan, die ihre Aufstandsbewegung im regionalen und nationalen Kontext begründen.

Die gegenwärtigen revolutionären Umbrüche in der arabischen Welt verdeutlichen auch das Scheitern Al Qaidas hinsichtlich ihres Ziels, die autoritären arabischen Regime stürzen zu wollen: Während Al Qaida mit seinen terroristischen Methoden diese Regime eher stärkte und deren Bindungen an den Westen indirekt vertiefte, gelang es den arabischen Massen durch (weitgehend) friedliche Massenproteste in verhältnismäßig kurzer Zeit, einen Teil dieser Regime (Tunesien und Ägypten) zu stürzen. Dass Al Qaida von dieser Entwicklung genauso überrascht wurde wie die westliche Staatengemeinschaft, verdeutlicht deren mangelnden Bezug zu aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen in der arabischen Welt. Zudem vermittelten die US-geführten Interventionen in Afghanistan und im Irak die Botschaft, dass die Folge jihadistischer Terroraktivitäten nicht ein Weniger, sondern ein Mehr an "westlicher Präsenz" in der islamischen Welt ist: War es ein erklärtes Ziel Al Qaidas, die westliche Präsenz (die Präsenz "der Kreuzritter") in der islamischen Welt zu verringern oder zu beseitigen, so wurde das Gegenteil erreicht.

Nichtmilitärische Präventivmaßnahmen

Unter dem Motto Countering Violent Extremism soll seit 2010 die neue Strategie des US-Präsidenten Obama präventiv gegen drohende Radikalisierungsprozesse wirken.[12] Sie stellt die Jugend in besonders gefährdeten Regionen, insbesondere im Nahen Osten und Nordafrika, in den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten. Vorrangiges Ziel ist es, der von Al Qaida verbreiteten ideologischen Propaganda entgegenzuwirken. Außerdem wird der terroristische Charakter des Netzwerks unterstrichen, indem hervorgehoben wird, dass es sich bei Al Qaida-Mitgliedern nicht um Gotteskrieger, sondern um Mörder handelt.

Dafür wurden neue Einrichtungen geschaffen wie das Center for Strategic Counter Terrorism Communications. Dieses soll die Brutalität der Anschläge gegen Zivilisten vor Augen führen und darüber hinaus verdeutlichen, dass Al Qaida gleich zwei Rückschläge hinnehmen musste: die Forderung nach demokratischem Wandel in der arabischen Welt und die Wahl friedlicher Mittel, obwohl Al Qaida behauptet hatte, dass friedlicher Wandel autoritärer Regime nicht möglich sei. Diese Informationsoffensiven finden in den Medien unter anderem auf Arabisch, Persisch und Urdu statt, Texte und Videomaterial werden produziert und auch in sozialen Netzwerken eingestellt.[13]

Ausblick

Mit dem Tod Osama Bin Ladens hat der internationale Jihadismus seine wichtigste Symbol- und Integrationsfigur verloren. Trotzdem ist eine endgültige "Lösung" des Problems des jihadistischen Terrorismus in naher Zukunft nicht zu erwarten, da sich weder die zugrundeliegende Ideologie noch die damit verbundene Methode der Gewaltanwendung in Form von Terrorismus auflösen lassen. Die Bedrohung durch islamistische Terrorakteure ist räumlich wie auch von Art und Umfang her entgrenzt, zielt potenziell auf Großschadensereignisse mit hohen Opferzahlen und kann zu jeder Zeit und an nahezu jedem Ort der Welt zuschlagen.

Daher wird sie für die internationale Staatengemeinschaft weiterhin eine wichtige Sicherheitsherausforderung bleiben. Das heißt, dass Abwehr und Gegenmaßnahmen auch künftig erforderlich sein werden. Dabei geht es in erster Linie darum, die Bewegungsfreiheit der Täter einzuschränken, Anschläge im Vorfeld aufzudecken, den Finanzfluss zu unterbrechen sowie Führungspersonen zu stellen.

Die Auseinandersetzung mit islamistischen Terrorakteuren kann insbesondere in instabilen Regionen eine Flankierung mit militärischen Mitteln erforderlich machen, um damit Regierungen vor Ort zu stärken, Unruheregionen zu stabilisieren und so das Entstehen von machtfreien Räumen als Rückzugsraum für Terroristen zu verhindern. Hierbei ist ein ausgewogener Mix an offensiven und defensiven Maßnahmen anzustreben. Jedoch gilt es, die Legitimität des eigenen Handelns nicht durch überzogene Maßnahmen zu gefährden. Insgesamt empfiehlt es sich, Terrorismus als ein andauerndes Risiko zu betrachten, das beständige Aufmerksamkeit und Vorsorge erfordert. Trotz seiner Brisanz und seiner anhaltenden Aktualität sollte dieses jedoch nicht zulasten eines ausgewogenen Ressourceneinsatzes zur Wahrung von Freiheit, Bildung, Wohlstand und nachhaltiger Entwicklung überbewertet werden.

Gefordert ist eine langfristige Strategie zur systematischen Delegitimierung radikaler Gewaltakteure und ihrer terroristischen Methoden. Die dem Terrorismus innewohnende Tendenz zur Selbstdelegitimierung kommt dem zugute. Den Gewaltakteuren muss das unterstützende Umfeld entzogen und ihr Regenerations- und Rekrutierungskreislauf nachhaltig unterbrochen werden. Dazu sollte die Delegitimierung von extremistischen Gewaltakteuren auf drei Ebenen stattfinden:

  • Erstens sollte den Sympathisanten durch text- und bildgestütztes Material und Diskursen in unterschiedlichsten Foren die Grausamkeit der Gewaltakte vor Augen geführt werden.[14]
  • Zweitens sollte der friedliche Wandel hin zu Gesellschaften, die Teilhabe und Lebenschancen bieten, unterstützt werden.
  • Drittens sollten Staaten Menschenrechtsschutz als Eigeninteresse begreifen,[15] indem sie keine zweifelhaften Methoden anwenden und Respekt vor der Würde des Menschen in den Mittelpunkt stellen. Dies dient auch dazu, sich nicht von den eigenen Gesellschaften und Werten zu entfremden.
Die revolutionären Umbrüche in der arabischen Welt verdeutlichen anschaulich die mangelnde positive Gestaltungskraft und Aktualität von Terrorakteuren wie Al Qaida. Entscheidend ist hierbei die Tatsache, dass mit (weitgehend) friedlichen Mitteln mehr zu erreichen ist, als mit dem Gewaltmittel Terrorismus. Daher sind diese Ereignisse geeignet, Terrorakteure auch in den Kreisen zu delegitimieren, in denen sie bisher auf Sympathie oder duldende Unterstützung zählen konnten.

Die Militärstrategie der USA nach dem 11. September

Bis zu den Anschlägen vom 11. September 2001 haben Militäroperationen der USA gegen den Terrorismus keine bedeutsame Rolle gespielt. Sie fanden nur vereinzelt statt etwa als Strafaktionen wie die Luftangriffe auf Tripolis im Jahr 1986 nach dem Anschlag auf die Diskothek La Belle in Berlin. Dagegen sind Militäreinsätze gegen Terrororganisationen und sie vermeintlich unterstützende Staaten infolge der Ereignisse im September 2001 zu einem von den USA intensiv genutzten Instrument geworden.

Zwei Entwicklungen trafen im Herbst 2001 aufeinander: zum einen die bereits zuvor eingeleitete Revolution in Military Affairs (RMA),[16] deren militärstrategische Konzeption an konventionellen Kriegen zwischen Staaten ausgerichtet war. In deren Fortgang wurden Waffencharakteristika wie Treffgenauigkeit, Miniaturisierung und die Vernetzung über ausdifferenzierte Kommunikationssysteme verbessert und weiterentwickelt - mit dem Ziel, eine technologische Überlegenheit in allen Einsatzebenen (Luft, Boden, Wasser, Weltraum und Informationsmedien) zu erreichen. Zum anderen das Aufkommen des "strategisch" operierenden terroristischen Netzwerkes Al Qaida, das aber einem herkömmlichen Kriegsgegner kaum entsprach.

Die militärische Auseinandersetzung mit Al Qaida hat zwar zu Veränderungen bei der amerikanischen Militärstrategie geführt, sie blieben jedoch in übergreifende strategische und technologische Entwicklungstrends eingebettet. Es kam zu situativ bedingten "Verfeinerungen" von Einsatzkonzepten am oberen und unteren Ende des Gewaltspektrums und zu spezifischen Weiterentwicklungen bereits vorhandener Streitkräfte, nicht aber zu einer grundsätzlichen militärstrategischen Neuausrichtung.

Grand Strategy nach dem 11. September?

Die militärische Reaktion der USA auf die Anschläge im Herbst 2001 lässt sich nicht trennen von einer spezifischen Wahrnehmung der terroristischen Bedrohung durch die US-Regierung unter George W. Bush; das heißt der Auslegung der Auseinandersetzung mit dem Terrorismus als "Krieg". Sie lässt sich auch nicht von der Art und Weise trennen, wie die Bush-Regierung das Verhältnis zwischen den USA feindlich gesonnenen Regierungen ("Schurkenstaaten") und terroristischen Gruppen interpretiert hat. Unmittelbar nach den Anschlägen hat die US-Regierung ihre Außen- und Sicherheitspolitik auf die Bekämpfung von Al Qaida und das Taliban-Regime in Afghanistan ausgerichtet. In den folgenden Monaten dehnte sie ihren Ordnungsanspruch aus: Nicht nur Terrororganisationen, sondern auch autoritäre Staaten, die Terroristen unterstützten oder Zugang zu Massenvernichtungswaffen hatten oder sich solche zu beschaffen versuchten, konnten das Ziel amerikanischer Militäraktionen werden. Mit der Nationalen Sicherheitsstrategie wurde im Jahr 2002 schließlich eine Weltordnungskonzeption vorgelegt, die eine mit politischen, ökonomischen und militärischen Mitteln herzustellende, auf liberalen Werten basierende Weltordnung deklarierte, und die in ihrer Ambition weit über eine reine Strategie zur Terrorismusbekämpfung hinausging.

Die Nationale Sicherheitsstrategie enthielt drei zentrale Aspekte: (1) Der 11. September darf sich auf keinen Fall wiederholen, deshalb müssen Terroristen an weiteren Taten gehindert werden, selbst wenn dazu von internationalen Rechtsnormen nicht gedeckte Maßnahmen notwendig werden sollten. Gegen Terroristen und ihre Unterstützer muss unter Umständen auch präventiv Gewalt angewendet werden. (2) Ein großes Risiko stellen autoritäre Staaten dar, die wissentlich Terroristen beherbergen, Massenvernichtungswaffen besitzen oder sich zu beschaffen versuchen, und diese Waffen oder Grundstoffe für ihren Bau an Terroristen weitergeben könnten. Auch gegen sie muss deshalb rechtzeitig und mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln, unter Umständen auch mit Nuklearwaffen, vorgegangen werden.[17] (3) Nur wenn feindliche autoritäre Staaten durch Demokratien ersetzt werden, können sich die USA langfristig sicher fühlen.

Die übergeordnete ordnungspolitische Herausforderung bestand aus der Warte der Bush-Regierung deshalb darin, eine auf konsolidierten Demokratien beruhende Weltordnung zu etablieren. Diese Konzeption verband "rationale" sicherheitspolitische Erwägungen mit normativen: Die Bekämpfung des Terrorismus wurde als globale Norm propagiert, und sämtliche Regierungen der Welt wurden dazu aufgerufen, ihrer "souveränen Verantwortung" nachzukommen und sich dem Kampf gegen den Terrorismus anzuschließen. Die Entscheidung, ob Regierungen sich verantwortlich verhielten, würden die Vereinigten Staaten im Notfall allein treffen - in dieser Hinsicht wollten sie eine "Weltinnenpolitik" nach von ihnen gesetzten Regeln generieren.[18]

Ausstattung der amerikanischen Streitkräfte

Die in der Sicherheitsstrategie von 2002 enthaltenen Vorgaben machten keine grundsätzlichen Veränderungen bei den amerikanischen Streitkräften erforderlich. Die USA besaßen bereits einen effizienten, schnell einsetzbaren Militärapparat, der so ausdifferenziert war, dass er der politischen Führung eine breite Palette von Einsatzoptionen im "Krieg gegen den Terror" ermöglichte - von größeren Interventionen zum Sturz von missliebigen Regierungen bis hin zu "Spezialaufgaben" wie der Liquidierung einzelner Personen. Dennoch versuchte die Bush-Regierung durch die Ausweitung von konventionellen Rüstungsprogrammen quer durch nahezu alle Waffensysteme eine zusätzliche Sicherheitsmarge zu schaffen. Sie zielte dabei im Allgemeinen nicht auf die Verbesserung spezifischer Fähigkeiten zur Terrorismusbekämpfung, sondern auf die Verstärkung der weltweiten militärischen Präsenz der USA und den Ausbau des amerikanischen Technologievorsprungs im Rüstungssektor.

Bereits vor den Anschlägen vom 11. September strebte das Pentagon unter der Leitung des damaligen US-Verteidigungsministers Donald Rumsfeld eine Beschleunigung der Transformation des amerikanischen Militärapparates in Richtung einer auf modernste Militärtechnologie bauende, interventionsgeeignete Stand-Off Precision-Strike Force an. Der Quadrennial Defense Review, eine vom US-Verteidigungsministerium in Auftrag gegebene Studie zur Verteidigungsplanung, die alle vier Jahre erscheint, hatte im September 2001 deutlich gemacht, dass es das Ziel amerikanischer militärbezogener Technologieentwicklung sein musste, in allen Bereichen die Überlegenheit über mögliche Gegner bis hin zu einer vollständigen militärischen Dominanz auszubauen.[19] Durch präzise Schläge mit Abstandswaffen gegen ausgewählte militärisch relevante Ziele der Gegner sollten vor allem eine Reduzierung der Risiken für die eigenen Truppen und die Reduzierung von Kollateralschäden beim Gegner - nicht zuletzt mit Blick auf ein globales Publikum - erreicht werden. Zudem bestand die Aussicht, dass amerikanische Kriegsziele auch ohne die Besetzung fremden Territoriums und damit zu relativ geringen Kosten erreicht werden konnten.[20]

Die Erfahrungen der Interventionen während des Zweiten Golfkrieges 1991 und der Balkan-Kriege in den 1990er Jahren sowie die an der RMA ausgerichteten militärstrategischen Grundannahmen haben auch den Planungsprozess für das militärische Vorgehen in Afghanistan bestimmt: Das Operationskonzept basierte auf den Vorgaben des damaligen Verteidigungsministers, auf modernste Technologie und Präzisionswaffen zu setzen und weniger Gewicht auf konventionelle Bodentruppen zu legen.[21] In der ersten Phase des Krieges in Afghanistan nutzte das amerikanische Militär zur Zielaufspürung, Informationsübermittlung und Zielzerstörung einen global gespannten Schirm aus neuen Informationssystemen, angefangen bei Satelliten über Aufklärungsdrohnen bis hin zu Spezialeinsatztruppen, die mittels Laserdesignatoren feindliche Ziele markierten. Der bereits bei vorhergegangenen militärischen Interventionen der USA beobachtbare Trend hin zum Einsatz luftgestützter, präzisionsgesteuerter Abstandswaffen setzte sich fort.[22] Insbesondere das Zusammenwirken von CIA-Spezialisten und Spezialeinsatzkräften in Verbindung mit mit Präzisionswaffen bestückten Flugzeugen hat offenbar effektiv zur Entmachtung des Taliban-Regimes beigetragen.[23]

Der rasche militärische Erfolg in Afghanistan war für viele Militärexperten eine Überraschung, da der an herkömmlichen konventionellen Kriegen orientierte amerikanische Militärapparat für eine Bekämpfung transnationaler Akteure wie terroristischer Gruppen nicht speziell ausgerüstet war. Sein Umfang, seine technische Ausstattung, interne Differenzierung und Adaptionsfähigkeit haben es jedoch möglich gemacht, mit den vorhandenen Mitteln gezielt auch gegen die Taliban vorzugehen.[24] Zwar blieb zu diesem Zeitpunkt unklar, inwiefern die Al Qaida-Strukturen tatsächlich geschwächt werden konnten. Dennoch schuf die Vertreibung des Taliban-Regimes Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten zur Durchführung von militärischen Operationen gegen terroristische Gruppen oder Führungen von "Terrorstaaten" - 2002 bezeichnete US-Verteidigungsminister Rumsfeld das "afghanische Modell" jedenfalls als Beispiel, das auch im Irak anwendbar sei.[25]

Tatsächlich konnte auch im Irak die eigentliche Kriegsphase schnell beendet werden: Den USA gelang es, aufgrund des Zusammenwirkens aller Truppenteile auf Basis moderner Kommunikations- und Führungssysteme und des Einsatzes von Präzisionswaffen mit einer relativ geringen Anzahl von Truppen überlegene militärische Macht zu entfalten.[26] Der Krieg bestätigte trotz einiger offensichtlicher Planungsfehler und zwischenzeitlicher Probleme zunächst die "Rumsfeld-Doktrin".[27] Der Irak-Krieg galt zudem als Beleg dafür, dass die "Transformationsstreitkräfte" grundsätzlich in der Lage waren, auch den gefürchteten "Städtekampf" in kurzer Zeit und ohne größere eigene Opfer zu gewinnen.

Vom Hightech-Krieg zur Aufstandsbekämpfung

Es zeigte sich jedoch bald, dass rasche militärische "Siege" keineswegs mit einer umfassenden Befriedung und einem demokratischen Aufbau der betroffenen Staaten einhergehen müssen. Im Irak formierte sich nach der eigentlichen Kriegsphase eine Aufstandsbewegung (und später ein Al Qaida-Ableger), die Selbstmordattentate gegen die stationierten ausländischen Truppen und schließlich auch gegen Mitglieder der irakischen Sicherheitskräfte und die Zivilbevölkerung verübte. Die Art und Weise wie Landstreitkräfte (US-Army) und Marinekorps (US-Marine Corps) im Verbund mit schlecht ausgebildeten irakischen Sicherheitskräften hunt and kill-Operationen zur Aufstandsbekämpfung betrieben, verstärkte das Problem.[28]

Konfrontiert mit dem Aufstand mussten US-Army und US-Marine Corps ihre Strategie zur Aufstandsbekämpfung überdenken. Die Neufassung des Field Manual 3-24 Counterinsurgency (Feldhandbuch der US-Armee, das die Strategie zur Aufstandsbekämpfung vorgibt) vom Dezember 2006 kann als deutliche Kritik an dem Vorgehen der USA im Irak bis zu diesem Zeitpunkt gelesen werden.[29] Als wichtigste Aufgabe von Counterinsurgency-Operationen wird hier auf die Gewährleistung von Sicherheit für die Zivilbevölkerung verwiesen, um Aufständische besser isolieren und die Voraussetzungen für ökonomische Entwicklung, bessere Regierungsführung, die Ausbildung von Sicherheitskräften und die nationale Versöhnung schaffen zu können - die jedoch in Abkehr von der "Rumsfeld-Doktrin" nur mit erheblich mehr Truppen durchzuführen waren.

2007 schließlich veranlasste die Bush-Regierung die Entsendung von zusätzlichen 30000 Soldaten in den Irak. Das amerikanische Militär verlegte in der Folgezeit seinen Fokus von der Verfügung über Feuerkraft und häufige Patrouillen mit gepanzerten Fahrzeugen auf "Fußtruppen" und intensivere Kontakte mit der lokalen Bevölkerung.[30] Dass sich die Lage im Irak stabilisierte, wird aber auch geheimen Kommandos aus CIA und dem Joint Special Operations Command (JSOC) zugeschrieben, die gezielt Al Qaida-Mitglieder und Kommandeure aufständischer Gruppen im Irak getötet oder gefangen genommen haben sollen.[31]

Counterinsurgency wurde bald zum vielgebrauchten Schlagwort und in der für den Irak entwickelten konzeptionellen Form als "Idealstrategie" auch für Afghanistan angesehen. Die Entscheidung der US-Regierung unter Barack Obama, auch hier die Anzahl der Truppen zu erhöhen und die Bereitschaft, mit "moderaten" Taliban in einen Dialog einzutreten, folgte fraglos dem im Irak angewandten Modell.

Aufstandsbekämpfung versus Bekämpfung terroristischer Gruppen

Die Situation in Afghanistan hatte sich nicht zuletzt deshalb besonders schwierig gestaltet, weil es niemals allein um Aufstandsbekämpfung mit dem anschließenden Aufbau eines funktionierenden Staates ging, sondern immer auch um die Bekämpfung von Al Qaida. Aufstandsbekämpfung und die Bekämpfung terroristischer Gruppen sind aber nicht notwendig funktional äquivalent,[32] wie dies zunächst auch über die Trennung von Operation Enduring Freedom (OEF) und International Security Assistance Force (ISAF) deutlich wurde. Die Zunahme von Gewalt durch Aufständische in Afghanistan seit Mitte des Jahres 2006 hatte eine Reihe von Gründen - eine als korrupt wahrgenommene Regierung, mangelnde Regierungsleistungen und Sicherheitsgewährleistung in vielen ländlichen Gebieten, der sehr schleppende wirtschaftliche Aufbau, die Rückzugsmöglichkeiten der Aufständischen nach Pakistan. Eine wesentliche Ursache bestand aber auch darin, dass es bei Militäraktionen der USA und ihrer Alliierten immer wieder zu erheblichen Opfern bei der Zivilbevölkerung kam.[33] Auch die Zusammenarbeit mit afghanischen Warlords als Ersatz für die Entsendung eigener Truppen wirkte den Sicherheitsbedürfnissen der afghanischen Bevölkerung deutlich entgegen.

Angesichts der sich verschlechternden Sicherheitslage forderten die Vereinigten Staaten ihre Verbündeten auf, ihre Aufgaben - wozu immer häufiger die Aufstandsbekämpfung zählte - auf die gefährlichen Gebiete im Süden und Osten Afghanistans auszuweiten; eine Aufforderung, die nicht bei allen angesprochenen Staaten auf Gegenliebe stieß. Nicht nur mangelnder politischer Wille angesichts skeptischer Bevölkerungen in den NATO-Staaten spielte hier eine Rolle, sondern auch die mangelnde Fähigkeit, Counterinsurgency-Missionen in größerem Umfang durchzuführen.[34] Die Gründe ähnelten, so US-General Stanley McChrystal, von 2009 bis 2010 Kommandeur der ISAF und der US Forces Afghanistan, denjenigen, die im Irak eine Rolle gespielt hatten: Die Truppen waren für konventionelle Auseinandersetzungen ausgerüstet und zu sehr mit ihrem eigenen Schutz beschäftigt, statt mit der Sicherheit der einheimischen Bevölkerung.[35] Die Aufstandsbekämpfung sollte aber die Voraussetzungen dafür schaffen, dass eine handlungsfähige, von der Bevölkerung akzeptierte und unterstützte Regierung mit einem funktionierenden Sicherheitssektor aufgebaut werden konnte. Nur eine solche Regierung würde verhindern können, dass terroristische Gruppen unbehelligt agieren konnten. McChrystal betrachtete es deshalb als wichtige Aufgabe, die Zahl der zivilen Opfer durch amerikanische und NATO-Militäraktionen deutlich zu verringern.

Ein grundsätzliches Problem blieb aber, dass trotz dieser Einsichten weiter Luftschläge und Kommandooperationen mit Spezialeinheiten durchgeführt wurden, um Taliban- und Al Qaida-Mitglieder zu töten oder gefangen zu nehmen - mit der Folge, dass nach wie vor erhebliche Opfer unter der Zivilbevölkerung zu beklagen waren. Dies war jedoch mit den neu deklarierten Zielen der Counterinsurgency von ISAF nicht zu vereinbaren.[36]

Mit Drohnen gegen Al Qaida und Aufständische

Die Problematik gilt auch für den Einsatz von Drohnen, der unter der Obama-Regierung noch einmal deutlich ausgeweitet worden ist. Hierin spiegelt sich der gegenwärtige militärtechnische Trend am deutlichsten wider: Drohnen sind flexibler einsetzbar als Flugzeuge, liefern verlässliche Aufklärungsdaten, sind fern- oder selbstgesteuert und unbemannt; das heißt, dass bei ihrem Einsatz keine eigenen Soldaten gefährdet werden.

Bereits im November 2001 ist in Afghanistan von der CIA eine Predator-Drohne eingesetzt worden, durch welche ein militärischer Kommandeur von Al Qaida getötet wurde. Im November 2002 wurde im Jemen eine weitere Predator eingesetzt, um eine Gruppe von Verdächtigen zu töten. In der Folgezeit wurden die Drohnen-Einsätze auf Pakistan ausgeweitet, insbesondere auf die unwegsamen paschtunischen Stammesgebiete im Nordwesten Pakistans. Im Juni 2004 wurde hier ein Taliban-Führer durch einen Drohnen-Einsatz getötet, im Mai und Dezember 2005 zwei hochrangige Mitglieder von Al Qaida.

Die Einsätze hatten jedoch einen hohen Preis: Allein in Pakistan wurden dabei hunderte Zivilisten getötet. Nachdem bei einem Einsatz, welcher dem damaligen "Stellvertreter" Osama bin Ladens Aiman al Zawahiri galt, im Januar 2006 eine größere Anzahl Unbeteiligter ums Leben gekommen ist, darunter auch mehrere Kinder, hat die CIA bis Ende 2006 auf weitere Einsätze verzichtet, um die gegen die USA gerichtete Stimmung in Pakistan nicht noch weiter anzuheizen. 2007 wurden die Einsätze wieder aufgenommen.[37] Kam es dort zwischen 2004 und 2007 zu insgesamt neun Einsätzen, so stieg die Zahl im Jahr 2008 auf 36, 2009 auf 53 und im Jahr 2010 schließlich auf 118. Bis Mai 2011 fanden 27 Einsätze statt.[38]

Drohnen-Einsätze sind also auch unter Barack Obama im militärischen Handlungsrepertoire geblieben, mehr noch, sie sind mangels Alternativen zum militärischen Mittel erster Wahl geworden. Zusätzlich hat eine Ausweitung der Drohnen-Missionen im Hinblick auf die "Zielgruppen" stattgefunden: Nur noch ein geringer Teil der Drohnen-Einsätze in Pakistan richtete sich gegen Mitglieder von Al Qaida. Auf der Liste von Zielpersonen in Afghanistan sollen sich nun auch Drogenbarone befinden, die verdächtigt werden, Al Qaida mit Geld zu versorgen.[39]

Künftige Entwicklungen

Die Bush-Regierung hat die Bekämpfung des Terrorismus als "Krieg" interpretiert, die Obama-Regierung benutzt diesen Begriff zwar zurückhaltender, wendet aber insbesondere gegen Al Qaida und Aufständische in Afghanistan und Pakistan weiter militärische Mittel an. Zwei zwischenstaatliche Kriege haben die USA unter dem Banner der Terrorismusbekämpfung geführt und dabei Konzepte und Waffen angewandt, die zuvor im Rahmen der RMA entwickelt worden sind. Die Kriege in Afghanistan und im Irak sind mit solchen Waffen geführt worden und haben rasch zur Entmachtung der jeweiligen Regierungen beigetragen. Für die Aufstandsbekämpfung waren sie jedoch nur bedingt geeignet.

Waffensysteme, die zwar mit Blick auf konventionelle Szenarien entwickelt worden sind, aber dem Langzeittrend Präzision, Selektivität und Miniaturisierung entsprachen, sind auch bei Luftschlägen und Kommando- und Geheimdienstoperationen zur Beschaffung von Informationen und zur Tötung von Al Qaida-Mitgliedern und -Unterstützern verwendet worden. Die USA und ihre Alliierten haben sich so immer mehr auf die "irreguläre" Kriegsführung konzentriert.

Geheimdienst- und Militäroperationen wurden zudem nicht nur in Afghanistan und im Irak durchgeführt, sondern auch in weiteren Staaten, oftmals ohne die Einwilligung der dortigen Regierung einzuholen oder diese auch nur zu informieren - so jüngst bei der Operation zur Tötung Osama bin Ladens in Pakistan oder einem Drohnen-Einsatz im Jemen im Mai 2011.[40] Diese Entwicklungen folgten keiner durchgängigen Planung, sondern waren Reaktionen auf die ungünstig verlaufenden Militäraktionen im Irak und in Afghanistan und bisweilen Verlegenheitslösungen.

Auch in Zukunft werden "Großwaffensysteme" zur konventionellen Kriegführung beschafft werden, ebenso wie für den Einsatz am unteren Ende des Gewaltspektrums Systeme, die den Erfordernissen der "irregulären" Kriegsführung entsprechen. Mit der Erstellung des Quadrennial Defense Review 2010 wird die Diskussion über den richtigen "Mix" aus Waffen für die konventionelle Kriegsführung, Stabilisierungseinsätze, Aufstandsbekämpfung und irreguläre Operationen zur Terrorismusbekämpfung weitergeführt.[41] Dabei geht es insbesondere darum, ob zugunsten von Personalaufstockungen bei den Spezialeinsatzkräften Einsparungen bei größeren Waffensystemen für die konventionelle Kriegsführung vorgenommen werden sollten.[42]

Einstweilen sind im Quadrennial Defense Review 2010 die Ziele der Zerschlagung von Al Qaida und der Abwehr von Angriffen durch feindliche Staaten gleichrangig nebeneinander gestellt worden. Unstrittig ist für das Pentagon jedoch, dass die Bedeutung nichtstaatlicher (Gewalt-)Akteure als Gefährdungspotenzial und damit auch die Zahl möglicher Einsatzszenarien und -orte zunehmen werden, was bei der Weiterentwicklung der Doktrin, der Ausbildung, der Waffenbeschaffung und der operativen Planung berücksichtigt werden muss.
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Fußnoten

1.
Vgl. Johann Schmid, Meeting the Challenge of International Terrorism, in: Ralph Rotte/Christoph Schwarz (eds.), International Security and War, New York 2011, S. 157f; Erwin Müller/Patricia Schneider (Hrsg.), Die Europäische Union im Kampf gegen den Terrorismus, Baden-Baden 2006.
2.
Vgl. Daniel Möckli, 9/11 ten years on, in: ders. (ed.), Strategic Trends 2011, Zürich 2011, S. 81.
3.
Vgl. Johann Schmid, Ein Neuansatz in der Auseinandersetzung mit dem internationalen Terrorismus, in: Europäische Sicherheit, 54 (2005) 12, S. 78.
4.
Dazu gehört auch das 2004 in Deutschland gegründete Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum, das die Anstrengungen verschiedener Behörden bündelt.
5.
So beläuft sich die Budgetanfrage des US-Präsidenten Obama für die Führung der Operationen im Irak und in Afghanistan für das Jahr 2012 auf etwa 118 Milliarden US-Dollar.
6.
Vgl. Peter Bergen/Katherine Tiedemann/Andrew Levovich, How many Gitmo Alumni take up arms?, in: Foreign Policy vom 11.1.2011.
7.
Vgl. Washington Post vom 10.5.2011.
8.
Vgl. Alia Brahimi, Crushed in the Shadows, in: Studies in Conflict & Terrorism, 33 (2010) 2, S. 102, S. 106.
9.
Vgl. Pew Global Attitudes Projekt, Osama bin Laden largely discredited among Muslim publics in recent years, vom 2.5.2011, online: http://pewglobal.org/2011/05/02/osama-bin-laden-largely-discredited-among-muslim-publics-in-recent-years (18.5.2011).
10.
Vgl. Patrick Porter, Long Wars and long telegrams, in: International Affairs, 85 (2009), S. 298.
11.
Matenia Sirseloudi, Radikalisierung von europäischen Muslimen - Radikalisierungsprozesse in der Diaspora, in: APuZ, (2010) 44, S. 39-43.
12.
Vgl. Daniel Benjamin, Testimony Before the Emerging Threats and Capabilities Subcommittee of the Senate Armed Services Committee, 10.3.2010, online: www.state.gov/s/ct/rls/rm/2010/138175.htm (18.5.2011).
13.
Ein weiteres Element soll ökonomische und soziale Faktoren berücksichtigen und Alternativen zum Anschluss an Terroristen und radikale Gruppen bieten: So sollen die gesellschaftliche Teilhabe gefördert und Zukunftsaussichten verbessert werden. Vgl. Medhane Tadesse, Obama's Common Sense, in: The Current Analyst vom 8.5.2011.
14.
Vgl. Christoph Schwarz/Ralph Rotte, Von Sympathisanten und Kollateralschäden, in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, 3 (2010), S. 231f.
15.
Vgl. Wolfgang S. Heinz, Frieden und Menschenrechte, in: Hans J. Gießmann/Bernhard Rinke (Hrsg.), Handbuch Frieden, Wiesbaden 2011, S. 404-413.
16.
Vgl. Harald Müller/Niklas Schörnig, Drohnenkrieg: Die konsequente Fortsetzung der westlichen Revolution in Military Affairs, in: APuZ, (2010) 50, S. 16-23.
17.
So wurden nukleare Schläge gegen Staaten, die Massenvernichtungswaffen besaßen, nicht ausgeschlossen, selbst wenn diese die USA noch gar nicht angegriffen hatten. Vgl. William M. Arkin, Not Just A Last Resort?, in: Washington Post (WP) vom 15.5.2005.
18.
Vgl. John G. Ikenberry, America's Imperial Ambition, in: Foreign Affairs, 81 (2002) 5, S. 44.
19.
Vgl. US Department of Defense, Quadrennial Defense Review, Washington, D.C. 2001, S. 7f., S. 15f., S. 41.
20.
Vgl. Bernard Fook Weng Loo, Decisive Battle, Victory and the Revolution in Military Affairs, in: Journal of Strategic Studies, 32 (2009) 2, S. 199.
21.
Allerdings hat das Vorgehen gegen die Taliban und Al Qaida auch den Einsatz afghanischer militärischer Kräfte als Ersatz für US-Bodentruppen umfasst.
22.
Vgl. Eric Schmitt, Improved U.S. Accuracy Claimed in Afghan Air War, in: The New York Times (NYT) vom 9.4.2002.
23.
Vgl. Vernon Loeb, Afghan War Is a Lab for U.S. Innovation, in: WP vom 26.3.2002.
24.
Vgl. Thom Shanker/Eric Schmitt, Service Chiefs Say Afghan Battle Will Help Military Get Smarter, Stronger and Faster, in: NYT vom 10.9.2002.
25.
Vgl. Defense Department Report vom 9.8.2002.
26.
Vgl. John H. Cushman/Thom Shanker, War in Iraq Provides Model of New Way of Doing Battle, in: NYT vom 10.4.2003; Michael R. Gordon, Speed and Flexibility, in: ebd.
27.
Vgl. Donald Rumsfeld, Guidelines to be Considered When Committing U.S. Forces, in: NYT vom 14.10.2002.
28.
Vgl. Mark Moyar, A Question of Command, New Haven, Connecticut 2009.
29.
Vgl. David Petraeus/James Mattis, Counter Insurgency: FM3-24/MFM3-24, Department of the Army and Navy, Washington, D.C. 2006.
30.
Vgl. Elizabeth N. Saunders/Todd S. Sechser, The Army You Have: The Determinants of Military Mechanization, 1979-2001, in: International Studies Quarterly, 54 (2010), S. 481f.
31.
Vgl. Bob Woodward, Why Did Violence Plummet?, in: WP vom 8.9.2008.
32.
Vgl. Michael J. Boyle, Do counterterrorism and counterinsurgency go together?, in: International Affairs, 86 (2010) 2, S. 335.
33.
Vgl. Kenneth Katzman, Afghanistan, Congressional Research Service, Washington, D.C. 2011, S. 22.
34.
Vgl. Hans-Georg Ehrhart/Roland Kaestner, Aufstandsbekämpfung + Staatsaufbau = Stabilisierung?, in: Sicherheit und Frieden, 28 (2010) 4, S. 195-205.
35.
Vgl. Stanley A. McChrystal, Initial United States Forces - Afghanistan Assessment, August 2009, S. 2-1, online: http://media.washingtonpost.com/wp-srv/politics/documents/Assessment_
Redacted_092109.pdf (16.5.2011).
36.
Vgl. ISAF Commander's Counterinsurgency Guidance, August 2010, online: www.isaf.nato.int/from-the-commander/from-the-commander/comisaf-s-counterinsurgency-guidance.html (16.5. 2011).
37.
Vgl. Brian Glyn Williams, The CIA's Covert Predator Drone War in Pakistan, 2004-2010, in: Conflict & Terrorism, 33 (2010), S. 875f.
38.
So die Zahlen der New America Foundation, online: http://counterterrorism.newamerica.net/drones (17.5.2011).
39.
Vgl. Jane Mayer, The Predator War, in: The New Yorker vom 26.10.2009.
40.
Vgl. Peter Baker/Helene Cooper, Bin Laden Is Dead, Obama Says, in: NYT vom 1.5.2011; Jeb Boone/Greg Miller, U.S. drone strike in Yemen is first since 2002, in: WP vom 5.5.2011.
41.
Vgl. US Department of Defense, Quadrennial Defense Review 2010, Washington, D.C., S. 15.
42.
Vgl. Christopher Drew/Elisabeth Bumiller, Military Budget Reflects a Shift in U.S. Strategy, in: NYT vom 6.4.2009.