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21.2.2011 | Von:
Birgit Svensson

Von Frühling und Herbst der Pressefreiheit im neuen Irak - Essay

Mit Sorge werden die Diskussionen zur Verschärfung des Pressegesetzes verfolgt. Damit könnte die juristische Verfolgung von kritischen Journalisten weiter zunehmen. Noch fehlt das Verständnis für die Rolle der Medien bei der Meinungsbildung.

Einleitung

Mit der Pressefreiheit im Irak ist es wie mit dem halbvollen oder halbleeren Glas, wie mit Frühling und Herbst, die sich übergangslos und manchmal in rasendem Tempo abwechseln. Es ist wie mit allen anderen demokratischen Freiheiten, deren Worte die meisten der 25 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner des Zweistromlandes bis vor wenigen Jahren noch nicht einmal kannten. Auch heute noch, fast acht Jahre nach der Invasion amerikanischer Truppen und dem Sturz des Diktators, flüstern manche noch verängstigt um sich schauend, wenn sie nach ihrer Meinung gefragt werden. "Schhhh, nicht so laut", ermahnte kürzlich ein Mann seine Frau im Bagdader Schiitenviertel Sadr City, als sie nach der Bildung der neuen schiitisch dominierten Regierung gefragt wurde und über den alten und neuen Premier Nuri al Maliki herzog. "Sie werden dich einsperren!"




Der unter Saddam Hussein allgegenwärtige Geheimdienst hat tiefe Spuren hinterlassen. Das Misstrauen gegen die offen propagierte Meinungsfreiheit auf der Straße ist noch groß, obwohl in den vergangenen Monaten Demonstrationen zu gesellschaftspolitischen Themen zugenommen haben.