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12.12.2011 | Von:
Reymer Klüver

Changed? Obama 2012 - Essay

Wirtschaftlicher Sinkflug

Um einmal mehr den berühmten Schlachtruf "It's the economy, stupid" aus Bill Clintons Präsidentschaftswahlkampf 1992 zu bemühen: Wenn die US-Wirtschaft nicht bald auf Touren kommt, wird Obama kaum bestehen können, egal wie sein republikanischer Herausforderer heißen wird. Die Wirtschaftsdaten sind desolat. Und kaum jemand geht davon aus, dass sie sich bis zum Sommer 2012 ändern werden, also bis zu dem Zeitpunkt, wenn die meisten Amerikaner sich ernsthaft mit der Wahl zu beschäftigen beginnen.

Wie eine dunkle Wolke lastet über allem die jobs crisis, vor deren Folgen selbst ein Obama-treuer demokratischer Gouverneur wie Martin O'Malley aus Maryland warnt: die alles niederdrückende Beschäftigungskrise. Seit Obamas Amtsantritt hat die US-Wirtschaft nicht weniger als 2,5 Millionen Arbeitsplätze verloren. Dass seine Administration ernsthaft nicht für den Ausbruch der Krise haftbar gemacht werden kann, dass entgegen der landläufigen Meinung sein Konjunkturprogramm sogar Schlimmeres verhindert hat, dass die von den Republikanern in diesem Jahr durchgesetzte Austeritätspolitik die schwache Konjunktur nur weiter abbremst (noch verstärkt dadurch, dass Bund, Bundesstaaten und Kommunen nun gleichzeitig die Ausgaben zusammenstreichen) - all das spielt keine Rolle. Obama wird die Verantwortung für die Misere übernehmen müssen, ob er will oder nicht. Die Arbeitslosenquote stagniert hartnäckig bei der Neun-Prozent-Marke; Obamas Leute hoffen, dass sie bis Mitte kommenden Jahres gegen 8,25 Prozent tendieren wird. Mit Erwerbslosenquoten jenseits von 7,2 Prozent, so ist immer wieder in den US-Zeitungen zu lesen, erlangte im vergangenen halben Jahrhundert kein Präsident eine zweite Amtszeit. Was indes ein Argument mit historisch begrenzter Reichweite ist: Franklin D. Roosevelt wurde 1936 bei einer Erwerbslosenrate im zweistelligen Bereich triumphal bestätigt. Es geht nicht so sehr um die absolute Höhe der Quote. Es geht vielmehr um die Stimmung im Land. Wenn die Amerikaner glauben, dass es wieder aufwärts gehen wird, sind sie gern bereit, dem Mann im Weißen Haus eine Chance zu geben.

Doch diese Überzeugungsarbeit wird Obama schwer fallen: Die Wirtschaft wächst zwar. Aber die beispielsweise vom Internationalen Währungsfonds prognostizierte Rate von 2,7 Prozent für 2012 ist nicht wirklich dazu angetan, einen Stimmungsumschwung herbeizuführen - erst von drei Prozent Wirtschaftswachstum an aufwärts dürfte die Arbeitslosenzahl nachhaltig sinken. Andere Indikatoren haben im Weißen Haus ohnehin alle Alarmleuchten angehen lassen: Der Consumer Confidence Index, eine Art konjunkturelles Frühwarnsystem, war im Sommer auf Werte abgerutscht wie zum Tiefpunkt der Rezession. Die Automobilindustrie dürfte 2011 fast ein Drittel weniger Fahrzeuge absetzen als noch vor zehn Jahren - und das im Autoland Amerika. Die Häuserpreise sind Monat um Monat gefallen, seitdem Obama im Amt ist. Und "zillow.com", ein renommiertes Immobilienportal, prognostiziert, dass sie auch 2012 noch weiter sinken werden (zwei von drei Amerikanern leben in den eigenen vier Wänden; sie sind also direkt vom Wertverlust betroffen).

Psychologisch vielleicht aber am verheerendsten wirkt sich eine andere Zahlenkette aus: Bis zur Wahl Ende 2012 wird die Verschuldung Washingtons auf 16,7 Billionen Dollar zugenommen und sich damit während der Amtszeit Obamas fast verdoppelt haben. Auch dafür gibt es Gründe, gewiss. Aber Obama wird es schwer fallen, den Anstieg auf eine so unvorstellbare Summe (eine Zahl mit 14 Stellen) so eingängig zu erklären, wie es seine politischen Gegner tun: Sie machen einfach ihn dafür verantwortlich. So zitierte der Washingtoner Insiderdienst "Politico" einen - verständlicherweise anonym gebliebenen - Präsidentenberater: "Die Zahlen summieren sich zu einer Niederlage."[1]

Fußnoten

1.
Mike Allen/Jim VandeHei, Obama's big drags, 4.8.2011, online: www.politico.com/news/stories/0811/60640.html (23.9.2011).