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24.11.2011 | Von:
Harald Kujat

Das Ende der Wehrpflicht - Essay

Die Bundeswehr wird durch die Aussetzung der Wehrpflicht eine andere werden. Es bleibt abzuwarten, ob sie nach der Neuausrichtung die ihr gestellten Aufgaben erfüllen und eine offene Armee in einer offenen Gesellschaft bleiben kann.

Einleitung

Streitkräfte müssen sich fortlaufend den veränderten außen- und sicherheitspolitischen Verhältnissen anpassen, damit sie auf neue Herausforderungen und Risiken angemessen reagieren können. Dies gilt insbesondere seit dem Ende des Ost-West-Konflikts, seit sich die gegnerischen Blöcke mit ihren erstarrten Fronten aufgelöst haben. In der Folge hat die Erweiterung der Nordatlantischen Allianz (NATO), die strategische Partnerschaft der NATO mit Russland und die Schaffung eines euro-atlantischen Stabilitätsraums durch den Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat die geopolitische Lage Deutschlands positiv verändert. Wie andere europäische Staaten hat auch Deutschland seine Friedensdividende eingelöst und eine selbst im historischen Maßstab bemerkenswerte Abrüstung vollzogen.

Als größter und wirtschaftlich stärkster Staat der Europäischen Union (EU) und als zweitgrößter Mitgliedsstaat der NATO ist Deutschland jedoch größere außen- und sicherheitspolitische Gestaltungsmacht zugewachsen. Unsere Verbündeten erwarten daher, dass Deutschland deutlich mehr Verantwortung für die Sicherheit Europas und die Stabilität weltweit übernimmt. Deutschland wird ein größerer Beitrag als bisher zur gemeinsamen Sicherheitsvorsorge der NATO und zur politischen und militärischen Durchsetzung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU abverlangt.

Im Jahr 2000 begann eine grundlegende Reform der Bundeswehr, nachdem sie einige Jahre zuvor die Auflösung und die Integration eines Teils der Nationalen Volksarmee der DDR erfolgreich bewältigt hatte. Wie die Transformation der NATO war diese Reform auf Kontinuität angelegt. Aus finanziellen Gründen ist sie nach 2002 nicht fortgeführt worden. Ein Reformstau war die Folge. Nun steht die Bundeswehr zum dritten Mal in zwanzig Jahren vor einer Reform, die als völlige Neuausrichtung konzipiert ist. Es geht um höhere Leistungsfähigkeit, mehr Effizienz und größere Einsatzrealität. Die Bundeswehr soll professioneller, schlagkräftiger, moderner und attraktiver werden. Es geht aber auch um die Frage: Was können wir uns an Sicherheitsvorsorge leisten, was müssen wir uns leisten? Das Bundesministerium der Verteidigung erklärte, Ziel der Neuausrichtung sei es, "die Bundeswehr so aufzustellen, zu finanzieren und auszustatten, dass Deutschland nachhaltig befähigt ist, gemeinsam mit seinen Partnern einen gewichtigen militärischen Beitrag zur Sicherheit des Landes und des Bündnisses sowie zur Sicherung von Frieden und Stabilität in der Welt zu leisten".[1]

Fußnoten

1.
Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.), Sachstand zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Nationale Interessen wahren - Internationale Verantwortung übernehmen - Sicherheit gemeinsam gestalten, Berlin, 21.9.2011.