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24.11.2011 | Von:
Heiko Biehl
Bastian Giegerich
Alexandra Jonas

Aussetzung der Wehrpflicht. Erfahrungen und Lehren westlicher Partnerstaaten

Deutschland ist bei der Aussetzung der Wehrpflicht ein Nachzügler. Damit eröffnet sich die Chance, von den Erfahrungen westlicher Partnerstaaten im Prozess der Umstellung auf eine Freiwilligenarmee und der Neuausrichtung der Bundeswehr zu profitieren.

Einleitung

Deutschland ist bei der Aussetzung der Wehrpflicht ein Nachzügler. Andere westliche Staaten haben den Übergang zu Freiwilligenarmeen bereits vor Jahren oder Jahrzehnten vollzogen. Dadurch ist man in der - eigentlich - angenehmen Situation, aus den Erfahrungen anderer Staaten und Streitkräfte Lehren und Rückschlüsse für das eigene Vorgehen ziehen zu können.

Allerdings geschieht dies allzu selten, und die Diskussionen und Wahrnehmungen bleiben auf den nationalen Rahmen und die eigenen Erfahrungen beschränkt. Dabei liegt eine Reihe von sozialwissenschaftlichen Studien und Erkenntnissen vor, die international vergleichend den Umbau von Wehrpflicht- zu Freiwilligenarmeen und die Konsequenzen für Streitkräfte, Gesellschaft und Politik analysieren.[1]

Dass deren Befunde zu wenig wahrgenommen und genutzt werden, ist nicht zuletzt einem Umstand geschuldet, der die Aussetzung der Wehrpflicht hierzulande von der Umstellung in anderen Staaten unterscheidet: Deutschland ist regelrecht aus der Wehrpflicht geflohen und hat sich so wenig Zeit für die Einführung der Freiwilligenarmee genommen wie kaum ein anderes Land. Zwischen der Infragestellung der Wehrpflicht durch den damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg anlässlich einer Rede an der Führungsakademie der Bundeswehr am 26. Mai 2010 und deren De-facto-Beendigung zum 1. Januar 2011 lag gerade einmal ein gutes halbes Jahr. Entsprechend wirkt einiges an der Umstellung und der Planung der Freiwilligenarmee Bundeswehr improvisiert und nicht langfristig vorbereitet. Die Neuausrichtung der Bundeswehr umfasst zudem nicht nur die - wenn auch zentrale - Aussetzung der Wehrpflicht und den Umbau zur Freiwilligenarmee, sondern betrifft auch Auftrag, Umfang, Struktur, Standorte, Organisation und Prozesse.

Im Folgenden wird ein Überblick darüber geboten, welche Erfahrungen andere Staaten und Streitkräfte mit dem Übergang von Wehrpflicht- zu Freiwilligenarmeen gemacht haben. Dazu wird zunächst skizziert, wann welche westlichen Partner zu Freiwilligenarmeen übergegangen sind und wer an der Wehrpflicht festhält. Im zweiten Abschnitt werden die Folgen der Aussetzung der Wehrpflicht für die Streitkräfte dargelegt. Dabei stehen die Bedingungen und Schwierigkeiten der militärischen Personalrekrutierung im Mittelpunkt. Die Aussetzung der Wehrpflicht verändert die zivil-militärischen Beziehungen ebenso wie den sicherheitspolitischen Stellenwert von Streitkräften. In welcher Weise dies geschieht, zeigt der dritte Abschnitt auf. In einem Fazit und Ausblick wird schlussendlich aufgeführt, was von den Partnern gelernt werden kann, und beleuchtet, inwieweit die internationalen Erfahrungen und Entwicklungen Hinweise darauf geben, wie sich die Bundeswehr als Freiwilligenarmee verändern wird.

Fußnoten

1.
Vgl. Wenke Apt, The Socio-Demographic Context of Military Recruitment in Europe. A Differentiated Challenge, in: Tibor Szvircsev Tresch/Christian Leuprecht (eds.), Europe Without Soldiers? Recruitment and Retention across Armed Forces in Europe, Montreal u.a. 2010, S. 63-81; Detlef Buch, Wohin mit der Wehrpflicht? Weisen die Partner wirklich den richtigen Weg?, Frankfurt/M. 2010; Nina-Birke Glonnegger, The Pitfalls of Suspending Conscription, 18.4.2011, online: www.atlantic-community.org/index/Open_Think_Tank
_Article/The_Pitfalls_of_Suspending_
Conscription (10.10.2011); Karl W. Haltiner, The Definite End of the Mass Army in Western Europe?, in: Armed Forces & Society, 25 (1998) 1, S. 7-36; Ines-Jacqueline Werkner, Wehrpflicht oder Freiwilligenarmee? Wehrstrukturentscheidungen im europäischen Vergleich, Frankfurt/M. 2006; Cindy Williams/Björn H. Seibert, Von der Wehrpflichtigen- zur Freiwilligenarmee. Erkenntnisse aus verbündeten Staaten, Weatherhead Center for International Affairs, Cambridge, MA 2011.