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10.11.2011 | Von:
Severin Fischer

Außenseiter oder Spitzenreiter? Das "Modell Deutschland" und die europäische Energiepolitik

Soll das "Modell Deutschland" bei der "Energiewende" Schule machen und die Transformation des Energiesystems gelingen, ist die Mitgestaltung der EU-Energiepolitik für die Bundesrepublik von größter Bedeutung.

Einleitung

Deutschland steht nach mehreren Jahrzehnten intensiver Debatten über die Rolle der Atomenergie vor der Befriedung eines gesellschaftlichen Konflikts, der die politische Auseinandersetzung in der Bundesrepublik über Generationen hinweg geprägt hat. Mit Beginn der ersten Protestmärsche in Wyhl, Brokdorf oder Wackersdorf hat sich die "Atomdebatte" von einer energiepolitischen oder energiewirtschaftlichen Technologieentscheidung hin zu einer politischen Gewissensfrage gewandelt. Vor diesem Hintergrund erscheint es umso erstaunlicher, dass die Entscheidungen zur "Energiewende" und der endgültige deutsche Atomausstieg zum Jahr 2022 als Folge des Reaktorunfalls von Fukushima von einer Koalitionsregierung aus CDU, CSU und FDP besiegelt wurden - drei Parteien, die wenige Monate zuvor noch eine Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke beschlossen hatten.

Zwar unterscheidet sich der erneute Atomausstieg in seiner Wirkung kaum von dem Beschluss der rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder aus dem Jahr 2000. Er gewinnt jedoch durch die nunmehr parteiübergreifende Zustimmung einen Grad an Legitimation und Glaubwürdigkeit, der dem vermeintlichen "Konsens" mit der Energiewirtschaft elf Jahre zuvor fehlte. Daher erscheint es unwahrscheinlich, dass sich eine der etablierten politischen Parteien im Verlauf der kommenden zehn Jahre für eine wiederholte Verlängerung der Laufzeiten der wenigen noch am Netz verbliebenen Kraftwerke einsetzen wird. Deutschland dürfte damit im Jahr 2023 unter den zehn größten Volkswirtschaften der Welt die einzige sein, die freiwillig auf die Nutzung der Atomenergie verzichtet. Nachdem mit der Energiewende nun die Entscheidung zur Transformation des Energiesystems getroffen wurde, wird es in den kommenden Jahren um die Gestaltung der Rahmenbedingungen für diesen Prozess gehen.


Dossier

Energiepolitik

Die Energiewende stellt Deutschland vor große Herausforderungen. Schrittweise sollen Atomenergie und fossile Kraftstoffe durch erneuerbare Energie ersetzt werden. Dazu sind riesige Investitionen erforderlich. Gleichzeitig befindet sich der globale Energiemarkt im Umbruch: Während in Europa schrittweise mehr Wettbewerb eingeführt wird, konzentriert sich die Kontrolle über die weltweiten Öl- und Gasreserven zunehmend in der Hand von wenigen Staatsfirmen. Das Dossier ist Bestandsaufnahme der aktuellen Energiemärkte und bietet einen Ausblick auf Chancen und Risiken zukünftiger Energiepolitik.

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