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26.10.2011 | Von:
Edith Niehuis

Die Zerstörung der Parteiendemokratie von oben nach unten - Essay

Den Volksparteien laufen die Mitglieder davon. Die Politik sendet Signale aus, die politisch Interessierte nicht motivieren, sich parteipolitisch zu engagieren.

Einleitung

Parteien spielen in der Demokratie der Bundesrepublik eine bedeutende Rolle. Sie sind in Artikel 21 GG ausdrücklich erwähnt und sollen für eine ständige, lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen. Doch Ressentiments gegenüber Parteien sind von einer unerschöpflichen Vitalität, und die Mitglieder laufen ihnen davon. Der Mitgliederschwund bei den sogenannten Volksparteien wie SPD und CDU kann durch Zuwächse bei kleineren Parteien wie den Grünen nicht kompensiert werden. Für diese Abstinenz in Bezug auf Parteien mangelt es nicht an Erklärungen: Die Gesellschaft habe sich gewandelt, soziale Milieus seien brüchig geworden. Säkularisierung und Individualisierung bestimmten das Leben, was auch die Bindung an Parteien lockere.

Bürgerinnen und Bürger hadern zwar mit der Parteiendemokratie, scheinen aber nicht unpolitisch zu sein. 2010 kürte die Gesellschaft für deutsche Sprache "Wutbürger" zum Wort des Jahres und wies auf das große Bedürfnis der Menschen hin, über die Wahlentscheidung hinaus ein Mitspracherecht bei politisch relevanten Projekten zu haben. Das Augenmerk gilt der partizipatorischen Protestdemokratie. Die Parteien werden übersehen. Angesichts dieses Wandels wirken die politischen Führungen ratlos, befragen ihre Gliederungen, richten ihren kritischen Blick auf ihre Mitglieder und das abtrünnige Volk, weniger auf sich selbst. Dabei haben sie einen maßgeblichen Anteil an der Entwicklung. Durch ihre Reden und Verhaltensweisen werten sie die Parteiendemokratie ab und vermitteln Politik als geschlossene Gesellschaft. Letztendlich sind es die politischen Führungen, die noch nicht in der modernen Gesellschaft angekommen sind.