Anlässlich des 68. Unabhängigkeitstages Indonesiens am 17. August 2013 wird eine riesige Flagge über den Begawan Solo River gespannt.

5.3.2012 | Von:
Marc Frings

Zivilgesellschaft in Indonesien

Die indonesische Zivilgesellschaft hat seit 1998 stark an Relevanz gewonnen. Insbesondere Nichtregierungsorganisationen treten zunehmend politisch und selbstbewusst auf und erfüllen gegenüber den Mächtigen eine wichtige watchdog-Funktion.

Einleitung

Die Bedeutung einer lebendigen Zivilgesellschaft, verstanden als Motor politischer Veränderungen, kann für den Erfolg eines Demokratisierungsprozesses nicht hoch genug eingestuft werden. Ihre dauerhafte öffentliche Präsenz gilt als Gradmesser für eine stabile Demokratie, sofern sie frei von politischer Einmischung "von oben" agiert. Dabei liegt es in der Hand der jeweils Regierenden, den zivilgesellschaftlichen Handlungsspielraum zu definieren, der das Verhältnis zwischen den Bürgerinnen und Bürgern einerseits und der staatlichen Gewalt andererseits mitbestimmt. Als zwingende Voraussetzung für Demokratie erfordert Zivilgesellschaft die Existenz umfassender Freiheitsrechte wie Meinungs-, Rede-, Presse- und Versammlungsfreiheit, um sich wirksam entfalten zu können. Nur wenn diese vorhanden sind, kann eine Zivilgesellschaft zu einer konstruktiven "Gegenmacht" im außerparlamentarischen Raum werden, welche die Politik auf andere, zumeist marginalisierte Themen und gesellschaftliche Schichten hinweist und Lösungsvorschläge aufzeigt.[1]

Ihre organisatorische Ausgestaltung kann mannigfaltig sein. Gewerkschaften und Verbände zählen ebenso dazu wie spontane und kurzfristige Massen- und Protestbewegungen.[2] Hinzu kommen akademische Forschungsbetriebe, Medien und soziale Organisationen. Die prominenteste Organisationsform ist die Nichtregierungsorganisation (non-governmental organisation, NGO). Der Begriff NGO unterstreicht die Distanz zur institutionalisierten Politik - eine Trennlinie, die in Zeiten politischer Kooptation jedoch schwindet. Politische Parteien können nicht zur Zivilgesellschaft gerechnet werden, da sie unter anderem den Erwerb politischer Macht anstreben. Allerdings formen sie als intermediäre Akteure eine Brücke von der Gesellschaft zum formalen Politikprozess und vice versa, weshalb sie im Folgenden Berücksichtigung finden. Obgleich das Zivilgesellschaftsmodell vor der Kulisse westlicher Demokratisierungsprozesse entstand, haben sich viele Charakteristika als universell bestätigt. Weiterhin sind aber kulturelle, regionale und historische Besonderheiten zu berücksichtigen.[3] Mehrheitlich wird davon ausgegangen, dass die Zivilgesellschaft mit einem normativen Wertekatalog einhergeht, der sich am globalen Menschenrechtsdiskurs orientiert. Das ist insofern unvollständig, als auch Organisationen mit demokratiefeindlichen oder -kritischen Positionen Teil der Zivilgesellschaft sein können.

Seit 2006 erhält Indonesien von der US-amerikanischen Denkfabrik Freedom House, einem führenden Institut zur Messung von Demokratie und politischen Freiheiten, das Prädikat "frei" und steht damit hinsichtlich seiner demokratischen Performanz an der Spitze der südostasiatischen Staaten. In diesem Beitrag wird der Frage nachgegangen, welche Entwicklung die indonesische Zivilgesellschaft seit der Unabhängigkeit des Landes von der niederländischen Kolonialmacht durchlaufen hat. Dabei wird gezeigt, dass es ihr immer wieder gelungen ist, sich den jeweiligen politischen und sozialen Bewegungsgrenzen anzupassen. Heute unterliegt sie weitestgehend Trends, wie sie vergleichsweise auch in anderen sogenannten Entwicklungs- und Schwellenländern vorzufinden sind. Dazu zählt die doppelte Herausforderung der Zivilgesellschaft, sowohl ihren eigenen Platz in der postautoritären Ordnung zu finden und diesen zu bewahren, als auch interne Anpassungsleistungen zu vollziehen, um den aktuellen (entwicklungs-)politischen Spielregeln gerecht zu werden. Ferner eignet sich Indonesien, um exemplarisch kulturelle und regionale Besonderheiten einer zivilgesellschaftlichen Genese zu skizzieren. Dominierende Faktoren hierfür waren die spezifischen Berührungspunkte mit der niederländischen Kolonialverwaltung und der autoritären Herrschaft bis 1998.

Fußnoten

1.
Vgl. Franz Nuscheler, Entwicklungspolitik, Bonn 2005, S. 557.
2.
Vgl. Marcus Mietzner/Edward Aspinall, Problems of Democratisation in Indonesia: An Overview, in: dies. (eds.), Problems of Democratisation in Indonesia. Elections, Institutions and Society, Singapur 2010, S. 1-26, hier: S. 11.
3.
Vgl. Mikaela Nyman, Democratising Indonesia. The Challenges of Civil Society in the Era of Reformasi, Kopenhagen 2006, S. 28; Lee Hock Guan, Introduction: Civil Society in Southeast Asia, in: ders. (ed.), Civil Society in Southeast Asia, Singapur 2004, S. 1-26, hier: S. 2.

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