A man cleans the red carpet before the arrival of Pope Benedict XVI at Tegel airport in Berlin, September 22, 2011. The head of the Roman Catholic Church is visiting Germany from 22-25 September 2011. Foto: Maurizio Gambarini dpa/lbn

1.3.2012 | Von:
Martin Schmid
Johannes Varwick

Perspektiven für die deutsche Nato-Politik

Smart Defence

Im Sommer 2011 warnte der scheidende US-Verteidigungsminister Robert Gates die Europäer vor zu starken Einschnitten in die Verteidigungshaushalte und kritisierte die mangelnde Modernisierung ihrer Streitkräfte, die langfristig auch ihre Bündnisfähigkeit infrage stellen könnte.[8] In diesem Zusammenhang wurde von Generalsekretär Rasmussen das Konzept der Smart Defence entwickelt. Dieses fasst die Maßnahmen zusammen, mit denen die Nato den Mitgliedsstaaten helfen soll, trotz der infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise begrenzten Ressourcen - in den vergangenen zwei Jahren sind die Verteidigungshaushalte der europäischen Nato-Staaten um 45 Milliarden US-Dollar zurückgegangen - durch mehr Koordination, Kohärenz und Flexibilität mehr Sicherheit zu erreichen.

Rasmussen warnte vor den Langzeitfolgen wie etwa einem Europa, in dem nur eine kleine Zahl der Staaten für die kollektive Sicherheit aller sorgt, was der kollektiven Verteidigung und Bündnissolidarität - den Grundprinzipien der Nato - widersprechen würde. Um dem entgegenzuwirken, soll Smart Defence ermöglichen, dass Haushaltskonsolidierung und Verteidigung nicht gegeneinander ausgespielt werden: Es gebe keine Alternative zur verstärkten multinationalen Kooperation. Deutschland hat sich beispielsweise dazu bereit erklärt, die Federführung für die Einrichtung eines Pools von Seeraumüberwachungsflugzeugen zu übernehmen. Es steht aber aufgrund seiner im Nato-Vergleich unterdurchschnittlichen Verteidigungsausgaben in der Kritik.[9]

Fußnoten

8.
Vgl. Robert Gates, Remarks at the Security and Defense Agenda, Brüssel, 10.6.2011, online: www.defense.gov/transcripts/transcript.aspx?transcriptid=4839 (15.2.2012).
9.
Deutschland lag 2010 mit einem Anteil der Verteidigungsausgaben von 1,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf Platz 13 der 28 Nato-Staaten. Der Nato-Durchschnitt lag bei 3,3 Prozent. Vgl. Webseite der Nato: www.nato.int/nato_static/assets/pdf/pdf_2011
_03/20110309_PR_CP_2011_027.pdf (15.2.2012).