A man cleans the red carpet before the arrival of Pope Benedict XVI at Tegel airport in Berlin, September 22, 2011. The head of the Roman Catholic Church is visiting Germany from 22-25 September 2011. Foto: Maurizio Gambarini dpa/lbn

1.3.2012 | Von:
Martin Schmid
Johannes Varwick

Perspektiven für die deutsche Nato-Politik

Raketenabwehrsystem der Nato

Die auf dem Nato-Gipfel 2010 in Lissabon beschlossene Entwicklung einer Raketenabwehrfähigkeit, zu deren Zusammenarbeit auch Russland eingeladen wurde, zeigt, dass dem Gipfel-Beschluss häufig eine lange Implementierungsphase folgt, in der noch viele politische und technische Fragen geklärt werden müssen. Obwohl der russische Präsident Dmitri Medwedew in Lissabon der Zusammenarbeit zugestimmt hatte, stand Russland dem Projekt zunehmend ablehnend gegenüber und sah sich durch ein Raketenabwehrsystem der Nato in seiner eigenen Sicherheit bedroht. Zusammengefasst schwebte der Nato ein getrenntes russisches Raketenabwehrsystem vor, welches mit dem Nato-System eng verzahnt werden soll. Russland hingegen fordert, als gleichberechtigtes Mitglied in das Nato-System eingebunden zu werden, was für die Nato nicht akzeptabel wäre.

Auf dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister im Februar 2012 kam es immerhin in einigen Detailfragen zur Einigung. Das Führungs- und Kontrollzentrum wird im Hauptquartier des Allied Air Command im deutschen Ramstein eingerichtet. Dies kann als Vertrauensbeweis gegenüber Deutschland (das den Raketenabwehrplänen aufgrund russischer Bedenken lange Zeit skeptisch gegenüberstand) gewertet werden, aber auch als Geste gegenüber Russland, das sich mit einer in Osteuropa konzentrierten Nato-Raketenabwehr in seinen Vorbehalten bestätigt hätte fühlen können. Darüber hinaus erklärt sich Deutschland bereit, eigene Patriot-Raketen in das System zur Abwehr ballistischer Raketen einzubinden. Dies ist aber eher als symbolischer Beitrag zu werten, da unterm Strich wohl die USA die Hauptlast dieses Systems tragen.