Leerer Bundestag in Bonn
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Berlin: produktiv unruhig, unverkrampft, eine manchmal chaotische Werkstatt der Einheit


24.5.2011
Es hat eine Weile gedauert, bis die Tugenden Berlins bei der Mehrheit der Bundesbürger Beachtung fanden, glaubt Ulrich Zawatka-Gerlach. Doch heute dürfte die Frage, ob Berlin die richtige Hauptstadt sei, wohl nur noch befremden auslösen.

Ulrich Zawatka-GerlachUlrich Zawatka-Gerlach (© Ulrich Zawatka-Gerlach)
Es war eine Debatte, die in die Geschichte des deutschen Parlamentarismus einging. Mit seltener Ernsthaftigkeit und Verantwortungskraft stritten die Abgeordneten jenseits parteipolitischer Zwänge und bis zur Erschöpfung fast zwölf Stunden über die Frage: Welchen Weg nimmt das neue, vereinigte Deutschland? Versteht es sich nur als eine geographisch erweiterte West-Republik oder wagt es den riskanten Aufbruch in den Osten – und in ein ungeteiltes Europa? Darum ging es an jenem 20.Juni 1991,als der Deutsche Bundestag am späten Abend mit knapper Mehrheit beschloss, dass Berlin nicht nur symbolisch Hauptstadt sein soll, sondern Parlaments- und Regierungssitz.

Wer heute, als eingesessener Berliner oder als Tourist aus Schwaben, an einem schönen Sommertag zwischen Kanzleramt und Reichstagsgebäude durch das Hauptstadtviertel radelt, braucht viel Fantasie, um sich in den dramatischen Streit vor zwei Jahrzehnten hineinzuversetzen. Wenige Tage vor der alles entscheidenden Plenarsitzung hatte die SPD auf einem Parteitag in Bremen mit einer Stimme Mehrheit für Bonn gestimmt. Auch die Christdemokraten waren in sich zerrissen. Die PDS brachte den Vorschlag einer Volksabstimmung ins Spiel und es wurde sogar erwogen, die Hauptstadtentscheidung um vier Jahre zu verschieben. Dazu kam es glücklicherweise nicht. Vor der internationalen Gemeinschaft, vor den Partnern in Europa und den USA hätte sich die politische Klasse in Deutschland nicht besser blamieren können.

In Berlin, weit weg vom Rhein, herrschte damals eine Art Endzeitstimmung. Eine Woche vor der Bundestagsdebatte beschloss das Abgeordnetenhaus - hoffend und bangend - eine "Entschließung über den Sitz der Verfassungsorgane". Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen verwies auf den Einigungsvertrag, der Berlin als deutsche Hauptstadt bestätigt habe. Doch eine Hauptstadt ohne Funktion mache keinen Sinn. Auf der anderen Seite des politischen Spektrums legte die PDS-Abgeordnete Gesine Lötzsch den Finger in die Wunde: In den alten Bundesländern dächten viele, der Osten sei weit, fremd, mit Problemen beladen; "geht es nicht besser ohne ihn?" Unabhängig von der politischen Couleur fühlten sich die Berliner allein gelassen von der noch rheinischen Republik.

Ein Gefühl, dass nur zum kleinen Teil einem trotzigen Lokalpatriotismus entsprang. In West-Berlin war die Euphorie des Mauerfall angesichts der enormen Belastungen des Zusammenwachens einer wachsenden Rat- und Perspektivlosigkeit gewichen. Im Osten der Stadt war die Hauptstadt der DDR gerade abgewickelt worden. Was sollte aus Berlin werden, das nur über einen Bruchteil der finanziellen und wirtschaftlichen Ressourcen verfügte, die eigentlich benötigt wurden? Was noch schwerer wog: Der Stadt war die Identität verloren gegangen – als Schaufenster und nationales Symbol des Westens und als politisches Zentrum und Attraktion des Ostens. Gemeinsam beladen mit einer deutschen Geschichte, die längst noch nicht aufgearbeitet war.

Wer diese Zeit aus Berliner Sicht miterlebt hat, ist nicht peinlich berührt über jene Szenen, die sich am 20.Juni 1991 um 21.47 Uhr im Rathaus Schöneberg abspielten. Als die Sektkorken knallten, sich hartgesottene Fraktionschefs mit Tränen in den Augen um den Hals fielen und die Freiheitsglocke läutete. Es war mehr als die Freude über einen unvermuteten Sieg. Es war eine ungeheure Erleichterung, die sich überschwänglich Luft machte. Es war das Gefühl, noch einmal davongekommen zu sein, überlebt zu haben, neuen Mut schöpfen zu können. Die Gefühle schwappten hoch, so war die Stimmung damals.

Es hätte anders kommen können. Der Respekt vor der mutigen Entscheidung, die der Bundestag vor zwei Jahrzehnten traf, beruht deshalb auch auf der intellektuellen Leistung, die die Abgeordneten vollbrachten. Man hörte sich zu, man bedachte die Argumente und entschied dann, nach der 104. Rede am späten Abend. "Ersparen wir Berlin den Weg in eine Megastadt!", rief der CDU-Bundesminister Norbert Blüm aus. Berlin als lediglich repräsentative Hauptstadt wäre eine Beleidigung der Berliner und eine "Erniedrigung der Bürger im Osten Deutschlands", hielt der SPD-Spitzenmann Wolfgang Thierse gegen. Viele andere Argumente wurden bemüht: Die hohen Kosten eines Umzugs von Parlament und Regierung, die Ersetzung des Föderalismus durch einen Zentralstaat, die ungewisse Zukunft Bonns ohne wichtige Hauptstadtfunktionen, die drohende Re-Nationalisierung Deutschlands usw. Versöhnliche und harte Worte wechselten einander ab. Mancher hatte sogar die Kraft, die Parlamentskollegen zum Lachen zu bringen, aber es gab kein Häme oder kleinliche Pöbeleien. Alle spürten, dass hier etwas Besonderes geschah.

Die Abstimmung selbst, das Auszählen der Stimmen war nichts für schwache Nerven. "Die Spannung ist riesengroß", sagte die Parlamentspräsidentin Rita Süßmuth und gab das Ergebnis bekannt. Mit 338 Ja- zu 320 Nein-Stimmen wurde der Antrag zur "Vollendung der Einheit Deutschlands" angenommen. Ein Votum gegen den Meinungstrend in Deutschland, jedenfalls im Westen der Republik. Noch 1993 sprachen sich in einer repräsentativen Umfrage 57 Prozent der wahlberechtigten Bürger gegen den Wechsel der Verfassungsorgane von Bonn nach Berlin aus. Ausschlaggebend für die knappe Mehrheit im Bundestag war, dass politische Schwergewichte wie Willy Brandt und Helmut Kohl, Dietrich Genscher, Wolfgang Schäuble und Hans-Jochen Vogel, aber auch die Vertreter der DDR-Bürgerbewegung wie Wolfgang Ullmann und Konrad Weiß energisch für Berlin plädierten."Für Bonn spricht viel", hatte Weiß gesagt. "Aber für Berlin spricht alles".


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