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Glossar

Befehlsnotstand

In vielen Ländern gilt im Strafrecht die Notstandsvorschrift. Demnach kann ein Straftäter straffrei ausgehen, wenn er unter unausweichlicher Gefahr für Leib und Leben gehandelt hat. Im Falle, dass eine Straftat befohlen wird, ist nicht der Ausführende oder Weitergebende rechtlich verantwortlich, sondern der Anordnende, der den Befehl ursprünglich gibt. Das liegt daran, dass der Befehl als verbindlich einzustufen ist und die Nichtausführung zu empfindlichen Strafen führen könnte. In den Prozessen um die "Mauerschützen" in der DDR haben die Angeklagten daher immer wieder vorgebracht, sie hätten nur Befehle ausgeführt, deren Verweigerung mit einer Haftstrafe verbunden gewesen wäre.



18.05.2006



Dossier

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