Denkmal für die Berliner Mauer

30.3.2010 | Von:
Lars Vogel

Politische Repräsentation in der Demokratie

Das Selbstverständnis von Parlamentsabgeordneten

4. Zusammenfassung

Das Selbstverständnis der Abgeordneten in Ost- und Westdeutschland hat sich mehr als 20 Jahre nach der ersten freien Volkskammerwahl weitgehend angeglichen. Gewisse Abweichungen bestehen gleichwohl weiter fort. Das weitgehend ähnliche Rollenbild der Abgeordneten in Ost wie West ermöglicht es den Parlamentariern, politische Führung auszuüben und gleichzeitig die Anregungen der Bürger politisch aufzugreifen. Ostdeutsche Abgeordnete fühlen sich eher als Sprachrohr der Bürger, und sie möchten diese Mission auch weniger zugunsten einheitlicher Entscheidungen, vor allem nicht innerhalb der Fraktionen, preisgeben.
Berufspolitiker als Vollzeitpolitiker.Berufspolitiker als Vollzeitpolitiker. Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)

Diese Vorbehalte sind zweifellos auf fortwirkende Erfahrungen mit der bevormundenden Politik in der DDR gegründet. Stärker noch als die ost- und westdeutschen Abgeordneten innerhalb der einzelnen Fraktionen unterscheiden sich die Abgeordneten der Linksfraktion von ihren übrigen Parlamentskollegen in Ost wie West. Offenbar ist nicht nur die historische Erfahrung in der DDR, sondern in letzterem Fall vielmehr die bundesweit noch immer unvollständige Integration der Fraktionen von Die Linke in das Wechselspiel von Regierung und Opposition für die verbleibenden Unterschiede im Selbstverständnis ausschlaggebend. Der gleiche institutionelle Rahmen kann also erst mit Aufhebung parlamentarischer (Selbst-)Ausgrenzung restlos integrierend wirken.
Volksbegehren und Volksentscheide.Volksbegehren und Volksentscheide. Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)


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