Denkmal für die Berliner Mauer
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30.3.2010 | Von:
Stephan Lessenich

Die Kosten der Einheit

Zwischen "blühenden Landschaften" und "Supergau Deutsche Einheit": Wie hoch war der Preis der Einheit? Wer zahlt für wen? Und in welchem Verhältnis stehen Aufwand und Ertrag, Kosten und Nutzen, Preis und Leistung zueinander?
März 1993: Klausurtagung von Bund und Ländern zur Finanzierung der Wiedervereinigung (Solidarpakt).März 1993: Klausurtagung von Bund und Ländern zur Finanzierung der Wiedervereinigung (Solidarpakt). (© Bundesregierung/Stutterheim)
Die deutsche Wiedervereinigungsgeschichte der vergangenen zwei Jahrzehnte wird von einer Vielzahl geflügelter Worte begleitet. Die "Kosten der Einheit" sind vielleicht das bekannteste unter diesen. Die dramatischen Bilder der unmittelbaren Zeit des Umbruchs waren noch nicht verblasst, der gesellschaftliche Ausnahmezustand täglich neuer "historischer" Ereignisse kaum beendet, da begann auch schon diesseits wie jenseits der früheren Grenze eine Debatte über die Frage, was "uns" die Einheit kostet.


Zwar begann das Zeitalter des vereinten Deutschlands mit einer materiellen Geste westlicher Solidarität, dem so genannten "Begrüßungsgeld" (in Höhe von 100 D-Mark pro Kopf). Doch entzündeten sich praktisch von Anbeginn des Vereinigungsprozesses politische Auseinandersetzungen an Fragen der Höhe, des Verwendungszwecks und der Effektivität finanzieller Zuwendungen aus den alten an die neuen Bundesländer.
Wirtschaftskraft in den Jahren 1991 bis 2008.Wirtschaftskraft in den Jahren 1991 bis 2008. Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)

Zunächst wurde die gesellschaftliche Wahrnehmung der Einigungskosten allerdings überdeckt durch den Wohlklang eines weiteren geflügelten Wortes jener Jahre: den blühenden Landschaften. Bundeskanzler Helmut Kohl versprach in einer Fernsehansprache anlässlich des Vollzugs der gesamtdeutschen Wirtschaft-, Währungs-, und Sozialunion zum 1. Juli 1990 einen raschen Aufschwung in den neuen Ländern: "Durch eine gemeinsame Anstrengung wird es uns gelingen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Sachsen und Thüringen schon bald wieder in blühende Landschaften zu verwandeln, in denen es sich zu leben und zu arbeiten lohnt." Im Folgejahr befeuerte er die Erwartung eines zweiten "Wirtschaftswunders", nunmehr im Osten, indem er – wie strategisch auch immer – von "den nächsten drei bis vier Jahren" sprach, innerhalb derer sich die wirtschaftliche Wiederbelebung vollziehen werde. So konnten regierungsamtlich genährte Hoffnungen auf einen nur vorübergehenden materiellen Unterstützungsbedarf für die neuen Bundesländer keimen. Mahnende Stimmen, von politischer Seite etwa des damaligen Kanzlerkandidaten Oskar Lafontaine und von wissenschaftlicher Seite mancher liberaler Ökonomen (vgl. als frühes Zeugnis z.B. Sinn/Sinn 1991), fanden zunächst kein Gehör oder jedenfalls kein nachhaltiges Echo.

Die Kosten der Einheit.Die Kosten der Einheit. Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)
Mit den enttäuschten Erwartungen eines raschen Aufschwungs der Ostdeutschen wurden die "Kosten der Einheit" jedoch schon bald zum viel bemühten Topos der politischen Debatte. Im Jahr 21 des Vereinigungsprozesses gehört die Rede vom Westen als "Zahlmeister" und vom an dessen "Tropf" hängenden Osten zum Standardwortschatz öffentlicher Betrachtungen über die Wiedervereinigung. Dabei tragen polemische publizistische Stimmen mit Buchtiteln wie "Supergau Deutsche Einheit" (Müller 2005) zur Aufheizung des politischen Klimas bei. Aber auch eine der wichtigsten Analysen des Vereinigungsgeschehens aus der Feder eines Sozialhistorikers trägt den sprechenden Titel "Der Preis der Einheit" (Ritter 2006). Wie auch immer man es betrachtet: Die Frage nach den Kosten des nationalen Kraftaktes wird gesellschaftlich heiß diskutiert.

Die Frage lässt sich durchaus beantworten – nachdem geklärt ist, um welche Summen es überhaupt geht. Gerhard Ritter (2006, S.126ff.) beziffert unter Verweis auf Berechnungen der Deutschen Bundesbank den 'Preis der Einheit' – gemessen an Transfers öffentlicher Mittel (ohne Treuhandanstalt) in die neuen Bundesländer – für die "heiße Phase" des Einigungsprozesses (1991-1995) auf 615 Milliarden DM netto. Eine wissenschaftliche Studie im Auftrag der arbeitgebernahen "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" (Ragnitz et al. 2009) kommt für die gesamten zwanzig Jahre Vereinigungsgeschichte auf einen Nettotransfer von 1,6 Billionen Euro. Seit 2005 sind demzufolge unterm Strich jährlich etwa 100 Milliarden Euro vom Westen in den Osten geflossen – womit zugleich gesagt ist, dass das Transfervolumen über die Jahre eher zugenommen, jedenfalls nicht abgenommen hat.

Damit kommen wir zu der Frage: Wer zahlt? Und: An wen wurde bzw. wird gezahlt? Gezielte Sonderzahlungen für ostdeutsche Haushalte, Betriebe oder Einrichtungen machten der erwähnten Studie zufolge nur ein Fünftel der Bruttotransfers aus. Das Gros des west/ostdeutschen Mittelzuflusses und -abflusses besteht folglich aus systembedingten Umverteilungswirkungen im Rahmen der Sozialversicherungen und des Länderfinanzausgleichs. Es ist also nur abstrakt "der Bund", der die Kosten der Einheit trägt; konkret sind es vor allem die westdeutschen Steuerzahler bzw. sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Zu bedeutsamen Teilen ist der innerdeutsche Einkommenstransfer der vergangenen zwei Jahrzehnte über die Sozialversicherungssysteme vollzogen worden: Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) beziffert den Finanztransfer von den alten in die neuen Länder für die Jahre 1991 bis 2003 allein im Rahmen der Renten- und Arbeitslosenversicherung auf 289 Milliarden Euro (Meinhardt/Zwiener 2005, S. 12). Wie in kaum einem anderen bekannten historischen Fall kam es im Zuge der deutschen Einheit zu einem Großversuch wohlfahrtsstaatlich organisierter – man mag auch sagen: sozialpolitisch erzwungener – Solidarität.

"Die Wiedervereinigung hat für den Westen mehr Vorteile als Nachteile gebracht.""Die Wiedervereinigung hat für den Westen mehr Vorteile als Nachteile gebracht." Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)
Die Frage liegt nahe: Welche Vorteile hat dieser gewaltige finanzielle Aufwand, von angeglichenen - und zum Teil sogar höheren – sozialstaatlichen Sekundäreinkommen einmal abgesehen, den neuen Bundesbürgern im Osten gebracht? In welchem Verhältnis stehen Aufwand und Ertrag, Kosten und Nutzen, Preis und Leistung zueinander? Dies lässt sich nicht ganz so leicht beantworten. Sicher aber ist: Die ostdeutsche Bevölkerung hat in den vergangenen zwanzig Jahren bemerkenswerte Wohlstands- und Wohlfahrtsgewinne erfahren (Ragnitz et al. 2009). Das ostdeutsche Bruttoinlandsprodukt pro Kopf ist zwischen 1991 und 2008 von 50 Prozent auf 71 Prozent des Westniveaus gestiegen (vgl. Diagramm "Wirtschaftskraft"), das Bruttoinlandsprodukt (BIP) je Erwerbstätigen sogar auf 79 Prozent. Die ostdeutschen Haushalte haben in praktisch allen Belangen – vom Kühlschrank über das Handy bis zum Pkw – westdeutsche Ausstattungsstandards erreicht. Verfügte in der DDR nur jeder fünfte Haushalt über einen Telefonanschluss, so besteht hier mittlerweile auch in Ostdeutschland eine Vollversorgung.

Aber mehr noch und wichtiger: Die Lebenserwartung der neuen Bundesbürger ist rapide gestiegen, nämlich um durchschnittlich gut fünf Jahre bei Männern wie Frauen, und somit deutlich schneller als die der Westdeutschen. Die Suizidrate ist im Osten um die Hälfte gesunken – ebenfalls fast auf Westniveau (2008 entfielen im Osten auf 100.000 Einwohner statistisch noch 12,6 Selbstmorde; im Westen waren es 11,2). Auch wenn sich die Glücksforschung mit der Beantwortung der Frage schwer tut, was Glück ist – gemessen an der jüngeren Entwicklung ihrer materiellen Lebenssituation, haben die Menschen in Ostdeutschland im Durchschnitt Glück gehabt.
Doch gibt es durchaus Stimmen im Osten, die dies abstreiten – und solche im Westen, die den Ostdeutschen ihr neues materielles Wohlergehen nicht gönnen. So fühlten sich einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage zufolge im Jahr 2006 fast zwei Drittel der Ostdeutschen im gesamtdeutschen Verteilungsspiel "zu kurz gekommen" (vgl. Diagramm "Teilhabe"). 70 Prozent der Ostdeutschen sehen den Westen als Profiteur der Einheit – und während in Westdeutschland fast 85 Prozent der Befragten meinen, die Wende habe den Ostdeutschen mehr Vor- als Nachteile gebracht, sehen dies immerhin 45 Prozent der Ostdeutschen nicht so (vgl. Diagramme "Einheitsprofiteure I und II"). Umgekehrt ist im Westen die "Opferbereitschaft" – so die Formulierung der Frage – zugunsten der Ostdeutschen mittlerweile erschöpft: Erklärten sich 1991 immerhin gut die Hälfte der Westdeutschen zum Verzicht zugunsten ihrer neuen Mitbürger/innen bereit, so galt dies im Jahr 2006 nur noch für jeden Fünften. Fast 80 Prozent der westdeutschen Befragten lehnen weiter währende erhöhte Anstrengungen für den Osten ab und erwarten – was allerdings schon zu Beginn des Einigungsprozesses nicht anders war – "mehr Geduld" von den Ostdeutschen, was die (weitere) Verbesserung ihrer Lage betrifft (vgl. Diagramm "Verzicht und Geduld").
"Die Wiedervereinigung hat für den Osten mehr Vorteile als Nachteile gebracht.""Die Wiedervereinigung hat für den Osten mehr Vorteile als Nachteile gebracht." Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)

Solche Selbstbescheidung im Osten fordern freilich nicht nur befragte westdeutsche Durchschnittsbürger, sondern auch einflussreiche Stimmen aus Politik und Wissenschaft. Seit Jahren gibt es nicht nur im politischen Feld, sondern auch unter Juristen eine lebhafte Diskussion um die Interpretation und Neuauslegung des verfassungsrechtlichen Postulats der "Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse" (Art. 72 Abs. 2 GG). Von einer "Angleichung" der Lebensumstände im (erweiterten) Bundesgebiet, wie noch zu Beginn des Vereinigungsprozesses, ist mittlerweile – so die normative Kraft des Faktischen – immer seltener die Rede; wenn überhaupt, dann spricht man von einem dynamischen Zielzustand der "Vergleichbarkeit" (vgl. Barlösius 2006). Wenn der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Klaus Zimmermann, zwanzig Jahre nach dem Mauerfall mahnend zu Protokoll gibt, man müsse "Abstand nehmen von der Vorstellung, es könnte eine flächendeckende Konvergenz geben" (vgl. FAZ vom 29.8.2009), so ist dies nicht nur Ausdruck eines breiten Elitenkonsenses. Es ist zugleich der Hinweis darauf, dass die Landschaften im Osten – wie auch immer blühend – niemals so aussehen werden wie im Westen.

Opferbereitschaft im Westen?Opferbereitschaft im Westen? Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)
Eine kulturelle Unterströmung besonderer Art bilden anti-ostdeutsche Ressentiments. Sinnbild des west/ostdeutschen Finanztransfers ist der "Solidaritätszuschlag" zur Einkommensteuer. 1991 eingeführt, ist er seither als "Ost-Steuer" (so etwa auf der Internetseite "www.der-soli-muss-weg.de") umstritten, wiederholt wurde seine Abschaffung gefordert. Nicht nur diverse Ministerpräsidenten und Finanzminister der wohlhabenderen (West-)Länder plädierten im Laufe des immer länger werdenden Erhebungszeitraums des Steuerzuschlags dafür, sondern auch zwei Drittel der westdeutschen Bevölkerung würden dies gerne sehen, so eine Forsa-Umfrage für "Bild am Sonntag" vom Juli 2007. Selbst die Ostdeutschen (die den "Soli" ebenfalls zahlen) sind, wie übrigens auch die ostdeutschen Landesregierungen, in dieser Frage durchaus gespalten: 41 Prozent äußerten sich für, 42 Prozent gegen den Zuschlag.

Nüchtern betrachtet gilt, dass sich die Kosten/Nutzen-Rechnung der deutschen Einheit auch anders lesen lässt als ein westdeutsches Verlustgeschäft. So lagen die verfügbaren Einkommen ostdeutscher Haushalte zuletzt (2008) immer noch bei nur 77 Prozent, die Bruttolöhne – seit 1995 unverändert! – bei etwa 80 Prozent des westdeutschen Niveaus. Die Arbeitslosigkeit ist in den neuen Bundesländern Jahr für Jahr doppelt so hoch wie in den alten Ländern. Die Vermögensbestände der Haushalte sind im Osten signifikant niedriger, die Sorge um die eigene wirtschaftliche Entwicklung ist hier entsprechend weiter verbreitet (besorgt äußerten sich zuletzt ein Drittel der ostdeutschen, aber nur ein Fünftel der westdeutschen Haushalte; vgl. Ragnitz et al. 2009). Überdies verweisen empirische Studien auf eine paradoxe Prozessdynamik, die sich plakativ als "Qualifizierung Ost für den Arbeitsmarkt West" (Behr 2009, S. 73) beschreiben lässt: die Arbeits- und Ausbildungsförderung im Osten kommt gleichsam durch die Hintertüre, nämlich durch Abwanderung der "besten Köpfe", den Wirtschaftsstandorten im Westen zugute.

Mehr Geduld im Osten?Mehr Geduld im Osten? Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)
Dergleichen Differenzierungen und Uneindeutigkeiten geraten jedoch allzu häufig unter die Räder einer Schlagwort- und Werturteils(sehn)sucht, die den öffentlichen Diskurs antreibt. So verwundert es nicht, dass bei einigen jubiläumsbedingten öffentlichen Verlautbarungen zum "Stand der Einheit" mitunter von einer "Wohlstandsexplosion" (so Klaus Schroeder vom Forschungsverbund SED-Staat an der FU Berlin, vgl. FAZ vom 22.8.2009) die Rede ist, wenn es um die Anhebung des Lebensstandards im Osten geht. Für ein Pfund Kaffee, so heißt es etwa, müsse der durchschnittliche Ostdeutsche nicht mehr sechs Stunden, sondern nur noch eine Viertelstunde arbeiten - also nur noch fünf Prozent des zu DDR-Zeiten notwendigen Zeitaufwands betreiben. Beim Liter Bier reduziert sich der postsozialistische Konsum/Arbeitszeit-Gewinn allerdings bereits erheblich. Und was in der Regel unerwähnt bleibt, ist, dass für die gute alte Kartoffel heute länger gearbeitet werden muss als "damals" – so man Arbeit hat.

Damit rückt eine zweite Kostenrechnung der deutschen Einheit in den Blick, die einer einfachen, am materiellen Wohlergehen der Ostdeutschen orientierten Beurteilung des Umbruchs zuwiderläuft. Denn beim Verweis auf die konsum- und versorgungsbezogene "Wohlstandsexplosion" wird die zentrale sozioökonomische Schieflage der (ostdeutschen) Vereinigungsgesellschaft ausgeblendet: aufgrund von Frühverrentungen sind die ältesten Erwerbstätigenjahrgänge vom Arbeitsmarkt der neuen Länder praktisch vollständig verschwunden. Zugleich stellen die strukturellen Beschäftigungsprobleme und daraus resultierenden Abwanderungsanreize für die jüngsten Altersgruppen eine besondere Last dar.

Überdies hat der grundlegende Wandel der Sozialordnung zu teilweise massiven Umschichtungen und dramatischen Statuseinbußen keineswegs nur bei der "sozialistischen Dienstklasse" (vgl. Geißler 2008) geführt. Damit verbunden sind existenzielle biographische Brüche für viele Bürgerinnen und Bürger einer Gesellschaft, die – mehr noch als die westdeutsche – durch und durch eine Arbeitsgesellschaft war, in der (und für die) Arbeit geradezu als "Daseinsberechtigung" (Scheller 2005, S. 77) galt. Die in der Folge aufbrechenden Identitätskrisen der Ostdeutschen müssen als biographische Kosten der "Wende" in eine Gesamtrechnung der Einheit mit eingehen.

Die rechnerische "Wahrheit" der deutschen Vereinigungsbilanz wird mithin irgendwo zwischen dem publizistisch beschworenen "Supergau Deutsche Einheit" und bloßen Erfolgsmeldungen vom Stile "blühender Landschaften" liegen. "Bei der nächsten Wiedervereinigung machen wir alles besser": Mit diesem Ausspruch – wir sind zurück bei den geflügelten Worten der Einheit (zitiert nach Müller 2005) – begegnete 1992 Kurt Biedenkopf, seinerzeit Ministerpräsident des Freistaats Sachsen, auf ironisch-pragmatische Weise den Kritikern des Einigungsprozesses und der Aufrechnung damit verbundener Fehler und Versäumnisse. Sicher ist: So wenig die deutsche Einheit jemals "vollendet" sein wird, so umstritten wird bleiben, was die Einigung tatsächlich "gekostet" hat.

Literaturhinweise

  • Barlösius, Eva (2006): Gleichwertig ist nicht gleich, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, H. 37/2006, S. 16-23.
  • Behr, Michael (2009): Ostdeutschland als prognostisches Dauerproblem. Paradoxien der Planung im gesellschaftlichen Transformationsprozess, in: Mittelweg 13, Jg. 18, H. 6, S. 64-81.
  • Geißler, Rainer (2008): Die Sozialstruktur Deutschlands. Zur gesellschaftlichen Entwicklung mit einer Bilanz zur Vereinigung, 5. Aufl., Wiesbaden.
  • Meinhardt, Volker/Zwiener, Rudolf (2005): Gesamtwirtschaftliche Wirkungen einer Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen in der Sozialversicherung. Endbericht, DIW Berlin: Politikberatung Kompakt 7, März 2005, Berlin.
  • Müller, Uwe (2005): Supergau Deutsche Einheit, Berlin.
  • Ragnitz, Joachim/Schirwitz, Beate/Scharfe, Simone (2009), Bestandsaufnahme der wirtschaftlichen Fortschritte im Osten Deutschlands 1989-2008, ifo Dresden Studien 51, Juli 2009, Dresden.
  • Ritter, Gerhard A. (2006): Der Preis der Einheit. Die Wiedervereinigung und die Krise des Sozialstaats, München.
  • Schiller, Gitta (2005): Die Wende als Individualisierungsschub? Umfang, Richtung und Verlauf des Individualisierungsprozesses in Ostdeutschland, Wiesbaden.
  • Sinn, Gerlinde/Sinn, Hans-Werner (1991): Kaltstart. Volkswirtschaftliche Aspekte der deutschen Vereinigung, Tübingen.
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