DDR-Demonstration, Ministerium für Staatssicherheit Stasi, Überwachungsmonitore

Kontrollierter Misserfolg: Wie das MfS Betriebe lenkte


16.10.2016
Die Stasi mischte sich nicht nur in Fragen der Personalpolitik in die Volkswirtschaft ein. Sie suchte vermeintliche "Schädlinge" und platzierte eigene Mitarbeiter in Schlüsselpositionen. Das schadete der DDR-Ökonomie mehr, als es ihr half.

DDR-Demonstration, Ministerium für Staatssicherheit Stasi, Erich Mielke, Minister für Staatssicherheit, TagebauDer Minister für Staatssicherheit, Erich Mielke, besucht den Tagebau in der Lausitz. (© BStU)

Es ist nicht leicht, die Frage zu beantworten, ob das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Volkswirtschaft der DDR eher geholfen oder geschadet hat. Die komplexen Prozesse einer Volkswirtschaft, der Modellcharakter der Makroökonomie und nicht zuletzt die inoffiziellen, konspirativen und geheimpolizeilichen Methoden des MfS lassen keine simplen Bilanzen zu. Die Produktivität gesteigert hat die Einflussnahme aber nicht. In der Regel war sie kontraproduktiv. Allein im Bestreben, inoffizielle Mitarbeiter in Schlüsselpositionen zu bringen und gleichzeitig (angeblich) politisch unzuverlässige Mitarbeiter zu entfernen, manifestierte sich ein negativer Beitrag des MfS zum Produktionsprozess.

Auch wirkten die offenen wie verdeckten Kontroll- und Überwachungsfunktionen des MfS im zentralistischen, wettbewerbslosen und restriktiven Wirtschaftssystem der DDR sowie eine parasitäre Integration von MfS-Interessen, etwa im Bereich der Forschung & Entwicklung, kontraproduktiv. Die Eingriffe des Ministerium für Staatssicherheit (MfS) "als Sicherheits- und Rechtspflegeorgan" erfolgten entsprechend seiner Funktion im Ministerrat und nach den Prinzipien seines Statuts. Es besaß u. a. das Recht, "zu allen Problemen der staatlichen Leitung, durch die Fragen der staatlichen Sicherheit berührt" waren, "Stellung zu nehmen und Vorschläge" zu unterbreiten. Damit war es im Rahmen der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften und Beschlüsse "befugt, Forderungen gegenüber den zuständigen Stellen zu erheben".[1] Zu diesem Eingriffsrecht zählte vor allem die sogenannte Kadersicherung. Die systematische Überprüfung ausgewählter Personen begann bereits mit einer Anordnung aus dem Jahre 1955, wonach leitende Kader der Volkswirtschaft zu überprüfen waren. 1958 folgte der Bereich der Forschung und Bildung. Die Universitäten, Institute und Lehranstalten sollten nur noch mit Personen "beschickt" werden, die mit der prinzipiellen politischen Linie der DDR einverstanden waren. Andere waren zu entfernen.[2] Das MfS assistierte in dieser Frage der SED bei den beiden großen Reformen im Bereich von Forschung und Bildung, der III. Hochschulreform und der Akademiereform Ende der 1960er, Anfang der 1970er Jahre. Hier kam es in beiden Fällen zu einem massiven Elitewechsel, der der SED ohne das MfS nicht gelungen wäre.

Organisation und Struktur im Wandel der SED-Politik



Die MfS-Richtlinie 1/82 zur Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen von 1982 setzte diesbezüglich den normativen, quasi verwaltungstechnischen Schlusspunkt. Festgelegt war, dass nur politisch zuverlässige Personen in sicherheitspolitisch relevante Positionen der DDR im In- und Ausland eingesetzt werden durften. Die Kriterien hierfür waren u. a. eine "positive oder zumindest loyale Einstellung zum sozialistischen Staat und zur gesellschaftlichen Entwicklung in der DDR", eine "ablehnende Einstellung gegenüber feindlichen und anderen negativen Aktivitäten, Erscheinungen und Einflüssen", die "strikte Einhaltung des sozialistischen Rechts" sowie "Verhaltens- und Lebensweisen, die dem Gegner" keine "Ansatzpunkte für Kontaktaufnahmen und subversive Aktivitäten" zu liefern in der Lage gewesen wären.[3] Fachliche Eignung konnte solche Sachverhalte nicht wettmachen.

Die Arbeit des MfS in der Volkswirtschaft, Wissenschaft und Bildung hatte mehrere Ziele. Bereits aus der Periode der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) stammte die Aufgabe, die Überführung der Produktionsmittel in Staats- und Kollektiveigentum helfend zu vollenden und private Betriebe so weit als möglich zu beseitigen. Diese Ziele der SED zu unterstützen, war zunächst Aufgabe der im Ministerium des Innern (MdI) errichteten Hauptverwaltung zum Schutz der Volkswirtschaft (HVzSV), die Erich Mielke unterstand und Keimzelle für die Gründung des MfS am 8. Februar 1950 war. Die auf Länderebene eingesetzten operativen Mitarbeiter und Arbeitsgruppen in Industrie und Landwirtschaft befassten sich hauptsächlich mit der "Schädlingsbekämpfung", die vermeintlichen Feinden der DDR das Handwerk legen sollten.

"Durchdringung" von Landwirtschaft und Volkswirtschaft



Um 1954 avancierte die Landwirtschaft zum Hauptziel der operativen Arbeit. Der Widerstand gegen Enteignungen sollte gebrochen und Flucht und Abwanderung sowie der Unmut über die Verteilung des Bodenreformlandes an Industriearbeiter sollten bekämpft werden. Ein Jahr später etablierte das MfS mit der Direktive 24/55 zur "weiteren Durchdringung der Volkswirtschaft" die operative Schwerpunktbildung. Trotz dieser neuerlichen Trendkorrektur sah sich Walter Ulbricht im April 1956 veranlasst, Kritik am MfS zu üben, da der SED dessen Arbeit immer noch zu ineffektiv erschien. Es folgten Dienstanweisungen (DA) zur Leistungssteigerung des Informantennetzes. Auch die Kommunikation des MfS mit der SED und den Leitungsebenen der Betrieb sollte verbessert werden. Außerdem wurde die Bildung von hauptamtlichen Mitarbeiterstäben in ausgewählten Betrieben geplant, die Platzierung von MfS-Mitarbeitern in Schlüsselpositionen von Betrieben und Instituten sowie die Erhöhung der "Kampfkraft" gegen die angebliche "Subversion des Westens". Hierzu zählte auch die verdeckte Einrichtung von Büros des MfS in ausgewählten volkswirtschaftlichen Schwerpunktbetrieben mit Operativgruppen (OG) und Objektdienststellen (OD).

Mit der 1964 erfolgten Einrichtung der für die Sicherung der Volkswirtschaft zuständigen Hauptabteilung (HA) XVIII wurde die Sicherheitsarchitektur nach zentralistischen Gesichtspunkten modernisiert. Die HA XVIII ging aus der Abteilung III resp. HA III hervor sowie anderen partiell und/oder temporär selbständigen Abteilungen. Anlass bildete das "Neue Ökonomische System" (NÖS) der Planung und Leitung der Volkswirtschaft", für das das MfS die NÖS-Richtlinie kreierte. Neu hinzu kam der Ausbau des Kontrollnetzes über ein System haupt- und ehrenamtlicher Sicherheitsbeauftragter (Sibe) durch die HA XVIII. In der Regel wurden OibE oder IM eingesetzt, um alle sicherheitsrelevanten Aspekte eines Kombinats oder DDR-Großbetriebs zu bearbeiten. Durch sie hatte das MfS den Zugang zu nahezu allen betriebsinternen Unterlagen, auch zu Personalakten. Das Netz der Sibe wurde 1969 auf alle Bereiche der Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung ausgedehnt. Die Richtlinie 1/69 vom 25. August 1969 stellte die Summe aller bisherigen Erfahrungen bei der politisch-operativen Sicherung der Wirtschaft dar. Mit ihr wurde die HA XVIII definitiv Organisator und Koordinator der Sicherung der Wirtschaft unter Einbindung aller operativen Kräfte und technischen Instrumente des MfS-Apparates. Die Anzahl der Operativgruppen (OG) wurde deutlich erhöht und die Arbeit der Objektdienststellen (OD) so modernisiert, dass sie praktisch die Leistungsfähigkeit von Kreisdienststellen erlangten. Mit der DA 1/82 vom 30. März 1982 zur Sicherung der Volkswirtschaft wurde die letzte große Reform für die politisch-operative Arbeit des MfS im Bereich der Wirtschaft geschaffen. Zu den traditionellen Aufgaben der Bekämpfung von Sabotage und Spionage, der Aufklärung von Havarien, Bränden und Kriminalität, sowie der Verhinderung von Störungen und Schäden kam nun vermehrt die Unterstützungsfunktion für staatliche und wirtschaftsleitende Organe hinzu.

Konspirative Devisenbeschaffung: Der Bereich Kommerzielle Koordinierung



DDR-Demonstration, Ministerium für Staatssicherheit Stasi, Wirtschaftsfunktionär Alexander Schalck-Golodkowski, VolkswirtschaftDevisenbeschaffer im Auftrag von Stasi und SED: Der am 4. Dezember 1989 aus der DDR getürmte Wirtschaftsfunktionär für „Kommerzielle Koordinierung“, Alexander Schalck-Golodkowski (r.) (© BStU, MfS AG-BK, Fo. 1, Bild 0)
Ein bedeutendes Element dieses Trends war die 1983 erfolgte Gründung der Arbeitsgruppe Bereich Kommerzielle Koordinierung (AG BKK), einer selbständigen Diensteinheit des MfS, die den für die Volkswirtschaft der DDR wichtigen "Bereich Kommerzielle Koordinierung", kurz KoKo, von Alexander Schalck-Golodkowski zu sichern und zu unterstützen hatte. Der Bereich umfasste 1989 über 150 Handelsgesellschaften, Briefkasten-, MfS- und andere Firmen. Das Tätigkeitsspektrum des Bereiches beinhaltete u. a. Geld,- Devisen-, Natural- und Handelsgeschäfte aller Art, Technologieimporte, Waffenexporte, Sondermüllimporte, Transit- und Touristikgeschäfte, Häftlingsfreikäufe, Kunst- und Kulturgüterexporte und Kreditierung von Industrieinvestitionen. Die Tätigkeit des Bereiches KoKo stützte sich massiv auf der Nachrichten- und Informationsbeschaffung durch Industrie- und Wirtschaftsspionage. Diese war insbesondere für den milliardenschweren illegalen Import von technologischen Ausrüstungen für die Mikroelektronikindustrie der DDR notwendig.

Zuletzt existierten circa 50 verdeckte Lieferwege allein nur für diese Branche, wobei jeder dieser "Lieferlinien", wie das MfS sie bezeichnete, in allen Fragen der Handelspartner, Finanzierung, Logistik, Zollumgehung, Konspiration etc. komplett eigenständig organisiert war. Dieser Tätigkeitskomplex von KoKo stellte zugleich die kompletteste Form der Westarbeit des MfS dar. Sie umfasste sämtliche Techniken der Spionage, global und konspirativ agierende Akteure sowie vielfältige außerstaatliche Geschäftsformen. Solche Linien gab es auch für die anderen volkswirtschaftlichen Branchen. Schließlich realisierte KoKo auch die Kreditbeschaffung für die DDR. Ein großer Teil der Devisenerwirtschaftung durch KoKo floss in die jährliche Zahlungsbilanz der DDR. Ein Spezifikum in der Tätigkeit der KoKo sichernden AG BKK bildeten ihre Einsätze zu den Leipziger Messen. Auch für KoKo war Leipzig Drehscheibe für Geschäfte aller Art.[4]

Es waren jedoch nicht nur die großen Projekte, Aktionen, Kursänderungen oder Kampagnen der SED, die das MfS entsprechend "begleitete", sondern auch die scheinbar kleineren Eingriffe wie etwa die wiederholte Drosselung der Grundlagenforschung zu Gunsten der Produktion oder von Kooperationsprojekten sozialistischer Länder. Die DDR hatte der Grundlagenforschung selten den ihr gebührenden Platz eingeräumt, was vor allem an den fehlenden finanziellen, materiellen und personellen Ressourcen lag. Die SED, die Wirtschaft stark gängelte, begriff nicht, dass grundlegende Innovationen, die immer mit Vorschussleistungen, Vertrauen und Risiken verbunden sind, der wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Freiheit bedürfen. In Fällen des Widerstandes gegen Maßnahmen der SED wurde – automatisch – das MfS aktiv. Aus Sicht der Partei "schädliche" und in Misskredit geratene Personen wurden aus ihren Positionen entfernt, vorrangig in der Mikroelektronik, Luftfahrt, Meteorologie und Kernphysik. Aber auch in Kombinaten war das MfS in der Regel gut über alle Schleichwege informierte, auf denen sich Kombinatsdirektoren bemühten, Material zu beschaffen um das Plansoll des Betriebs zu erfüllen. Fiel ein Direktor oder Abteilungsleiter in Ungnade, wurden solche Erkenntnisse für Sanktionen instrumentalisiert.

Standards der MfS-Arbeit: "Wer-ist-wer-Arbeit", Geheimnischutz und "Störfreimachung"



Es waren drei Praktiken, die – auch wenn sie in ihren Elementen begrifflich variierten – das MfS stets ausführte:

Erstens die "Wer-ist-wer-Arbeit". Dazu legte das MfS Personendossiers über alle an einem Arbeitsprozess Beteiligte an, aus denen auch Stärken, Schwächen und ideologische Grundhaltung hervorgingen, insbesondere bei den milliardenschweren geheimen Großtechnologiekomplexen "Präzision" und "Heide" der 1980er Jahre. Von der wissenschaftlichen Entwicklungsarbeit über die Beschaffung der Westtechnik bis hin zur Produktion wurden die involvierten Kader zum Zwecke der Sicherheits- und Wiederholungsüberprüfungen zumindest turnusmäßig überprüft. Das MfS verstand die "Wer-ist-wer-Arbeit" als direkte Hilfe für die Volkswirtschaft. Nach seiner Auffassung sollte sich diese Arbeit für die betrieblichen Regime als nützlich erweisen, tatsächlich aber wurde genau das Gegenteil erreicht. Die "Wer-ist-wer-Arbeit" führte oftmals zur Eröffnung Operativer Materialien (OM), Operativer Personenkontrollen (OPK) oder Operativer Vorgänge (OV) gegen Personen.

Zweitens der Geheimnisschutz. Er bildete die vielleicht wichtigste Legitimationssäule des MfS für seine Präsenz in der Volkswirtschaft, insbesondere in Forschung und Entwicklung, Außenhandel und Westarbeit. Zum Geheimnisschutz hat es zahlreiche normative Bestimmungen gegeben, oft novelliert und grundsätzlich runtergebrochen bis auf die untersten betrieblichen Ebenen. Der Geheimnisschutz gewann permanent an Bedeutung, zuletzt war er hypertroph, also übermäßig ausgedehnt. Die Gewährleistung des Geheimnisschutzes wurde von der SED und dem MfS als immanenter Bestandteil der staatlichen Leitungstätigkeit gesehen. Die zentrale Grundlage bildete zuletzt die "Anordnung über den Geheimnisschutz" vom 22. Dezember 1987. Allein Hinweise auf Westverbindungen im Rahmen der "Wer-ist-wer-Arbeit" konnten zur politisch-operativen Bearbeitung einer Person führen. Neben der Bestätigung resp. Nichtbestätigung für den vorbestimmten Zweck erfolgte auch die Herauslösung der Person aus der betreffenden Funktion oder Position. Dies störte in aller Regel die betrieblichen Abläufe. Nichtsdestotrotz bewertete das MfS solche Eingriffe als Stabilisierung.

Drittens die sogenannte "Störfreimachung". Sie sollte angebliche oder tatsächliche Lieferblockaden des Westens in der Wirkung minimieren. Informationsverluste, Lieferschwierigkeiten und Engpässe aller Art, gleich ob jene von den westlichen Partnern herrührten, mit Embargos einher gingen oder – wie meist – hausgemacht waren, sollten beseitigt werden. Dabei richteten sich aus Sicht des MfS die erkannten oder vermuteten Aktivitäten ökonomischer Störtätigkeit vor allem gegen die Außenwirtschaftsbeziehungen und -wissenschaftsbeziehungen. Auch Devisen zu sparen, war eins der Ziele.

Wie abhängig die DDR von Westtechnik und wie ambivalent der Topos "Störfreimachung" war, zeigt allein ein Havariefall von 1986 im VEB SKET Magdeburg, als es zu einem Brand im Hochspannungsversorgungsschrank einer Laserbrennschneidmaschine gekommen war. Die Erhebungen des MfS füllten viele Ordner, die einen riesigen Bogen um das Brandgeschehen spannten: Technikrapporte, Umstände, Betriebsregime, Zeugen und Verdächtige, oft extrem detailliert, Untersuchungsberichte des Staatlichen Amtes für Technische Überwachung (SATÜ), Pläne der politisch-operativen Maßnahmen des MfS (etwa Einsatz von IM und Experten-IM zur Klärung, ob vorsätzliche Verursachung, fahrlässige Verursachung oder technische Ursachen vorliegen), Protokolle über Befragungen (etwa über die Geschichte des Einsatzes der Lasertechnik) und die Prüfung der W-Fragen (wer-was-wann-wie-warum). Im Wust der Aktenblätter und der Beschuldigungen findet sich versteckt die eigentlich bedeutsame wie auch triviale Aussage, "dass der Hersteller" im Westen "Teile, die dem Verschleiß ausgesetzt sind, auswechselt. Das ist bei uns nicht der Fall." Und wenn doch, wie am Beispiel der Düsen, dann kämen bei uns nur "Eigenbaubasteldüsen" zum Einsatz. Drei Wochen später zeigte sich, dass die Eigenreparatur nicht gelang. Also musste ein Servicetechniker aus der Bundesrepublik kommen und das Bauteil ersetzen.[5]

Literaturhinweise:



Haendcke-Hoppe-Arndt, Maria: Die Hauptabteilung XVIII: Volkswirtschaft. Berlin 1996.

Buthmann, Reinhard: Kadersicherung im Kombinat VEB Carl Zeiss Jena. Die Staatssicherheit und das Scheitern des Mikroelektronikprogramms. Berlin 1997, S. 174–200.

Buthmann, Reinhard: Hochtechnologien und Staatssicherheit. Die strukturelle Verankerung des MfS in Wissenschaft und Forschung der DDR. Berlin, 2000.

Buthmann, Reinhard: Die Arbeitsgruppe Bereich Kommerzielle Koordinierung. Berlin 2003.

Buthmann, Reinhard: Die Organisationsstruktur der Beschaffung westlicher Technologien im Bereich der Mikroelektronik. In: Herbstritt, Georg/Müller-Enbergs, Helmut (Hrsg.): Das Gesicht dem Westen zu. DDR-Spionage gegen die Bundesrepublik Deutschland. Bremen 2004.

Buthmann, Reinhard: zur AG BKK (S. 39 f.), HA XVIII (S.131 f.), Herauslösung von Kadern (S. 148), Objektdienststellen (S. 221 u. 364), Objektverwaltung "Wismut" (S. 221–223), Überwachung der Volkswirtschaft (S. 324–327). In: Das MfS-Lexikon. Berlin 2011.

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1989 stand die DDR-Volkswirtschaft vor dem Zusammenbruch. Der SED-Staat war bankrott und überlegte, eine Maueröffnung als Tauschpfand für neue Westkredite anzubieten. Eine Analyse der damaligen Situation von Hans-Hermann Hertle.



Fußnoten

1.
Statut vom 30.7.1969, Paragraph 5, Abs. 1 u. 2; BStU, MfS, SdM 2619, Bl. 1–11.
2.
Protokoll der Kollegiumssitzung vom 20.21958; BStU, MfS, SdM 1554, Bl. 61–79.
3.
Abdruck der RL 1/82 vom 17.11.1982 in: Buthmann, Reinhard: Kadersicherung im Kombinat VEB Carl Zeiss Jena. Die Staatssicherheit und das Scheitern des Mikroelektronikprogramms. Berlin 1997, S. 174–200.
4.
Buthmann, Reinhard: Die Arbeitsgruppe Bereich Kommerzielle Koordinierung. Berlin 2003.
5.
Diverse Berichte vom Oktober 1986. Zitat aus Protokoll zur Befragung einer Person; BStU, BV Mgd., Abt. XVIII 1817, Bl. 8–20.
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Autor: Reinhard Buthmann für bpb.de
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