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Bis hierher – und nicht weiter?

Wie das Urheberrecht unser Leben beeinflusst

Surfst Du gern im Internet? Schneidest Du Fernsehsendungen mit? Hast Du ein Blog oder eine MySpace-Seite? Schreibst Texte für eine Schülerzeitung? Tauschst Musik oder Computerspiele? Lädst Videos bei YouTube hoch oder kopierst Dir mal einen Aufsatz in der Bibliothek? Wer auch nur eine dieser Fragen mit ja beantwortet, sollte über das Urheberrecht Bescheid wissen. Denn das regelt, was man mit Filmen, Musik, Texten oder Software machen darf – und was nicht.

Wir leben in einer Informations- gesellschaft, kommunizieren über das Internet, über Email und Mobiltelefone. Daten können blitzschnell und einfach ausgetauscht werden, über aktuelle Ereignisse kann sich jeder ständig aus unendlich vielen Quellen informieren, jede Information ist jedem zugänglich. Rein technisch gesehen ist er möglich, der oft beschworene "free flow of information", der freie Fluss der Informationen.

Betrachtet man diesen Fluss jedoch aus rechtlicher Perspektive, zeigt sich bald, dass ihm allerhand Grenzen gesetzt sind. Einer der Gründe hierfür ist das Urheberrecht. Viele Inhalte, die in Datennetzen zu finden sind, die per Email übertragen oder auf CDs weitergereicht werden, sind urheberrechtlich geschützt. Und das heißt, dass sie eben nicht frei zirkulieren, einfach von jedem kopiert, getauscht und online gestellt werden dürfen.

Die Regel: Das ausschließliche Urheberrecht

Denn das Urheberrecht besagt erst einmal das Gegenteil, nämlich dass der Urheber generell allein darüber entscheiden darf, was mit seinen Werken passiert. Er verfügt über "Ausschließlichkeitsrechte" an seinen kreativen Leistungen. Das betrifft viele schöne und nützliche Dinge, wie zum Beispiel Texte, Computerprogramme, Filme, Musik, Fotos, Gemälde oder Skulpturen, ohne dass diese aufwändig hergestellt oder umfangreich sein müssen. Denn die Anforderungen, die ein Werk erfüllen muss, damit es geschützt ist (die sogenannte 'Schöpfungshöhe'), sind in der Regel sehr gering.

Der Hintergedanke des Urheberrechts ist folgender: Wer ein Werk geschaffen oder daran die Nutzungsrechte erworben hat, soll geschützt werden. Davor, dass andere sich die kreativen Leistungen aneignen, sie zum eigenen Vorteil nutzen oder gar Geld damit verdienen, ohne vorher zu fragen oder etwas zu bezahlen. Paragraf 11 Urheberrechtsgesetz (UrhG) sagt es deutlich: "Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes."

Wäre das alles, was es über das Urheberrecht zu sagen gäbe, könnte die Frage, was man mit den Werken anderer ohne deren Erlaubnis machen darf, leicht beantwortet werden: nichts! Eine CD für die Freundin brennen, eine Sicherungskopie vom gekauften Computerspiel machen, eine berühmte Schriftstellerin zitieren, einen Nachrichtenartikel aus dem Netz laden – all das und vieles mehr würde dann voraussetzen, dass man Nutzungsrechte erwirbt und dafür im Zweifel bezahlt. Das würde auch für die Fotokopien gelten, die ein Lehrer in seiner Schulklasse austeilt, für Gerichtsurteile, die eine Jurastudentin auf ihre Webseite stellen will oder für die Musik, die auf der Geburtstagsfeier gespielt wird.

Die Ausnahme: Einschränkungen des Urheberrechts

Ganz so weit geht das Urheberrecht dann aber doch nicht. Denn das Gesetz sieht Ausnahmen vor, nach denen es in bestimmten Fällen gestattet ist, Werke anderer zu nutzen ohne zu fragen und – in machen Fällen – auch ohne hierfür etwas zu bezahlen. Diese 'Schrankenbestimmungen' basieren auf einer Wertung: Die Allgemeinheit hat ein Interesse daran, dass urheberrechtlich geschützte Inhalte genutzt werden können. Die sind mitunter wichtiger als das Interesse der Urheber und Rechteverwerter, also Unternehmen wie Verlage, Plattenfirmen oder Filmstudios, jede Werknutzung zu kontrollieren und hieran wirtschaftlich beteiligt zu werden.

Damit die Lehrer nicht für jede Fotokopie einen Vertrag schließen müssen, gibt es eine Ausnahme, die es erlaubt, für Unterrichtszwecke solche 'Vervielfältigungen' zu erstellen und sie an die Schüler auszuteilen. Ebenso ist es erlaubt, auf einer privaten Geburtstagsfeier Musik zu spielen ohne die GEMA zu fragen. Damit jeder erfahren kann, was in Gesetzen und Gerichtsurteilen steht, sind solche 'amtlichen Werke' vom Urheberrechtschutz ausgenommen. Die CD-Kopie für die Freundin wird durch die sogenannte Privatkopieschranke gestattet. Und für Zitate gibt es das Zitatrecht.

Diese und eine Vielzahl anderer Einschränkungen enthält das Urheberrecht, um die Interessen der Rechtsinhaber mit denen der Nutzer in Einklang zu bringen. Viele dieser Regelungen sind für alle interessant, manche nur für sehr kleine, spezielle Gruppen. Eines haben aber alle Einschränkungen des Urheberrechts gemeinsam: Sie gelten nur in denjenigen Fällen, die das Gesetz festgelegt hat. Eine Universalregelung, die sagen würde: 'Alles, was dem Urheber nicht schadet und womit der Nutzer kein Geld verdient, ist erlaubt!' gibt es nicht. Im Gegenteil: Erlaubt ist nur, was der Urheber oder das Gesetz konkret gestatten.



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