Dossierbild Migration

Wann war das?

Geschichte der europäischen Migrationspolitik bis heute


29.1.2008
Die Geschichte der europäischen Migrations- und Asylpolitik lässt sich grob in drei unterschiedlich lange Phasen einteilen. Sie reicht von 1957 bis 1990, von 1990 bis 1999 und von 1999 bis heute.

Die Geschichte der europäischen Migrations- und Asylpolitik lässt sich grob in drei unterschiedlich lange Phasen einteilen:
  1. 1957-1990: koordinierte Politik der Mitgliedstaaten
  2. 1990-1999: zwischenstaatliche Zusammenarbeit
  3. 1999-heute: Migrationspolitik als echte Gemeinschaftsaufgabe
Anal S. aus Libanon lebt seit 3 Jahren in Deutschland.Anal S. aus Libanon lebt seit 3 Jahren in Deutschland. (© Susanne Tessa Müller)
In der ersten Phase (1957-1990) verfügte die Gemeinschaft nicht über eigene Kompetenzen im Bereich Migration und Asyl. Dies war Aufgabe der einzelnen Mitgliedstaaten, die ihre Politik gelegentlich koordinierten, wie im Bereich der grenzüberschreitenden Kriminalität oder des Terrorismus.

In einer zweiten Phase (1990-1999) einigten sich einige europäische Staaten angesichts steigender Asylbewerberzahlen auf drei wichtige Abkommen. Diese legten fest, welches Land jeweils für die Behandlung eines Asylantrages zuständig sein sollte: Das Schengener Durchführungsübereinkommen, zunächst von fünf Staaten außerhalb der europäischen Verträge unterzeichnet, und das Dublin-Abkommen der damaligen Europäischen Gemeinschaft (1997). Der Vertrag von Maastricht (1991 beschlossen, 1992 unterzeichnet, 1993 in Kraft getreten) legte fest, dass die Asylpolitik als Aufgabe von "gemeinsamem Interesse" betrachtet, also gemeinschaftlich geregelt werden sollte.

Erst seit dem Amsterdamer Vertrag aber - der 1997 unterzeichnet wurde und 1999 in Kraft trat - wird die Politik in den Bereichen "Migration und Asyl" tatsächlich in Teilen gemeinsam geregelt. Man nennt den Transfer von Kompetenzen von den Nationalstaaten auf die Union "Vergemeinschaftung". Die gemeinsamen Gesetze zur Asyl-, Flüchtlings- und Einwanderungspolitik werden in Brüssel vom Rat der Europäischen Union verabschiedet, in dem die Mitgliedstaaten politisch vertreten sind. Sie müssen in fast allen Staaten der EU umgesetzt werden.

Für manche Mitgliedstaaten wie Großbritannien, Irland und Dänemark gelten in bestimmten Bereichen Ausnahmeregelungen, weil die Regierungen dieser Länder die Einwanderungspolitik weiterhin souverän bestimmen wollen. Diese Sonderregelungen werden als "Opt-out" bezeichnet.

Mit den neuen Beitrittsländern, von denen zehn in Ost- und Mitteleuropa liegen, wuchs die Europäische Union bis zum Jahr 2007 auf 27 Mitgliedstaaten an. Um trotz der Größe noch handlungsfähig zu sein, führte man im Bereich der Migrationspolitik ebenso wie in anderen Politikfeldern neue Entscheidungsverfahren ein. Diese räumen dem Europäischen Parlament im Zusammenspiel der für die Gesetzgebung zuständigen Organe ein größeres Gewicht ein. Die Europäische Kommission erhält als nunmehr alleinige Initiatorin von Gesetzesvorhaben höhere Bedeutung. Der Rat der Europäischen Union, in dem die Innen- und Justizminister bzw. Migrationsminister der Mitgliedstaaten vertreten sind, muss die europäischen Richtlinien und Entschließungen zusammen mit dem Europäischen Parlament verabschieden.



 
Film: Die Piroge

Die Piroge

Der Film "Die Piroge" erzählt die Geschichte afrikanischer Flüchtlinge auf ihrer gefährlichen Reise nach Europa. 30 Menschen wagen die Flucht von Dakar zu den Kanarischen Inseln in einem einfachen offenen Fischerboot, einer Piroge. Als unterwegs immer mehr Probleme auftauchen und der Motor ausfällt, wird die Reise zu einem Albtraum. Weiter... 

Zahlen und Fakten 3D

Migration

Weltweit waren im Jahr 2010 mehr als 210 Millionen Menschen Migranten – sie lebten also in einem anderen Land als sie geboren wurden. Jeweils fast ein Viertel aller Migranten weltweit lebte in Nordamerika und Europa. Mit dem interaktiven Angebot "Zahlen und Fakten 3D" können Sie Regionen und Staaten der Welt miteinander vergleichen, Entwicklungen über mehrere Jahre oder Jahrzehnte hinweg verfolgen und so Infografiken nach Ihren eigenen Vorgaben erstellen. Weiter... 

Lebenswelt "With Wings and Roots”

Lebenswelt "With Wings and Roots”

Berlin und New York - Städte der Einwanderung. Der Film "With Wings and Roots" berichtet von sechs jungen Menschen und ihrem Identitätsbewußtsein. Welche Rolle spielen für sie Kultur, Staatsangehörigkeit, Herkunft und Zugehörigkeit? werkstatt.bpb.de hat die Regisseurin des Films interviewt. Weiter... 

zum Fragebogen >

Ihre Meinung ist uns wichtig


Vielen Dank für Ihren Besuch von bpb.de!

Wir wollen unseren Internetauftritt verbessern - und zwar mit Ihrer Hilfe. Dazu laden wir Sie herzlich zu einer kurzen Befragung ein. Sie dauert etwa 10 Minuten. Die Befragung führt das unabhängige Marktforschungsinstitut SKOPOS für uns durch.

Bitte unterstützen Sie uns mit Ihrer Teilnahme. Ihre Meinung ist uns sehr wichtig!

Ihre Bundeszentrale für politische Bildung

Information zum Datenschutz und zur Datensicherheit


Als unabhängiges Marktforschungsinstitut führt SKOPOS Institut für Markt- und Kommunikationsforschung GmbH & Co. KG im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung diese Befragung durch.

Zur Durchführung der Befragung erhebt SKOPOS Ihre IP-Adresse. Diese wird umgehend anonymisiert und getrennt von den Befragungsdaten verarbeitet, deshalb ist eine Identifizierung von Personen nicht möglich. Weitere personenbeziehbare oder personenbezogene Daten werden nicht erhoben.

Die Befragung entspricht den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz und den Richtlinien des Berufsverbandes Deutscher Markt- und Sozialforscher e.V. sowie der Europäischen Gesellschaft für Meinungs- und Marketingforschung. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte.

Weitere Informationen und Kontaktdaten finden Sie hier.