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Deutsche Asylpolitik und EU-Flüchtlingsschutz im Rahmen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

2014 befanden sich weltweit rund 52 Millionen Menschen auf der Flucht. Vor diesem Hintergrund ist auch in Deutschland die Zahl der Asylanträge deutlich gestiegen und der Umgang mit Flüchtlingen zählt einmal mehr zu den zentralen innenpolitischen Themen. Die deutsche Asylpolitik ist dabei immer im Rahmen des internationalen Flüchtlingsrechts und des gemeinsamen Systems des Flüchtlingsschutzes in der EU zu betrachten. Ein Überblick.

Die Verfasser arbeiten in der Geschäftsstelle des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR). Dieses Kurzdossier gibt ihre persönliche Auffassung wieder.

   
Ein Teilnehmer einer bundesweiten Demonstration für die Interessen von Flüchtlingen hält am 28.02.2015 auf dem Theaterplatz in Dresden (Sachsen) eine Weltkugel mit der Aufschrift "Solidarität" hoch

Marcus Engler/Jan Schneider

Einleitung

Kaum ein innenpolitisches Thema ist in den letzten Jahren so kontinuierlich Gegenstand öffentlicher Debatten gewesen wie die Asylpolitik und der Umgang mit Flüchtlingen. Die seit 2009 deutlich steigende Zahl von Schutzbegehren – allein zwischen 2012 und 2014 hat sich das Antragsvolumen in Deutschland mehr als verdoppelt – hat eine neue politische und gesetzgeberische Dynamik mit zahlreichen Kontroversen entfacht. Weiter...

Der staatenlose Prince Lenny Penaloza hält am 24.11.2014 in Heidelberg sein Ausweisdokument mit der Aufschrift «Aussetzung der Abschiebung (Duldung)» in den Händen.

Marcus Engler/Jan Schneider

Flüchtlingsrecht: Der internationale Rahmen

Weltweit steigt die Zahl der Flüchtlinge. Auch in Deutschland werden immer mehr Asylanträge gestellt. Asylsystem und Asylpolitik stehen vor großen Herausforderungen, die es zu lösen gilt. Wie auch andere Nationalstaaten ist Deutschland dabei an grundlegende Prinzipien und Vorgaben des internationalen Flüchtlingsrechts gebunden. Weiter...

August 1995: Asylsuchende Sudanesen in ihrer Unterkunft auf dem Frankfurter Flughafen.

Marcus Engler/Jan Schneider

Asylrecht, Flüchtlingspolitik und humanitäre Zuwanderung in der Bundesrepublik

Die 1951 unterzeichnete und 1954 in Kraft getretene Genfer Flüchtlingskonvention und das ergänzende Protokoll aus dem Jahr 1967 bilden die Grundlagen des internationalen Flüchtlingsrechts. In diesem Rahmen entwickeln Nationalstaaten eigene Formen des Flüchtlingsschutzes. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde in der Bundesrepublik Deutschland zunächst ein generöses Asylrecht etabliert, das in der Folge aber zunehmend eingeschränkt wurde - insbesondere durch den "Asylkompromiss" 1992/1993. Weiter...

Eine Aufnahme vom 30.08.2014 zeigt Mitarbeiter der Flüchtlings-Rettungsstation auf See, die von einem Beiboot der «Phoenix» aus Flüchtlingen in einem Schlauchboot Wasserflaschen zuwerfen. Die Migrant Offshore Aid Station (MOAS) ist von der Italienerin Regina Catrambone und ihrem amerikanischen Ehemann Christopher als nach eigenen Angaben Europas erste privat finanzierte Flüchtlingshilfe zur See gegründet worden. Das seit mehreren Jahren auf Malta lebende Unternehmerpaar hat im vergangenen Jahr etwa 3000 Flüchtlinge vor dem Ertrinken im Mittelmeer gerettet.

Marcus Engler/Jan Schneider

Flucht und Asyl als europäisiertes Politikfeld: Errungenschaften und Harmonisierungsziele

Das deutsche Asylrecht wird seit Mitte der 1990er Jahre in immer stärkerem Maße durch gemeinsame europäische Regelungen zum Flüchtlingsschutz geprägt. Es unterliegt der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Deutschland ist es aber gelungen, restriktive Instrumente aus der nationalen Asylpolitik auch im Gemeinschaftsrecht zu verankern. Weiter...

Nasri Sugal Jaamac aus Somalia sitzt am 26.03.2015 in Stuttgart (Baden-Württemberg) im seinem Zimmer in der Wohngruppe des Jugendamtes an seinem Schreibtisch, auf dem Lernmaterialien liegen. Jaamac floh aus Somalia und kam, weil er noch nicht volljährig ist, in ein Wohnheim des Jugendschutzes.

Marcus Engler/Jan Schneider

Aktuelle Entwicklungen in Deutschland

Nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelte sich in der Bundesrepublik Deutschland zunächst ein im internationalen Vergleich weit gefasstes Asylrecht. Dieses wurde insbesondere durch den "Asylkompromiss" 1992/1993 erheblich eingeschränkt. In der Folge sank die Zahl der Asylanträge deutlich. Seit 2009 ist sie jedoch wieder sprunghaft angestiegen. Diese Entwicklung stellt Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Der Umgang mit Flüchtlingen ist mithin erneut zu einem zentralen Thema innenpolitischer und gesellschaftlicher Debatten geworden. Weiter...

Papierboote mit der Aufschrift "SOS Europe" am Strand von San Sebastian, Spanien. - Aktion von Amnesty International


Some paper boats with the message 'SOS Europe' were placed by activists from Amnesty International organization in Sant Sebastia beach, in Barcelona, northeastern Spain, 22 April 2015.

Marcus Engler/Jan Schneider

Ausblick: Aktuelle und zukünftige Herausforderungen – die gemeinsame Verantwortung der EU

Der Umgang mit Flüchtlingen ist in Deutschland vor dem Hintergrund steigender Asylbewerberzahlen wieder zu einem zentralen innenpolitischen Thema geworden. Von dieser Entwicklung ist auch die EU insgesamt betroffen. Gemeinsame europäische Lösungsansätze sind gefragt. Weiter...

Deutsche Asylpolitik und EU-Flüchtlingsschutz im Rahmen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems

Literatur

Hier finden Sie Literatur zum Kurzdossier "Deutsche Asylpolitik und EU-Flüchtlingsschutz im Rahmen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems" von Marcus Engler und Jan Schneider. Weiter...

 
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Infografiken

Zahlen zu Asyl in Deutschland

Wie viele Anträge auf Asyl werden in Deutschland gestellt? Wer sind die Antragsteller und woher stammen sie? Und wie viele Anträge sind erfolgreich? Wir stellen die wichtigsten Zahlen zum Thema Asyl und Flüchtlinge monatlich aktualisiert in einfachen Infografiken dar. Weiter... 

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