Koffer

1.10.2008 | Von:
Tim Elrick

Auswirkungen von Netzwerken auf ausgewählte Politikmaßnahmen

Anhand ausgewählter Migrationspolitiken wird die Wirkungsweise von Migrationsnetzwerken verdeutlicht. Hierzu wird das Beispiel rumänischer Migranten in Spanien gezeigt, deren Netzwerke in einem Forschungsprojekt erst kürzlich eingehend untersucht worden sind.

Anhand ausgewählter Migrationspolitiken soll nun die Wirkungsweise von Migrationsnetzwerken gezeigt werden. Hierzu soll das Beispiel rumänischer Migranten in Spanien dienen, deren Netzwerke in einem Forschungsprojekt erst kürzlich eingehend untersucht worden sind [1]. Nach dem Ende der kommunistischen Ära in Rumänien 1989 nutzten mehr und mehr Menschen die neue Reisefreiheit, um in der nun anbrechenden Transformationsphase des Landes ihr Einkommen im Ausland zu erwerben oder aufzustocken. Nachdem erste Pioniermigranten in den westlichen EU-Ländern (insbesondere Deutschland, Italien und Spanien) Fuß gefasst hatten, entwickelten sich nach und nach Migrationsnetzwerke zwischen verschiedenen rumänischen Gemeinden und einzelnen Orten in den jeweiligen Zielländern. Italien und Spanien waren insbesondere durch die sprachliche und kulturelle Nähe interessant und boten gleichzeitig eine Fülle von Arbeitsmöglichkeiten, vor allem im Niedriglohnsektor von Landwirtschaft, Baugewerbe und haushaltsnahen Dienstleistungen (Haushaltshilfen und Pflegedienste) [2].

Wirkung von rumänischen Migrationsnetzwerken auf die Zuwanderung in SpanienWirkung von rumänischen Migrationsnetzwerken auf die Zuwanderung in Spanien Lizenz: cc by-nc-nd/2.0/de (bpb)
Rumänien als bedeutendes Auswanderungsland hat bisher nur wenige unmittelbare migrationspolitische Maßnahmen ergriffen, die sich auf die Auswanderung ausgewirkt hätten. Bisher wurde lediglich eine Behörde gegründet, die sich um die Abwicklung der bilateralen Abkommen kümmert [3]. Mittelbar trug natürlich die Ausgabe von Reisepässen ab 1990 zur Erleichterung der Ausreise und damit zur Verstärkung der Migrationsströme bei [4]. Spanien hingegen, ein Land, das bis vor Kurzem eher als Auswanderungsland galt, entwickelte in den letzten 20 Jahren eine Migrationspolitik, um die zunehmende Einwanderung von ausländischen Arbeitskräften gestalten zu können [5]. Von den vielfältigen politischen Maßnahmen sollen hier zwei besonders einflussreiche vorgestellt werden, nämlich die Regularisierungen irregulärer Migranten und die bilateralen Abkommen zur Arbeitsmigration zwischen Spanien und einzelnen Herkunftsländern, wie z. B. Rumänien. Daneben werden zwei weitere Politikmaßnahmen betrachtet, die durch die supranationale Regulierung einzelner Politikbereiche in der Europäischen Union Auswirkungen auf die Migrationsströme nach Spanien haben.

Regularisierungen in Spanien

Spanien hat nach seinem Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft (EG) 1986 einen anhaltenden Wirtschaftsaufschwung erlebt, der es immer attraktiver für Arbeitsmigranten machte. Da das Land bis dahin nur geringe Einwanderungserfahrung hatte, orientierten sich die neuen Gesetze und Richtlinien zur Immigration stark an den strikten Beitrittskriterien der EG, die die Einwanderung deutlich beschränkt sehen wollte. Da Spanien jedoch erhebliche ökonomische Anreize für Arbeitsmigranten bot, zogen mehr und mehr Arbeitssuchende irregulär zu. Die spanischen Migrationspolitiker waren an die Vorgaben gebunden, die sie als Juniormitglied in der EG unbedingt einhalten wollten. Aufgrund der Erfahrung, die sie und die spanische Bevölkerung jahrzehntelang selbst mit Auswanderung gemacht hatten, standen sie jedoch den Neuankömmlingen wohlgesonnen gegenüber [6]. Um den unkontrollierten Zuzug trotzdem steuern zu können, wurden immer wieder sogenannte Regularisierungen durchgeführt. Regularisierungen ermöglichen es Ausländern, die sich irregulär im Land aufhalten, unter gewissen Voraussetzungen einen Aufenthaltstitel zu erhalten. Dieser schützt sie dann vor Abschiebung und gewährt gleichzeitig einige grundlegende soziale Rechte.

Diese Regularisierungen wurden in Spanien seit dem EG-Beitritt bereits fünfmal durchgeführt, nämlich 1986, 1991, 1996, 2000/01 und 2005. Jedes Mal variierten die Kriterien zur erfolgreichen Aufnahme in ein Regularisierungsprogramm und damit zum Erhalt eines temporären Aufenthaltstitels, der danach unter bestimmten Voraussetzungen verlängert werden konnte. Nachdem 1986 die Kriterien noch sehr unklar waren und daher im Ermessensspielraum der einzelnen Exekutivbehörden lagen [7], wurden diese in den nachfolgenden Regularisierungen konkretisiert und damit kalkulierbarer für die Migranten. Neben dem Nachweis über einen gewissen Mindestaufenthalt in Spanien war regelmäßig auch der Nachweis über eine bereits aufgenommene Tätigkeit zu erbringen. Diese Voraussetzung wurde jedoch in der Regularisierung 2000/01 dahingehend erleichtert, dass auch der Nachweis eines Arbeitsvertrages ausreichte, bei dem die Arbeit erst aufgenommen werden sollte [8]. Durch die freiwillige amtliche Registrierung der sich irregulär im Land aufhaltenden Arbeiter erhielt die spanische Regierung mit diesen Regularisierungen einen guten Überblick über das Ausmaß des irregulären Migrantenzustroms in ihr Land.

Arbeitskräfte aus den Regionen Transsylvanien und Moldawien gehörten mit zu den ersten Migranten aus Rumänien, die sich, nachdem sie ab 1990 einen Reisepass erhalten hatten, nach Spanien aufmachten. Sie hatten aufgrund der Wirtschaftslage in ihren Heimatregionen vor dem Zusammenbruch des Kommunismus in Rumänien bereits viel interne Migrationserfahrung gesammelt. Insbesondere in Herkunftsgemeinden mit einem großen sozialen Zusammenhalt entstanden bald starke Migrationsnetzwerke, in denen sich die Migranten gegenseitig halfen, die Arbeitsmöglichkeiten in Spanien zu nutzen. Daher konnten sie bereits sehr zahlreich von der Regularisierung 1996 profitieren, die nicht wie üblich nur ein einjähriges Aufenthaltsvisum verlieh, sondern ein sechsjähriges, das danach in einen unbegrenzten Aufenthalt umgewandelt werden konnte [9]. Wie üblich bei Regularisierungen wurde angekündigt, dass dies die letzte Möglichkeit für irregulär sich aufhaltende Ausländer sei, straffrei im Land bleiben zu können – eine Maßnahme, um die weitere Zuwanderung irregulärer Arbeitsmigranten zu unterbinden. Diese Ankündigung hatte jedoch im Fall der rumänischen Migranten die Folge, dass diese ihre Migrationsnetzwerke nur umso stärker nutzten. Es wird berichtet [10], dass sogar Remigranten, also Menschen, die vorher in Spanien gearbeitet hatten und nun wieder in Rumänien wohnten, von den Regularisierungen profitierten. Durch ihre Netzwerkkontakte benachrichtigt, reisten sie wieder nach Spanien, um sich nicht die Gelegenheit entgehen zu lassen, eine längerfristige Aufenthaltserlaubnis zu erhalten. In manchen Fällen wurden diesen Remigranten die benötigten Dokumente zur erfolgreichen Bewerbung um eine Aufenthaltserlaubnis von ihren Netzwerkkontakten zur Verfügung gestellt.

Die Regularisierung im Jahr 2000/01 hatte einen noch größeren Einfluss auf die Anzahl rumänischer Migranten in Spanien, da diese einerseits Möglichkeiten zur Familienzusammenführung anbot und andererseits bereits Jahre vorher diskutiert wurde. Letzteres hatte den Effekt, dass die Information über die hohe Wahrscheinlichkeit einer neuerlichen Regularisierung, die über die rumänischen Migrationsnetzwerke verbreitet wurde, in den Jahren vor 2000 in den Herkunftsgemeinden zu einer erhöhten irregulären Migration nach Spanien führte. Noch während dieser Regularisierung wurden die Regelungen zur Erlangung eines Aufenthaltstitels von der neu ins Amt gekommenen konservativen Partei (partido popular) deutlich verschärft [11]. Die Möglichkeit der Familienzusammenführung, die von den rumänischen Migranten stark genutzt wurde, konterkarierte jedoch zu einem Großteil diesen Politikwechsel.

Damit zeigt sich, dass die etablierten rumänischen Migrationsnetzwerke nicht nur die für die Migranten positive Politikmaßnahme der Regularisierung unterstützten, sondern sogar gegen weitere Zuwanderung gerichtete Maßnahmen deutlich in ihrer Wirkung abschwächten, wenn nicht sogar außer Kraft setzten.

Fußnoten

1.
Die Darstellung basiert auf Daten, die im Rahmen des "Marie Curie Excellence Grant"-EU-Projekts "Expanding the Knowledgebase of European Labour Migration Policies (KNOWMIG)" erhoben wurden. Weitere Informationen zum Forschungsprojekt finden Sie unter www.migration-networks.org.
2.
vgl. Elrick, Lewandowska 2008.
3.
vgl. Elrick, Ciobanu 2007.
4.
Horváth 2007.
5.
vgl. Kreienbrink 2008; Aja et al. 2006.
6.
Arango 1999.
7.
Moya Malapeira 2006.
8.
Kostova Karaboytcheva 2006.
9.
Solé 2004.
10.
Elrick, Ciobanu 2007.
11.
Kreienbrink 2008.

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