Eine Frau geht an einer Weltkarte, die aus Kinderporträts besteht, am Freitag (18.06.2010) im JuniorMuseum in Köln vorbei.

1.6.2008 | Von:
Jan Schneider

Aktuelle Entwicklungen und zukünftige Herausforderungen

Israels Zukunft als Einwanderungsland

Nicht-jüdische Zuwanderung wird Israel auf absehbare Zeit kaum fördern. Die Zukunft des Landes als Einwanderungsland bleibt eng an das Rückkehrgesetz gekoppelt, auch wenn aus pragmatischen Erwägungen heraus am System der temporären Anwerbung ausländischer Arbeitnehmer festgehalten wird. Mitte 2005 setzte die damalige Regierung eine Beratungskommission unter dem Vorsitz des renommierten Ex-Ministers Amnon Rubinstein ein, die überwiegend mit Juristen besetzt war und die israelische Migrationspolitik unter die Lupe nehmen sollte. Ihr Ziel bestand in der Formulierung einer Einwanderungspolitik für den Staat Israel, die sich nicht ausschließlich an Sicherheitsüberlegungen orientieren, sondern darüber hinaus die Existenz Israels als jüdischer und demokratischer Staat sicherstellen sollte. In ihrem Zwischenbericht ging die Kommission davon aus, dass Einwanderung von Personen außerhalb des Rückkehrgesetzes auch in Zukunft allenfalls durch die Heirat eines israelischen Staatsbürgers bzw. dauerhaft Aufenthaltsberechtigten möglich ist. Sie empfahl eine Reihe von Beschränkungen dieser Nachzugsrechte, insbesondere die Verhinderung des Ehegattennachzugs aus Ländern und Regionen, die mit Israel in Konflikt stehen. Damit bestätigte sie die Regierung in ihrer restriktiven Staatsbürgerschafts- und Aufenthaltspolitik (siehe oben). Vorschläge, die auf eine Liberalisierung der Migrationspolitik im humanitären Bereich zielten, machte die Kommission lediglich bezüglich der Gastarbeiterfamilien.

Tatsächlich hat die israelische Regierung bereits parallel zur Kommissionsarbeit einmalig einen relativ unkomplizierten Zugang zur Staatsbürgerschaft für Kinder von Gastarbeitern geschaffen: Unabhängig davon, ob ihre Eltern sich regulär oder illegal in Israel aufhielten, konnten Kinder von Gastarbeitern, die das zehnte Lebensjahr vollendet hatten, bis zu einem Stichtag ein Daueraufenthaltsrecht mit der Option auf Einbürgerung beantragen. Dazu mussten sie bereits in Israel geboren und in das israelische Bildungssystem integriert sein sowie Hebräisch sprechen. Auch ihre Eltern und Geschwister konnten im Zuge dessen regularisiert werden. Insgesamt profitierten bis Ende 2005 mehr als 2.000 Personen von der Regelung.

Die Regularisierung für Gastarbeiterkinder blieb vorerst eine Episode im ansonsten restriktiven Migrations- und Staatsangehörigkeitsregime Israels. Auch die Rubinstein-Kommission legte aufgrund der veränderten Regierung nach der Wahl 2006 nie einen Abschlussbericht vor. Der große Wurf steht in der israelischen Migrationspolitik also weiterhin aus. Die Chance einer Abkehr vom dominanten ethno-nationalen Verständnis der Zugehörigkeit scheint indes sehr gering – zum einen aufgrund des ungelösten arabisch-israelischen Konfliktes, zum anderen, weil sich eine Mehrheit im Land auch in absehbarer Zukunft für die ethnisch-religiöse Prägung Israels durch das Judentum aussprechen wird.


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