Blick auf das Gebäude des brasilianischen Nationalkongress, ein Gebäude des Architekten  Oscar Niemeyer.

Brasilianischer Frühling

Soziale Proteste bewegen das Land


29.5.2014
Im Juni 2013 erlebte Brasilien die größten Massenproteste der vergangenen Jahrzehnte. Seitdem machen neuen sozialen Bewegung gegen die Regierung mobil. Sie prangern besonders die politische Korruption und Defizite im Bildungs- und Gesundheitswesen an.

Im Juni 2013 demonstrieren mehrere tausend Menschen friedlich in Rio de Janeiro, unter anderem gegen die Missstände im Bildungs- und Gesundheitsbereich.Im Juni 2013 demonstrieren mehrere tausend Menschen friedlich in Rio de Janeiro, unter anderem gegen die Missstände im Bildungs- und Gesundheitsbereich. (© picture alliance/Demotix )

Die sozialen Bewegungen Brasiliens können in ihrer heutigen Ausprägung am besten beschrieben werden, wenn ihre historische Entwicklung bekannt ist. Daher wird eingangs erst ihre Entstehung dargestellt, um dann anschließend eine aktuelle Bestandsaufnahme durchführen zu können.

In Brasilien gab es in den vergangenen Jahrzehnten vier Zyklen der Massenmobilisierung sozialer Bewegungen:
  1. Ab dem Machtantritt der Regierung von Getúlio Vargas 1930 wurden nationalistische Bewegungen dominant, wobei oft starke Beziehungen zu kommunistischen Parteien bestanden. Als sich diese Bewegungen radikalisierten – was insbesondere während der Regierung von João "Jango" Goulart ab 1961 geschah – ergriffen Militärs die Macht und schufen Militärdiktaturen.
  2. Nach dem Vorbild der kubanischen Revolution von 1959 prägte bewaffneter Guerilla-Kampf im ländlichen und städtischen Bereich gegen die Diktaturen und für den Sozialismus das Bild der 1960er- und 1970er-Jahre.
  3. Ab der einsetzenden Demokratisierung in den 1980er-Jahren verlagerte sich das Engagement sozialer Bewegungen stark auf die institutionelle Praxis und den Widerstand gegen die aufkommende liberale Vorherrschaft. Speziell während der Zeit der Demokratisierung waren soziale Bewegungen sehr präsent, da der Protest gegen die Militärdiktatur (1964-1985) breite Akzeptanz unter der Bevölkerung fand.
  4. Seit Juni 2013 entwickelt sich in Brasilien eine neue Form der sozialen Bewegung, die ohne besonderen Einfluss von Gewerkschaften aus dem städtischen Bürgertum hervorgeht beziehungsweise organisiert wird. Während des FIFA-Konföderationen-Pokal kam es landesweit in vielen Städten zu massiven Protesten, die bis heute immer wieder in kleineren Ausmaßen aufflammen. Die Proteste richten sich unter anderem gegen die schlechte Qualität und die rasant ansteigenden Kosten der öffentlichen Verkehrsmittel – besonders in den Gebieten der ärmeren Bevölkerung –, die unübersehbaren Defizite im Bildungs- und Gesundheitswesen und die politische Korruption. Die Bürger sind besonders wütend darüber, dass immense Staatsausgaben in die Infrastruktur zukünftiger Großevents fließen, anstatt dass diese Investitionen für die angesprochenen notwendigeren Bereiche verwendet werden. So ist es kaum verwunderlich, dass die Kritik an der Fußballweltmeisterschaft 2014 wächst. Die Art und Weise der aktuellen Demonstrationen sind unterschiedlich. Neben friedlichen Märschen durch die Straßen der Städte kam es auch häufig zu gewaltsamen Zusammenstöße, denen ein aggressives Vorgehen der Sicherheitskräfte vorausging. Weitere wesentliche Merkmale der jüngsten Auseinandersetzungen sind ein Mangel an politisch-sozialem Dialog zwischen Regierung und Protestierenden, eine scharfe Kritik am brasilianischen Medienmonopol und eine sehr heterogene Zusammensetzung der Protestierenden, die hauptsächlich mittels neuer sozialer Netzwerke miteinander kommunizieren.
Die sozialen Bewegungen in Brasilien wiesen in der Vergangenheit deutliche Unterschiede zu denen in westlichen Staaten auf. Während letztere vorrangig aus der jüngeren Generation der Mittelschicht bestanden, waren es in Brasilien vor allem die Unterschichten, die die Stärke der Bewegung ausmachten. In den aktuellen Protestbewegungen in Brasilien geht die Organisation dagegen durchaus nicht selten von Studierenden aus der Mittelschicht aus. Die Bewegungen selbst sind vielschichtig. Sowohl Bewohner der städtischen Armenviertel (Favelas) als auch der Peripherie gehören mittlerweile zum festen Bestandteil und beteiligen sich zusammen mit Angehörigen der Mittelschicht an Debatten um die Forderungen der Bewegungen. Seit den 1980er-Jahren steht für die sozialen Bewegungen in Brasilien vor allem der Kampf um demokratische und soziale Rechte im Vordergrund. Meist geht es um Grundbedürfnisse wie etwa Trinkwasser, Kanalisation, Wohnraum oder öffentliche Gesundheitsvorsorge sowie demokratische Mitsprache. Obwohl der Höhepunkt der Mobilisierung mit der Konsolidierung der bürgerlichen Demokratie überschritten wurde, konnten die sozialen Bewegungen Brasiliens ihre Stärke relativ gut beibehalten, was hauptsächlich an der institutionellen Verankerung liegt. Anschließend werden die aktuell einflussreichsten Bewegungen in Brasilien kurz dargestellt. Dies ist nicht einfach, da die Definitionen, was denn eigentlich eine soziale Bewegung ist, oft unterschiedlich sind. Außerdem ist es nahezu unmöglich, alle Bewegungen genau zu erfassen.

Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung (AB)



Geschichte

Entstand in den 1930er-Jahren. Wurde bis in die 1980er-Jahre vom Arbeitsministerium kontrolliert und finanziert. Eine unabhängige Arbeiterbewegung gewann erst ab den 1970er-Jahren an Bedeutung.

Ziele

Die Arbeiterbewegung ist institutionell und ideologisch zersplittert. Die "Central Única dos Trabalhadores" (CUT) fordert mehr Sozialpolitik, die Etablierung von Branchengewerkschaften und eine staatsunabhängige Gewerkschaftsfinanzierung. Die "Central Geral dos Trabalhadores do Brasil” (CGT) befürwortet ein neokorporatistisches System und die "Confederação Geral dos Trabalhadores" (CGTB) und die "Força Sindical" (FS) sind pragmatisch und unterstützen die neoliberale Reformpolitik.

Methoden

Seit den 1980er-Jahren werden die Interessen der Gewerkschaften in erster Linie durch die 1981 gegründete Arbeiterpartei "Partido dos Trabalhadores” (PT) und die Dachverbände CUT, CGT, CGTB und FS vertreten. Persönlichkeiten

Der bis Januar 2011 amtierende Präsident Luiz Inácio "Lula" da Silva war seit den 1960er-Jahren in der Gewerkschaftsvertretung der Metallarbeiter aktiv und Mitbegründer der Arbeiterpartei PT.

Landarbeiterbewegung (LB)



Geschichte

Bis in die 1950er-Jahre war die Landarbeiterbewegung über den "Confederação Nacional dos Trabalhadores na Agricultura” (CONTAG) an den Staat angebunden. Mit Hilfe der Katholischen Kirche und der neuen AB bildete sich in den 1970er-Jahre eine autonome Landarbeiterbewegung, aus der Landlosen- und Kleinbauernorganisationen entstanden. Die "Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra” (MST) ist in 24 Bundesstaaten aktiv und mit rund 1,5 Millionen Grundstücksbesetzern die bedeutendste Bewegung.

Ziele

Die Landarbeiterbewegung fordert eine Landreform mithilfe der Enteignung unproduktiven Großgrundbesitzes und dessen Umverteilung an Kleinbauern. Zudem will sie Subventionen und Kredite wie auch ein Ende der neoliberalen Landwirtschaftspolitik erreichen.

Methoden

Die LB versucht, ihre Ziele anhand direkter Verhandlungen mit der Exekutive durchzuführen. Land- und Straßenbesetzungen, Demonstrationen, Märsche und Medienkampagnen erzeugen Verhandlungsdruck. Persönlichkeiten Der Wirtschaftswissenschaftler João Pedro Stédile ist der bekannteste Aktivist der MST.

Schwarzenbewegung (SwB)



Geschichte

Die SwB bildetet sich mit der "Frente Negra Brasileira" (FNB) der 1930er- und der "Associação Cultural do Negro" (ACN) der 1950er-Jahre. In den 1970er- Jahren institutionalisierte sich die neue Schwarzenbewegung mit der "Movimento Negro Unificado Contra a Discriminação Racial" (MNU).

Ziele

Bekämpfung der Rassendiskriminierung in der Gesellschaft und in der Politik, die Aufarbeitung der Sklaverei und die kulturelle Eigenständigkeit.

Methoden

Die SwB artikuliert seine Forderungen auf nationaler Ebene mittels des Rats "Secretaria Especial de Políticas de Promoção da Igualdade Racial” ("Besonderer Rat der Förderungspolitik zur Gleichstellung aller Rassen”). Persönlichkeiten

Die PT-Politikerin Benedita da Silva und der Musiker und ehemaliger Kulturminister Gilberto Gil sind wichtige Vertreter.

Frauenbewegung (FB)



Geschichte

Die Frauenbewegung entsteht Anfang des 20. Jahrhunderts mit der Gründung des Nationalen Frauenrechtsverbandes "Federação Brasileira pelo Progresso Feminino" (FBPF). Zu einer breiten und schichtübergreifenden FB kam es erst ab den 1970er-Jahren mit der Gründung des "Centro da Mulher Brasileira" (CMB) und den Frauenkongressen in Rio de Janeiro und São Paulo seit den 1980er-Jahren.

Ziele

Forderungen der Frauenbewegung sind die Gleichberechtigung, das Ende der Gewalt gegen Frauen und das Recht auf Abtreibung.

Methoden

Über die Etablierung eines nationalen Rats für Frauenrechte "Conselho Nacional dos Direitos da Mulher" werden die Interessen der Frauenbewegung gegenüber dem Staat artikuliert.

Persönlichkeiten

Bertha Lutz ist Mitgründerin der FBPF. Romi Medeiros da Fonseca und Terezinha Zerbini führten den feministischen Widerstand in den 1970er-Jahren an. Marta Suplicy setzt sich heute noch für die sexuelle Aufklärung ein.

Indigene Bewegung (IB)



Geschichte

Vereinzelt entstand die Indigene Bewegung ab den 1970er-Jahren, vor allem mit Unterstützung des Katholischen Indigenen Missionarsrats "Conselho Indigenista Missionário" (CIMI). Ein nationaler Rat wurde 1992 in Form des "Conselho de Articulação dos Povos e Organizações Indígenas do Brasil" (CAPOIB) gegründet.

Ziele

Staatliche Zuweisung von Territorien, rechtlicher Schutz und staatliche Dienstleistungen.

Methoden

Die Indigene Bewegung ist weniger national als lokal aktiv. Ihre Forderungen stellt sie meist direkt an die staatliche Indigenenbehörde "Fundação Nacional do Índio” (FUNAI)

Persönlichkeiten

Das Oberhaupt des Marubo-Stammes Clóvis Marubo, Anführer der Caiapós Raoni Metuktire, und die indigene Schriftstellerin Eliane Potiguara sind wichtige Aktivisten.

Bewegung der solidarischen Ökonomie (BSÖ)



Geschichte

Die Anfänge der Bewegung der solidarischen Ökonomie finden sich in einzelnen Initiativen zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Erst im Rahmen der Weltsozialforen ab dem Jahr 2000 kam es zur nationalen Etablierung der Bewegung. So wurde im Jahr 2004 das brasilianische Forum für Solidarische Ökonomie (FBES) als nationaler und regionaler Vertreter der Bewegung gegründet.

Ziele

Das FBES fordert die öffentliche Unterstützung für solidarisches Wirtschaften, solidarisches öffentliches Verwalten und für Förder- und Beratungseinrichtungen für Solidarische Ökonomie.

Methoden

Versuch des direkten Einflusses auf die Exekutive über das Sekretariat zur Unterstützung der solidarischen Ökonomie (SENAES).

Persönlichkeiten

Der Leiter von SENAES Paul Singer spielte vor allem in der nationalen Koordinierung der BSÖ eine wichtige Rolle.

Ein interessanter aktueller Versuch von autonomer Institutionalisierung der dargestellten Bewegungen ist die "Koordination der Sozialen Bewegungen" ("Coordenação de Movimentos Sociais"). Sie wurde 2003 gegründet, und es handelt sich um den Versuch der größten unabhängigen Bewegungen wie CUT, MST und weiteren, eine gemeinsame Plattform zu bilden, um damit eine vom Staat unabhängige Organisierung zu ermöglichen. Soziale Bewegungen stehen nämlich heute in einem komplexen Verhältnis zum Staat. Aus der Tradition des Widerstands gegen den autoritären Staat betonen viele ihre Unabhängigkeit von der Regierung. Gleichzeitig stellten die Bewegungen schon im Zuge der Demokratisierung zunehmend Forderungen an den Staat – so wurden beispielsweise soziale Rechte für alle eingefordert. Werden von staatlicher Seite dann soziale Leistungen erbracht, besteht die Gefahr der Vereinnahmung der Bewegungen und der Verlust ihrer Autonomie. Tritt der Staat nicht auf den Plan, besteht die Gefahr der Abhängigkeit von privaten Geldgebern.

Diesbezüglich ist die ambivalente Positionierung zu den Regierungen von Präsident Lula und seiner Nachfolgerin im Amt "Dilma" Rousseff besonders interessant. Auf der einen Seite unterstützt die Koordination die Regierung, da die Regierungspartei "Partido dos Trabalhadores" (PT) traditionell starke Bindungen zu den sozialen Bewegungen hat und teilweise auch aus den Bewegungen hervorging. Das bringt die Regierung auch dazu, den Forderungen der Bewegung vermehrt nachzukommen. So werden heute etwa von der Landlosenbewegung bewohnte Gebiete flächendeckend mit Infrastruktur versorgt und die für die Landreform vorgesehene Fläche hat sich gegenüber den Vorgängerregierungen verdreifacht. Auch die Versorgung mit Kleinkrediten fördert Bewegungen wie die der Landlosen oder der zur Solidarischen Ökonomie. Gleichzeitig verlieren die Bewegungen durch die engeren Beziehungen zur Regierung auch Autonomie, was dazu führt, dass sie aufgrund der steigenden Abhängigkeit nun weniger Kritik üben.

Die Position Dilmas in Bezug auf die Forderungen der sozialen Bewegungen ist besonders paradox: Einerseits bestätigt sie beispielsweise die Wichtigkeit der Straßenaktionen der jüngsten Protestbewegungen im Sinne der Demokratie und Meinungsfreiheit. Auf der anderen Seite lud sie die Vertreter der Proteste aber nicht zu Gesprächen ein, sondern sah zu, wie diese von den Sicherheitskräften gewaltsam unterdrückt wurden. Ab diesem Zeitpunkt distanzierten sich vieler der Protestierenden von der Arbeiterpartei und wenden sich verstärkt in Richtung linker Parteien, wie die Partei für Sozialismus und Freiheit (Partido Socialismo e Liberdade – PSOL).

Es besteht kein Zweifel daran, dass Brasilien zurzeit eine schwierige Phase durchläuft: Während der beiden Regierungen Lulas und Dilmas war zwar ein schnelles Wirtschaftswachstum zu beobachten, angeregt durch eine hohe Binnennachfrage und den Export von Rohstoffen. Sozialprogrammen wie die "Bolsa Família" halfen zudem vielen Menschen aus der Armut. Aber das reicht nicht mehr. Jetzt fordert ein großer Teil der Bevölkerung tiefgreifende Veränderungen im politischen und sozialen Bereich.

Literatur

  • Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung: Boris, Dieter 1998: Zwischen Staatsnähe und Autonomie. Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung und das Beispiel Brasilien, in: Ders. (Hg.): Soziale Bewegungen in Lateinamerika, Hamburg.
  • Landarbeiterbewegung: De la Fontaine, Dana 2007: Die Institutionalisierung Sozialer Bewegungen am Beispiel der Landlosenbewegung MST in Brasilien, »Magisterarbeit, Universität Tübingen«
  • Bewegung der kirchlichen Basisgemeinden: Sträter, Beate 2007: Religiös-politische Bewegungen in Ländern der Dritten Welt am Beispiel der christlichen Befreiungstheologie in Brasilien, Baden-Baden.
  • Schwarzenbewegung: Silverio, Valter Roberto 2004: Movimento Negro und die (Re)Interpretation des brasilianischen Dilemmas, in: Stichproben. »Wiener Zeitschrift für kritische Afrikastudien Nr. 6/2004, 4. Jg.«
  • Frauenbewegung: Rausch, Renate 2003: Frauenbewegung zwischen Basisorganisationen, NGO-isierung und Global Governance, in: Costa, Sérgio / Coy, Martin / Sevilla, Rafael (Hg.): Brasilien in der postnationalen Konstellation, Brasilianisten-Gruppe in der ADLAF, Beiträge zur Brasilien-Forschung, Band 1, Tübingen, S. 244-259.
  • Indigene Bewegung: Schikora, Jan 2001: Politik jenseits der vermachteten Strukturen – Zur Bedeutung Sozialer Bewegungen für den Demokratisierungsprozess in Brasilien, in: Wentzlaff-Eggebert, Christian / Traine, Martin: »Arbeitspapiere zur Lateinamerikaforschung«, Universität Köln.
  • Umweltbewegung: Hochstetler, Kathryn & Keck, Margaret 2007: Greening Brazil: Environmental Activism in State and Society, Duke University Press.
  • Bewegung der Solidarischen Ökonomie: Singer, Paul 2004: Solidarische Ökonomie in Brasilien heute. Eine vorläufige Bilanz. In: Kurswechsel 19 (4), 89-101.


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Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autor: Dana de la Fontaine, Bernhard Leubolt, Olívia Carstens Machado für bpb.de
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