Ein Vocho am Zocalo von Mexiko Stadt

9.1.2008 | Von:
Ralf Leonhard

Nicaragua

Ein Land der politischen Wechselbäder

Mit linker Rhetorik auf pragmatischem Kurs

Menschenrechtsorganisationen klagen, dass die Institutionen, vor allem die Justiz, von Daniel Ortega für eigene Zwecke missbraucht werden. Unliebsame politische Rivalen werden unter fadenscheinigen Vorwürfen unter Anklage gestellt, politische Freunde freigesprochen.

Ortega hat die linke Rhetorik beibehalten, politisch aber längst auf einen pragmatischen, für manche opportunistischen Kurs eingeschwenkt. Die Versöhnung mit dem erzkonservativen Kardinal Miguel Obando y Bravo sollte ihm ebenso den Weg zurück zur Macht ebnen, wie seine Wahlallianz mit dem ehemaligen Bankmanager Jaime Morales Carazo. Ein Preis für die Unterstützung der konservativen Kirche war die sandinistische Initiative gegen die Straffreiheit der medizinisch indizierten Abtreibung wenige Tage vor den Wahlen.

Diese Bündnispolitik und das reformierte Wahlgesetz ermöglichten es Daniel Ortega, die Wahlen vom November 2006 vor den beiden Kandidaten der liberalen Fraktionen zu gewinnen. Nach seinem Amtsantritt im Januar 2007 setzte er einige sozialstaatliche Initiativen. So wurde der Schulbesuch wieder frei und ein Null-Hunger-Programm zur Bekämpfung der schlimmsten Armut in Gang gesetzt.

Die seit Jahren schwelende Energiekrise wird durch günstige Öllieferungen von Venezuela nur gemildert, nicht beseitigt, denn: Nach der Privatisierung der Stromversorgung unterblieben überfällige Investitionen in die altersschwachen Kraftwerke.

Nicaraguas Wirtschaft, die Agrarprodukte wie Kaffee, Bananen, Sesam aber auch Rindfleisch und Meeresfrüchte exportiert, wäre ohne die Geldsendungen der Emigranten nicht lebensfähig. Jeder zehnte Staatsbürger lebt im Ausland. 2006 wurden von Nicaraguanern und Nicaraguanerinnen, die vor allem in den USA und im benachbarten Costa Rica leben, zwischen 700 Millionen und eine Milliarde US-Dollar an die Familien zu Hause überwiesen.

Linkliste

Allgemeine Daten

staepa-berlin.de

Wirtschaftsdaten

ipicture.de

Geographie, Geschichte

inwent.org

Erbe der Revoution - woz.ch

Interozeanischer Kanal - woz.ch

Nicaragua: Von der Landreform zur Gegenreform - lateinamerika-anders.org

Der stille Staatsstreich - lateinamerikanachrichten.de

Nicaragua: Moralischer Bankrott einer Revolution - derstandard.at

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