Dossierbild: USA (Freiheitsstatue)
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US-Föderalismus


6.10.2008
Wer den Grad und die Intensität der Fragmentierung des politischen Systems der Vereinigten Staaten begreifen will, muss - trotz mancher Zentralisierungstendenzen, die es im letzten Jahrhundert gegeben hat - den Föderalismus im Blick haben, ihn immer mitdenken.

In jedem US-Bundesstaat sind die Nummernschilder für Kfz individuell gestaltet - hier eins aus Maine, mit einer Abbildung der landestypischen Delikatesse, dem "Maine-Hummer" illustriert.Jeder Bundesstaat ist anders, nicht nur mit eigenem Nummernschild... (© AP)

In einem föderal strukturierten politischen System sind die Kompetenzen zwischen dem Zentralstaat und einer mehr oder minder großen Zahl von Teilstaaten aufgrund verfassungsrechtlicher oder gesetzlicher Regelungen oder aufgrund von Tradition aufgeteilt. Häufig kommt eine dritte Ebene neben der des Bundes und der Teilstaaten hinzu, nämlich die der Kommunen. Im Föderalismus ist also der Grundsatz der Machtaufteilung, ja der Machtdiffusion institutionell verankert.

Trennung von Bund und Einzelstaaten



In den Vereinigten Staaten ist die Aufteilung der Zuständigkeiten in der Verfassung geregelt. In Artikel I, Absatz 8 werden die dem bundesstaatlichen Gesetzgeber zugewiesenen Kompetenzen aufgezählt (enumerated powers). Der zehnte Zusatzartikel formuliert dann ausdrücklich, dass jene Zuständigkeiten, die nicht dem Bund zugewiesen sind, den Einzelstaaten oder den Bürgerinnen und Bürgern zufallen. Aus Sicht der Verfassungsväter sollten Bund und Einzelstaaten sorgfältig voneinander getrennten Sphären angehören. Dies zeigt sich bis heute an der Finanzverfassung. So ist es denkbar, dass ein Bürger an einem bestimmten Ort dreimal zur Einkommenssteuer veranlagt wird, zu der des Bundes, zu der des Einzelstaates und zu der der Kommune.

In den 50 Einzelstaaten der USA wiederholt sich - allerdings auf höchst unterschiedliche Art und Weise - jene Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative, die auch den Bund charakterisiert. Mit Ausnahme des Staates Nebraska bestehen in allen Einzelstaaten zwei Kammern nebeneinander. Der Gouverneur ist der Chef der Exekutive, der direkt vom Volk gewählt wird. Generell gilt, dass in den Einzelstaaten Elemente direkter Demokratie ausgeprägt sind. So werden neben dem Gouverneur häufig die wichtigsten Positionen in der Exekutive, in einigen Staaten aber auch die Mitglieder des Obersten Gerichts durch direkte Wahl bestimmt. Es gibt Volksbegehren, Volksabstimmungen und Volksentscheide, aber auch den recall, nämlich die Abwahl von gewählten Politikern oder Richtern. In Kalifornien beispielsweise wurde im Herbst 2003 der knapp ein Jahr zuvor in seinem Amt bestätigte Gouverneur Gray Davis vom Volk abgewählt und durch den ehemaligen Schauspieler Arnold Schwarzenegger ersetzt.

Am Anfang der US-amerikanischen Geschichte und mehr als ein Jahrhundert lang war das in der Verfassung verankerte Prinzip des dualen Föderalismus stark ausgeprägt: Die Sphären von Bund und Einzelstaaten waren klar getrennt. Die Einzelstaaten regelten die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse jeweils vor Ort. Die Tätigkeit des Bundes blieb im Wesentlichen auf die Außen- und die Verteidigungspolitik beschränkt sowie auf ein Minimum interner Aufgaben, so auf den Handel mit den Indianerstämmen. Zunächst dominierten also die Einzelstaaten, deren Zahl von ursprünglich 13 bis 1860 auf 33 gewachsen war, die föderale Ordnung. Dieser duale Föderalismus entsprach den wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen einer Agrargesellschaft. Er herrschte bis zum Ende der zwanziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts vor.



 

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