Das Taj Mahal in Agra ist das Wahrzeichen Indiens.

28.4.2014 | Von:
Ashok K. Mehta


Übersetzung: Stefan Mentschel

Indiens Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

Komplexe Herausforderungen von innen und außen

Die indische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik wird von der geostrategischen Lage des Landes, von ungelösten Grenzkonflikten mit Pakistan und China sowie von bewaffneten Aufständen und Terrorismus im Inneren geprägt. Im Mittelpunkt steht die Vermeidung gewaltsamer Auseinandersetzungen und die Suche nach friedlichen Lösungen für die Konflikte. Allerdings ist Indien in der Lage, auf Bedrohungen militärisch zu reagieren.

Eine Agni-IV Mittelstreckenrakete wird auf einer Militärparade in Delhi präsentiert.Eine Agni-IV Mittelstreckenrakete wird auf einer Militärparade in Delhi präsentiert. (© picture-alliance/dpa)

Indien ist eine Status-Quo-Macht ohne den Drang nach Eroberungen und territorialer Expansion – Impulse, die durch hinduistische Zurückhaltung gebremst werden. Historisch betrachtet hat Indien kein Interesse an militärischer Dominanz, allerdings hat es ein gutes Gespür dafür, wann es sich gegen die Dominanz anderer zur Wehr setzen muss. Der renommierte amerikanische Sicherheitsexperte George Tanham glaubt allerdings, dass es Indien an strategischem Instinkt und strategischer Kultur fehlt, nicht zuletzt weil Indiens nationale Interessen sowie seine Militär- und Sicherheitsstrategien selten, wenn überhaupt, offiziell formuliert wurden. Aus militärischer Sicht ist Indien eine defensive und reaktive Macht, die die Ursachen von Bedrohungen und Herausforderungen nur selten adressiert.

Während Indien nach der Unabhängigkeit 1947 die Insignien der imperialen britischen Hinterlassenschaft geerbt hat, wurde ihr die dazu gehörende militärische Macht aufgrund de rSpaltung des Subkontinents (in die Staaten Indien und Pakistan) und der damit verbundenen Aufteilung der Armee genommen.[1] Schlimmer noch, der Konflikt um die Region Kaschmir und die ungeklärte Grenzziehung zu China hat Indien von zwei Seiten angreifbar gemacht, was vier Kriege mit Pakistan und einem Krieg mit China zur Folge hatte. 67 Jahre nach der Unabhängigkeit sind die Grenzprobleme mit beiden Gegenspielern noch immer ungelöst.

In seinem Buch Defending India schreibt der frühere Verteidigungsminister Jaswant Singh, dass die maßgebliche Herausforderung für Indien allerdings die Durchsetzung und Bewahrung von Stabilität im Inneren war und weiterhin ist. Die Konsolidierung des indischen Staates erforderte die friedliche Integration von 565 Fürstenstaaten. Doch es waren auch Gewalt und Druck notwendig, um vier aufsässige Staaten an Indien zu binden – Junagarh (heute Gujarat), Hyderabad, Goa und ganz besonders Jammu und Kaschmir.

Drei Aspekte bilden den Kern des indischen Sicherheitsdilemmas. Dazu gehören das Versagen, die chinesische Besetzung Tibets nicht verhindert zu haben, die Teilung des indischen Subkontinents sowie das Gefangensein innerhalb von vier strategischen Grenzlinien – der Durand-Linie (zwischen Afghanistan und Pakistan) und der Line of Control in Kaschmir sowie der McMahon-Linie und der Line of Actual Control im Nordosten.[2] All das hat die strategische Flexibilität und die operative Reichweite beschränkt.

Die geerbten militärischen Institutionen sind weiterhin ähnlich wie in der Kolonialzeit strukturiert. Die Kontrolle hat sich jedoch gewandelt und lässt das tiefe Misstrauen der Politik gegenüber den Streitkräfte erkennen, denen vorgeworfen wird, sich nicht am Kampf für die Unabhängigkeit Indiens beteiligt zu haben. Dieser unbegründete Vorwurf ist weiterhin zu spüren, daher haben heute Bürokraten das Sagen – verkleidet als die zivile politische Kontrolle des Militärs. Das ist der Casus Belli der gestörten zivil-militärischen Beziehungen in Indien, in der die Oberbefehlshaber der Streitkräfte im Großen und Ganzen von den Entscheidungsprozessen der Politik ausgeschlossen bleiben.

Sicherheitspolitik: Strategische Autonomie und Zurückhaltung

Strategische Autonomie ist die zentrale Säule des Sicherheitsdenkens. Indien wird sich daher weder einem militärischen Bündnis anschließen noch ein Satellitenstaat werden, allerdings wird es sich selbst strategische Partner suchen.[3] Diese Politik ermöglicht Flexibilität und Unabhängigkeit sowie von außen unbeeinflusste Prozesse der Entscheidungsfindung. Zu diesem Grundsatz kommt strategische Zurückhaltung, was die Vermeidung von Gewalt zur Lösung von Konflikten einschließt.[4]

Die indische Doktrin zur Aufstandsbekämpfung hat etwa das Ziel, eine Atmosphäre zu schaffen, in der die Suche nach politischen Lösungen möglich wird. Der Einsatz von Gewalt ist allenfalls die letzte Option.[5] Wenn diese gezogen wird, kommen bei der Bekämpfung von Aufständischen im Inneren nur Kleinwaffen zum Einsatz. Artillerie und Luftwaffe werden dafür nicht eingesetzt. Mit einer Ausnahme: 1966 bombardierten Kampfflugzeuge Rebellenstellungen in den Mizo-Bergen von Assam.

Die Politik strategischer Autonomie und Zurückhaltung wird ergänzt durch Indiens nukleare Abschreckung, die den Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen beinhaltet. Indien besitzt bereits einsatzfähige land- und luftgestützte Abschusssystems. Der seegestützte Arm der atomaren Triade (aus strategischen Bombern, Interkontinentalraketen und U-Booten) soll Ende des Jahrzehnts bereitstehen. In der Region grenzen drei Atommächte aneinander, wobei China und Pakistan Partner sind, die beide ein Hühnchen mit Indien zu rupfen haben.

Trotz seiner geostrategischen Lage als Halbinsel im Indischen Ozean wird das strategische Denken von einer kontinentalen Mentalität geprägt, was in der indischen Geschichte von Invasionen und immer wieder verschobenen Grenzen begründet liegt. Allerdings vollzieht sich im Stillen eine Neuausrichtung zu einer stärker auf das Maritime ausgerichteten Strategie, was mit Indiens Abhängigkeit von Energie- und Rohstoffeinfuhren (zur Aufrechterhaltung seiner wirtschaftlichen Entwicklung) zusammenhängt, die zu einem großen Teil über den Indischen Ozean abgewickelt werden.

Verteidigungspolitik: Komplexe Herausforderungen

Indien entstand 1947 im Schatten der Tragödie der Teilung des Subkontinents sowie der Feuertaufe in Jammu und Kaschmir, um eine illegale Annexion durch pakistanische Stammeskämpfer zu verhindern. Die Verteidigung von zwei Grenzen, deren genauer Verlauf ungeklärt ist, erfordert zudem die Vorbereitung auf eine Konfliktlage an zwei Fronten. Hinzu kommt die Notwendigkeit, im Inland für Ordnung und Stabilität zu sorgen. Die sicherheitspolitischen Herausforderungen sind also komplex – sowohl außen- als auch innenpolitisch. Allerdings hat Indien – außer 1971 – bislang stets auf kriegerische Aktionen von China und Pakistan reagiert und ist nicht selbst in die Offensive gegangen.

Pakistan – Stellvertreterkrieg gegen Indien

Im Jahr 1971 hat Indien seinen letzten konventionellen Krieg geführt, dessen Folge die Gründung des Staates Bangladesch war. In diesem Konflikt besiegte das indische Militär die ost-pakistanische Armee, nachdem diese sich an einem Genozid am eigenen Volk schuldig gemacht hatte.[6] Diese humanitäre Intervention war die erste Militäroperation im Sinne der Responsibility to Protect (Schutzverantwortung). Der Charakter des Krieges in der Region hat sich seitdem verändert, da Pakistan den indirekten Krieg bzw. den Stellvertreterkrieg perfektioniert hat, wozu auch Terrorismus als Instrument staatlicher Politik gehört.

Nachdem Indien und Pakistan im 1998 zu Atommächte wurden, hat Islamabad vor allem auf grenzüberschreitenden Terrorismus und die Unterstützung islamischer Extremisten gesetzt. Es hat diese Strategie effektiv genutzt und damit die militärische Überlegenheit Indiens – 1,7 zu 1 – ausgehebelt. Gleichzeitig hat Pakistan die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen immer weiter gesenkt, um Indien von jedwedem beschränkten konventionellen Gegenschlag abzuschrecken.[7] Das wurde besonders deutlich im Dezember 2001, als Terroristen der Gruppen Lashkar-e-Taiba and Jaish-e-Mohammad, die mutmaßlich aus Pakistan stammten, das Parlament in Neu-Delhi attackierten. Die Folge war der umfassendste und längste Standoff in der Geschichte des Subkontinents (bei dem sich monatelang rund eine Million Soldaten an der Grenze gegenüberstanden). Ein Krieg konnte jedoch verhindert werden.

Pakistan wiederholte sein Vorgehen im November 2008 in Mumbai, wobei dieser Terrorangriff in seiner Dreistigkeit und beim Umfang des angerichteten Schadens direkt hinter den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA rangiert. Ungeachtet dessen gab es keine militärische Reaktion Indiens. Pakistan hat sich von den nicht-staatlichen Akteuren distanziert, die von seinem Staatsgebiet aus operieren und behauptet, diese würde autonom handeln. Die Lage an der Waffenstillstandslinie in Kaschmir (Line of Control) allerdings ist trotz einer 2003 geschlossenen Waffenstillstandsvereinbarung weiterhin extrem angespannt.

Vor dem Hintergrund der sich selbst auferlegten strategischen Zurückhaltung verfolgt Neu-Delhi eine Politik der Konfliktvermeidung und verzichtet deshalb auch auf selektive Vergeltungsschläge. Diplomatie und Dialog werden jedoch regelmäßig von Terroranschlägen und eklatanten Verletzungen des Waffenstillstands gestört und unterbrochen. Indien ist der Ansicht, dass Terror und Gespräche nicht zusammenpassen. Deshalb hat es Pakistan regelmäßig vor "Konsequenzen" gewarnt, sollte es einen weiteren Terrorangriff geben, dessen Ursprünge nach Pakistan zurückverfolgt werden können.

China – Ungelöster Grenzkonflikt im Nordosten

Um Ruhe an zumindest einer Grenze zu haben, hat Indien die Lösung des Grenzkonflikts mit China vorerst zurückgestellt und den Fokus auf die Verbesserung der wirtschaftlichen Beziehungen sowie den Ausbau des bilateralen Handels gelegt, der in den kommenden drei Jahren ein Volumen von umgerechnet 72 Milliarden Euro erreichen soll. Vertrauensbildende Maßnahmen haben dazu beigetragen, Frieden und Stabilität entlang der Line of Actual Control (LAC) zu bewahren. Deren Verlauf wurde nie genau definiert und beide Staaten haben dazu ihre eigenen, nicht offiziell deklarierten Vorstellungen. Ungeachtet dessen gab es im Jahr 1975 den letzten gewaltsamen Zwischenfall an der LAC, was einiges besagt.

Die gängige Meinung, dass Handel und wirtschaftliche Aktivitäten eine Atmosphäre schaffen, in der auch politische Konflikte gelöst werden können, hat bislang allerdings noch nicht zu einem Durchbruch in den Grenzstreitigkeiten geführt, die China zu einer Nationalen Angelegenheit erklärt hat. Ein stärker gewordenes China ist seit dem Führungswechsel in Peking 2012 vielmehr zunehmend aggressiver entlang der LAC geworden. Beide Seiten sind deshalb dazu übergangen, die Differenzen entlang der LAC zunächst zu verwalten, anstatt nach einer schnellen Lösung für die Grenzfrage zu suchen.[8]

In strategischen Fragen hat sich Indien stets defensiv verhalten. Es bemüht sich allerdings darum, Parität bei der Abschreckungsfähigkeit zu erreichen. So muss es die Lücke bei der konventionellen militärischen Ausrüstung schließen und die gewaltigen Infrastrukturdefizite auf der indischen Seite der LAC beheben, wo das Terrain extrem schwierig ist. Indien wird auch dadurch behindert, dass es bislang daran gescheitert ist, die strategische Allianz zwischen China und Pakistan aufzulösen. Denn diese dient dazu, Indiens Kräfte auf dem Subkontinent zu binden.

Die innere Front – Grenzüberschreitender Terrorismus und bewaffnete Aufstände

Hauptaufgabe er Streitkräfte ist Landesverteidigung, doch sie haben eine weitere wichtige Rolle: die Unterstützung der Behörden bei der Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung im Inneren. Die einstmals massive Einbindung der Indischen Armee in Aufgaben zum Schutz der inneren Sicherheit wurde inzwischen korrigiert und zurückgefahren. Derzeit gibt es drei Konfliktfelder: den grenzüberschreitenden Terrorismus, vor allem in Jammu und Kaschmir; Aufstandsbewegungen im Nordosten, besonders in Manipur; und einen maoistisch inspirierten Aufstand in Zentralindien. Bei letzterem wird von einem Roten Korridor oder eine Revolutionären Zone gesprochen, was jedoch begriffliche Übertreibungen sind. Gleichzeitig wächst die Gefahr durch des religiös motivierten Extremismus und entsprechender Bewegungen, die von Pakistan unterstützt werden.

Die Maoisten sind in 20 von 28 Bundesstaaten aktiv, wobei sie in bis zu neun Staaten über erheblichen Einfluss verfügen. Doch während 203 von 672 Verwaltungsbezirken von maoistischer Gewalt betroffen sind, werden lediglich 83 von einem speziellen Entwicklungsplan der Regierung (Integrated Development Plan) erfasst, der dem Einfluss der Maoisten etwas entgegensetzen soll. Bereits 2005 hatte Premierminister Manmohan Singh, den maoistischen Aufstand als die größte Herausforderung für die innere Sicherheit bezeichnet. Auch deshalb sind in den betroffenen Regionen zahlreiche Kräfte der paramilitärischen Bundespolizei im Einsatz, um die Landespolizei zu unterstützten. Ein Ende der Gewalt ist jedoch nicht absehbar. Im Gegenteil: Maoistische Gewalt fordert inzwischen mehr Opfer als alle anderen Konflikte im Land zusammen – auch weil es aufgrund verfassungsrechtlicher und politischer Schwierigkeiten bislang keine nationale Gegenstrategie gibt. Die Folge ist eine Art Patt in den betroffenen Regionen.[9]

Systemische und institutionelle Defizite bei der Verteidigungsplanung

Im Finanzjahr 2014/15 (April bis März) hat Indien umgerechnet 26,4 Milliarden Euro in den Verteidigungshaushalt gesteckt. Das entspricht 1,74 Prozent des Bruttosozialprodukts. China investiert in diesem Bereich mehr als drei Mal so viel, nämlich umgerechnet 95 Milliarden Euro. Hinzu kommen Ausgaben in Höhe von rund 36 Milliarden Euro für die innere Sicherheit, also Maßnahmen zur Stabilisierung des kommunistischen Regimes. Im Vergleich dazu gibt Indien allenfalls Kleingeld zur Aufrechterhaltung seiner inneren Stabilität auf.

Hinzu kommt, dass die ohnehin niedrigen Verteidigungsausgaben nicht effektiv eingesetzt werden, was an systemischen und institutionellen Defiziten bei der Verteidigungsplanung und Etataufstellung liegt und einen inakzeptablen Rückstand bei der Modernisierung der Streitkräfte zur Folge hat. Mindestens 70 Prozent der Neuanschaffungen für das Militär kommen aus dem Ausland, was die Pläne zur Steigerung der indischen Leistungsfähigkeit in diesem Bereich massiv untergräbt.

Ausgeglichen wurden die Entwicklungsdefizite durch Improvisation, was in der Vergangenheit zu zahlreichen Unfällen aufgrund mangelhaften Geräts bei den Streitkräften geführt hat. Die indische Verteidigungs- und Rüstungsindustrie muss sich deshalb Investoren öffnen – auch aus dem Ausland. Doch die notwendigen Reformen des Verteidigungssektors bedürfen eines politischen Willens. Indien, das mit den drittgrößten Landstreitkräften, der viertgrößten Luftwaffe und der fünfgrößten Marine eine der größten Armee der Welt unterhält, hat jedoch nicht einmal einen Generalstabschef oder einen Ständigen Vorsitzenden des Generalstabes, obwohl dieser Vorschlag seit 20 Jahren auf dem Tisch liegt.

Zusammenfassung

Langfristig geht die größten außenpolitische Herausforderung für Indien von China aus, wobei ein Konflikt in naher Zukunft unwahrscheinlich ist. Mit schmerzhaften Nadelstichen an der umstrittenen Grenze muss allerdings gerechnet werden. Die anhaltend angespannte innenpolitische Lage in Pakistan und der wahrscheinliche Aufruhr in Afghanistan nach dem Abzug der ausländischen Truppen Ende 2014 könnte beide Länder und damit ganz Südasien weiter destabilisieren. Die innenpolitische Herausforderungen durch Aufstände, Terrorismus und maoistische Gewalt sind allerdings weitaus größer als die Gefahren von außen. Während sich Indien einerseits in einer Phase wirtschaftlichen Wachstums befindet, steckt es andererseits in einer Ära von Koalitionsregierungen und zunehmender Regionalisierung fest. Das gefährdet die politische Stabilität im Land und verhindert gleichzeitig eine Außen- und Verteidigungspolitik, die die nationalen Interessen stärkt. Indien besitzt ein besonders kampferprobtes, in Aufstandsbekämpfung wie in Blauhelmmissionen der Vereinten Nationen erfahrenes Militär. Seine unpolitische, professionelle und säkulare Rolle macht es zu einer Bastion der Demokratie. Ein besseres Verständnis für das Militär durch die politische und zivile Klasse könnte allerdings zu seinem noch effektiveren Einsatz und einer schärferen Artikulation von Militär- und Sicherheitspolitik insgesamt führen.

Fußnoten

1.
Ashok K Mehta, Combatting Insurgencies: the Indian Experience; paper presented in international conference on Securing Asia, 15 May 2012 at Queen Elizabeth Centre, London
2.
Jaswant Singh, India At Risk: Mistakes, Misconceptions and Misadventures of Security Policy, Rupa Publications New Delhi, 2013, Chapter 1, The Root of Our Problems. Eleswhere the author says India's foreign policy was strategically confined by the four lines mentioned.
3.
Shiv Shankar Menon, India's National Security Advisor in his valedictory address at the 16th Asian Security Conference, IDSA New Delhi, 21 February 2014.
4.
Charles A Kupchan, Enmity into Amity: How Peace Breaks Out, Occasional Paper, Friendrich Ebert Stiftung on Internal Policy Analysis, April 2011
5.
Prakash Menon, Military Advisor to the National Security Council. Presentation made at the 16th Asian Security Conference in IDSA New Dehi, 19 February 2014.
6.
Torture and the Damned: An Account of Operation Searchlight by Pakistan Army in March 1971 in East Pakistan, Sunday Pioneer, 16 February 2014
7.
Ashok K Mehta, Evolving Security Strategies for South Asia: An Indian Perspective, paper presented 4 June 2005 at East West Centre, Hawaii, United States.
8.
Nalin Surie, former Indian Ambassador to Beijing, on Defence Watch television programme, New Delhi, 23 February 2014
9.
PV Ramanna, Measures to Deal with Left Wing Extremism, IDSA Occasional Paper No 20, October, 2011. Also see, Delhi Policy Group brief, June 2013 covering 'a Busy IS Agenda: Maoists, Police Reforms and NCTC'
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Autor: Ashok K. Mehta für bpb.de
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