Jerusalem mit Klagemauer und Tempelberg, vom dem aus die goldene Kuppel der Al-Aqsa-Moschee in den Himmel ragt.

Die Zweite Intifada und der Bau der Barriere


28.3.2008
Die israelische Regierung reagierte 2003 auf die anhaltenden Anschläge mit dem Bau einer 750 Kilometer langen Sperranlage um das Westjordanland. Sie soll potenzielle Attentäter aufhalten. Befürworter dieses Projektes sprachen von einem Zaun – Gegner von einer Mauer.

Ein Teil der acht Meter hohen Barriere.Ein Teil der acht Meter hohen Barriere. (© AP)
Scharons Besuch auf dem Felsendom am 28. September 2000 folgte der Ausbruch der Zweiten Intifada. Die Erste Intifada hatte sieben Jahre zuvor mit der Unterzeichnung des Oslo-Abkommens ein Ende gefunden. Wie damals, so brauchte es auch jetzt nur ein provokantes Ereignis, das den Massenprotest auslöste. Denn wie 1987, so hatte sich auch im Jahr 2000 viel Konfliktstoff angestaut. Wenig von dem in Oslo Vereinbarten konnten Regierungsvertreter beider Seiten umsetzen. Fanatiker auf israelischer und palästinensischer Seite stellten sich gegen die Verträge. Die Angriffe der Palästinensergruppen fanden kein Ende, die jüdischen Siedler bauten ihre Orte in den Palästinensergebieten weiter aus.

Ein wichtiger Grund für den wachsenden Unmut der Palästinenser war rein wirtschaftlicher Natur: Fast jeder Zweite war in den Palästinensergebieten vergeblich auf der Suche nach Arbeit. Jedem Dritten standen weniger als drei Euro pro Tag zur Verfügung. Das israelische Militär hatte die Palästinensergebiete nach den Anschlägen immer mehr abgeriegelt. Landwirte konnten ihre Erzeugnisse nur noch unter erschwerten Bedingungen verkaufen. Palästinensische Arbeiter konnten Jobangebote auf israelischer Seite wegen der Sperrungen nicht mehr annehmen.

Die katastrophale wirtschaftliche Lage war zu einem Teil selbst verschuldet. Die internationale Gemeinschaft kam fast für den kompletten Haushalt der Palästinensischen Autonomiebehörde auf. Geber-Organisationen wie die Europäische Union deckten den größten Teil der Staatsausgaben. Sponsoren-Schilder von US-amerikanischen Hilfsorganisationen und das blau-gelbe Sternenlogo der EU hingen an vielen öffentlichen Gebäuden in den Palästinensergebieten. Doch nicht jede großzügige Spende und nicht jede gut gemeinte Hilfszahlung erreichte den eigentlichen Empfänger. Die Fatah-Regierung um Yassir Arafat galt als äußerst korrupt. Auf den schlecht ausgebauten Straßen in den Palästinensergebieten rollten die neuesten Mercedes-Modelle. Nicht weit von den heruntergekommenen Flüchtlingslagern zeugen noch heute villenartige Prachtbauten von dieser Zeit. Die Fatah-Regierung stellte aus eigenem Interesse die israelische Regierung als Hauptschuldigen der schlechten wirtschaftlichen Lage dar. So lenkte die Partei von internen Problemen ab.

Radikale Palästinensergruppen stießen in der Zweiten Intifada zunächst auf großen Rückhalt in der Bevölkerung. Doch die Art des Aufstandes hatte sich im Vergleich zur Ersten Intifada stark verändert: Statt auf Massenproteste, Wirtschaftsboykotte und Straßenkämpfe in den Palästinensergebieten setzten radikale Gruppen auf Angriffe innerhalb Israels. Die Zahl der Selbstmordanschläge stieg mit dem Ausbruch der Zweiten Intifada rapide an.

Familie Schaul überlebte ein Bombenattentat in Haifa. Inbar Schaul ging damals noch zur Schule. Die Israelin feierte mit ihrer Familie am Tag des Anschlags in einem Restaurant Pessach – Juden gedenken während des Pessach-Festes des Auszugs ihres Volkes aus der ägyptischen Sklaverei. "Ich hörte die Explosion, danach gar nichts mehr. Ich verlor für eine Zeit das Gehör. Ich sah meinen Vater. Er hatte am ganzen Körper und im Gesicht Blut, das Blut von anderen Menschen. Viele Leute machten gar nichts. Sie saßen einfach am Boden."

Der Anschlag kostete über ein Dutzend Menschenleben, es gab vierzig zum Teil schwer Verletzte. Die radikal-islamische Palästinensergruppe Hamas übernahm kurze Zeit später die Verantwortung für die Tat. Der 22-jährige Palästinenser Schadi Tubasi hatte im Eingangsbereich des Restaurants den Sprengsatz an seinem Körper gezündet. Die Familie des Selbstmordattentäters lebt im Flüchtlingslager von Dschenin, der nördlichsten Stadt des Westjordanlandes.

Amdschad Tubasi, der Bruder des Selbstmordattentäters, wohnt ebenso dort. Er erfuhr im Flüchtlingscamp von dem Anschlag. "Ich hörte davon über die Lautsprecher der Moschee. Die Hamas nannte den Namen meines Bruders. Er sei bei einer militärischen Operation in Israel gestorben und damit ein Märtyrer. Das war ein Schock für mich, natürlich. Er hat ein normales Leben geführt, hat in Israel gearbeitet, übernachtete am Wochenende bei uns im Flüchtlingslager. Ich hatte keine Ahnung davon, was er vorhatte. Ich habe es gar nicht geglaubt am Anfang. Keiner will seinen Bruder verlieren. Meine Familie trauerte, die Hamas feierte."

Die Hamas sieht sich selbst als eine "Islamische Widerstandsbewegung". In der Gründungscharta von 1988 heißt es: "Gott ist ihr [der Bewegung] Ziel, der Gesandte Gottes ist ihr Vorbild, der Koran ist ihre Verfassung, der Dschihad ist ihr Weg, und der Tod für die Sache Gottes ist ihr erhabenster Wunsch (...) Wenn die Feinde etwas vom Land der Muslime usurpieren [widerrechtlich aneignen], wird der Dschihad zu einer individuellen Pflicht für jeden Muslim. Um der Usurpation Palästinas durch die Juden zu begegnen, muss das Banner des Dschihad erhoben werden. Dies erfordert die Verbreitung des islamischen Bewusstseins unter den Massen – auf lokaler, arabischer und islamischer Ebene."

Nach Meinung der Hamas-Aktivisten ist der jüdische Staat auf islamischem Land gegründet worden. Und die friedensfeindliche Logik der Hamas besagt: einmal islamisch, immer islamisch. Das palästinensische Land sei Waqf, wie im Islam gemeinnützige und nicht veräußerbare Dinge genannt werden. Land könne verpachtet, unter keinen Umständen aber verkauft werden. Viele arabische Großgrundbesitzer hatten in den Jahrzehnten vor Israels Staatsgründung gleichwohl Land an jüdische Einwanderer verkauft. Die Hamas erkennt aber den Staat Israel nicht an. Das einzig Mögliche aus Sicht der radikalen Palästinenser ist die Hudna, das ist arabisch und entspricht einem Waffenstillstand.

In Israel als Terrorgruppe verschrien, genoss die Hamas in den Palästinensergebieten einen guten Ruf bei muslimischen, aber durchaus auch bei einigen christlichen Palästinensern. Die Organisation hatte über die Jahre ein enges Netz an sozialen Einrichtungen aufgebaut. Ähnlich wie die Hisbollah im Libanon machte die radikale Gruppe so vor allem bei ärmeren Bevölkerungsteilen Eindruck. Manche Mitglieder arbeiteten in sozialen Einrichtungen, und die Gruppe half oft unkomplizierter als die bürokratische und als korrupt geltende Fatah-Regierung. In den verarmten Flüchtlingslagern ging die Strategie aus Sicht der Hamas auf – viele der Selbstmordattentäter rekrutierte die Gruppe aus den Camps.

Neben der Hamas schleusen auch die al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden Selbstmordattentäter nach Israel ein. Die radikale Gruppe gilt als militärischer Flügel der Fatah-Partei. Die palästinensischen Selbstmordattentate und die Vergeltungsaktionen der israelischen Armee nahmen kein Ende. Die internationale Kritik beeindruckte beide Seiten nicht. Jede Bemühung um Frieden war zum Scheitern verurteilt. Eine Erfahrung, die auch US-Präsident Bill Clinton im Oktober 2000 machen musste. Zusammen mit seinem ägyptischen Amtskollegen Mohammed Husni Mubarak lud Clinton nach Scharm el-Scheich, die Stadt liegt auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel. Palästinenserpräsident Yassir Arafat und Israels Ministerpräsident Ehud Barak folgten der Einladung nach Ägypten. Doch reichten sich beide Politiker angeblich nicht einmal die Hand.

Erst wenige Monate zuvor, im Juli 2000, hatten sich Arafat und Barak im US-amerikanischen Camp David getroffen. Das Motto des von Bill Clinton initiierten Treffens: "Alles oder nichts". Alle strittigen Fragen standen zur Debatte. Die israelische Seite war zu Zugeständnissen bereit: Rückzug aus dem seit 1967 besetzten Ost-Jerusalem und Abzug der Siedler und Soldaten aus 95 Prozent des besetzten Westjordanlandes. Doch zwei wichtige Kernfragen blieben unbeantwortet: Wer verwaltet die Altstadt, wo die heiligen Stätten der Juden, Muslime und Christen stehen? Und: Was passiert mit den palästinensischen Flüchtlingen? Arafat forderte ein Rückkehrrecht für alle von ihnen. Barak stimmte dem nicht zu, in dem jüdischen Staat würden sonst bald mehr palästinensische Muslime und Christen als Juden leben. So scheiterte auch US-Präsident Bill Clintons engagierte Friedenspolitik. Die Gewalt ging auf beiden Seiten weiter.

Armee-Kontrollpunkte gehörten für Palästinenser innerhalb des Gazastreifens und des Westjordanlandes bald zum Alltag. Das israelische Militär baute die Kontrollpunkte an Ortseingängen auf, aber auch auf viel befahrenen Straßen. Für viele Ziele im Westjordanland müssen die Palästinenser bei den israelischen Behörden einen Passierschein beantragen. Palästinenser wie Ahmed Amos müssen sich je nach Strecke täglich mehrmals ausweisen und durchsuchen lassen. "Ein Soldat hielt mich an einem Checkpoint [Kontrollpunkt] in der Nähe unseres Dorfes an. Meine Frau saß mit unseren Zwillingen im Arm hinten, die fünfjährige Tochter neben ihr. Es regnete in Strömen. Ich zeigte dem Soldaten unsere Ausweise. Er forderte meine Frau auf, auszusteigen. Ich wollte das nicht. Doch er wollte, dass sie das Auto verlässt. Das machte mich wütend. Ich stieg aus, öffnete ihre Tür, nahm die Zwillinge in den Arm und streckte sie dem Soldaten entgegen. Ich fragte ihn, ob er jetzt zufrieden ist. Dann rief ich einen anderen Soldaten herbei, er sagte, es ist okay, und ließ mich weiterfahren."

Die Israelin Schiri Bar-Zvi nennt die Fragen, die einem israelischen Soldaten am Kontrollpunkt durch den Kopf gehen: "Sprengt sich der Palästinenser neben mir am Checkpoint in die Luft? Ist diese Frau wirklich schwanger, oder versteckt sie eine Bombe? Wir sind Soldaten der israelischen Armee, und von uns wird nicht erwartet, um sie besorgt zu sein. Das ist heute anders. Heute würde ich mehr die menschliche Seite sehen. Ich war ein Kind, 18 oder 19 Jahre alt. Das ist zu jung, um so schwere Entscheidungen über Leben und Tod zu treffen."

Die Gewalt nahm trotz aller internationalen Friedensbemühungen kein Ende. Die israelische Regierung sprach sich für ein Vorziehen der Wahlen aus. Am 6. Februar 2001 stand der neue Ministerpräsident fest. Ariel Scharon, der Politiker, der vier Monate zuvor den Tempelberg besucht und damit die Zweite Intifada ausgelöst hatte, sollte zum mächtigsten Mann des Staates werden.

Ariel Scharon antwortete mit aller Härte auf die palästinensischen Anschläge. Seine Politik der eisernen Hand stieß beim wichtigsten internationalen Verbündeten, den USA, auf Wohlwollen. Denn auch in den Vereinigten Staaten hatten sich die politischen Verhältnisse verändert. Die Republikaner hatten die Wahlen gewonnen, und George W. Bush nahm Platz im Weißen Haus. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 verkündete der neue US-Präsident den "Krieg gegen den Terrorismus". Die Einsätze des israelischen Militärs in den Palästinensergebieten zählte er zu diesem Kampf.

Im April 2002 kam es im palästinensischen Dschenin und Bethlehem zu den bis dahin größten Militäraktionen seit dem Ausbruch der Zweiten Intifada. Vorangegangen war eine Serie von palästinensischen Selbstmordanschlägen – allein im März 2002 kam es zu zwölf Anschlägen. Am 9. März 2002 sprengte sich ein Hamas-Attentäter in einem Jerusalemer Café in die Luft, ein anderer riss am 27. März in einem Hotel in Netanya 30 Menschen in den Tod, es gab über 140 Verletzte.

Die israelische Armee marschierte ins Flüchtlingslager von Dschenin ein. Viele der Selbstmordattentäter kamen aus diesem Camp.

In Bethlehem verschanzten sich Anfang April 2002 über 150 Palästinenser in der Geburtskirche; nach christlicher Überlieferung kam Jesu an dieser Stelle auf die Welt. Die Palästinenser flüchteten vor den israelischen Truppen, die in der Stadt auf der Suche nach den Drahtziehern der zahlreichen März-Anschläge in Israel waren. Kurz darauf fuhren israelische Panzer vor, und die Armee verhängte für 39 Tage eine Ausgangssperre in Bethlehem.

Der Konflikt in der Geburtskirche in Bethlehem endete nach mehreren erfolglosen Versuchen mit einem Kompromiss: Ein Teil der Palästinenser reiste ins Exil, ein anderer Teil musste in ein palästinensisches Gefängnis, die meisten sollten straffrei in den Palästinensergebieten leben dürfen. Die Militäraktionen in Dschenin und Bethlehem machten auf die radikalen Palästinensergruppen keinen Eindruck. Die israelische Armee stellte Yassir Arafat mehrmals unter Hausarrest, der Palästinenserführer durfte sein Hauptquartier, die Muqataa (arabisch für Hauptquartier), nicht verlassen. Die israelische Armee nannte die Einsätze in Dschenin und Bethlehem "Operation Schutzschild".

Die israelische Regierung unter Ariel Scharon reagierte 2003 mit weiteren Maßnahmen auf die anhaltenden Anschläge. Nach Ansicht der Regierung könnte eine etwa 750 Kilometer lange Sperranlage um das Westjordanland potenzielle Attentäter aufhalten. Befürworter dieses Projektes sprachen von einem Zaun, Gegner von einer Mauer – die Realität liegt dazwischen. Der größte Teil der Barriere besteht aus Stacheldraht, Gräben, Zäunen, Bewegungsmeldern und Beobachtungsposten, vor allem aber in der Nähe von dicht bewohnten Gebieten steht eine bis zu acht Meter hohe Mauer. Am Stadtrand von Bethlehem errichtete die Armee eine dieser Mauern mit einem Kontrollpunkt. Der Palästinenser Jack Neno kam in Bethlehem auf die Welt und wuchs dort auf. "Vor dem Bau der Mauer gab es immer einen Weg nach Jerusalem, immer eine Stelle ohne Kontrollen. Jetzt lebe ich wie in der Mausefalle. Ich fühle mich wie im Gefängnis. Ein Freund von mir lebt im Gazastreifen. Zwischen uns liegen 60 Kilometer. Aber wir treffen uns einmal im Jahr in Frankreich. Das ist einfacher."

Im Mittelpunkt internationaler Kritik steht nicht, wie die Barriere aussieht, sondern wie sie verläuft. Nach den Plänen der israelischen Regierung würden die Zäune und Mauern zehn Prozent der Palästinensergebiete faktisch auf die israelische Seite holen. Jüdische Siedlungsblöcke in den Palästinensergebieten wie Ariel zwischen Ramallah und Nablus sowie Gusch Etzion bei Bethlehem lägen dann auf der Seite Israels.

Der Bau der Barriere seit 2003 und die strengen Kontrollen nach dem Ausbruch der Zweiten Intifada zogen wirtschaftliche Folgen nach sich. Die Mauer mit den bewaffneten Wachsoldaten und die Angst vor radikalen Palästinensergruppen schreckten immer mehr Touristen davon ab, das Westjordanland zu besuchen. In der Pilgerstadt Bethlehem sank die Besucherzahl rapide.

Martin Schäuble, Noah Flug: Die Geschichte der Israelis und Palästinenser
© Carl Hanser Verlag, München, Wien 2007



 

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