Großbritannien und EU

Wir können doch Freunde bleiben


21.6.2016
Die EU ist eine Lösung der 1950er-Jahre für die Probleme der 1950er-Jahre, sagt Harry Aldridge. Großbritannien sollte die unglückliche Ehe beenden und mithelfen, ein lockeres Europa unabhängiger Nationen zu schaffen.

Die EU ist ein veraltetes Konstrukt, findet Harry Aldridge.Die EU ist ein überholtes Konstrukt, findet Harry Aldridge. Lizenz: cc by/2.0/de (flickr/Derek Bridges)

Großbritanniens Europaskepsis gründet sich meiner Ansicht nach auf unserer spezifischen Sicht auf die EU. Wir nehmen diese in erster Linie als gemeinsamen Markt wahr, bei dem freier Handel im Zentrum steht und der daher für Unternehmertum und Wohlstand förderlich ist. Politiker sprechen in der öffentlichen Debatte nie über das "europäische Projekt", wie das in anderen Ländern der Fall ist. Es geht um eine Gesamtbilanz der Vorteile. Die öffentliche Meinung in Großbritannien stand niemals hinter Projekten wie dem Euro, der als inakzeptabler Verlust von Eigenständigkeit und vor allem politisch gesehen wird.

Seit ich vor rund 15 Jahren als Jugendlicher begonnen habe, mich für Politik zu interessieren, bin ich für den Brexit. Es geht mir dabei vor allem um Demokratie und Eigenstaatlichkeit: Ich glaube schlicht, dass die Macht näher beim Volk sein sollte, dass nationale Parlamente und Politiker eher zur Rechenschaft gezogen werden können und dass internationale Zusammenarbeit besser ist als die Schaffung übernationaler Staatengebilde. Darüber hinaus haben die wirtschaftlichen Argumente für den Verbleib in der EU dramatisch an Bedeutung verloren.

In den 1970er-Jahren waren die Zölle hoch, und es gab viel weniger internationalen Handel als heute. Für eine stagnierende britische Wirtschaft war die Aussicht auf einen zollfreien gemeinsamen Markt mit vergleichsweise wohlhabenden Nachbarstaaten verlockend. Die Vorteile gemeinsamer Regeln und Vorschriften, um den Handel zu erleichtern und die Geschäfte anzukurbeln, wurden großteils als wünschenswert betrachtet.

Heute handelt es sich bei einem Drittel aller EU-Gesetze um technische Normen. Doch diese gemeinsamen Standards werden nun auf globaler Ebene festgelegt. Zum Beispiel werden viele Normen, die die Ernährung betreffen, im Codex Alimentarius vorgegeben, der von der Welternährungsorganisation der Vereinten Nationen und der Weltgesundheitsorganisation herausgegeben wird. Technische Vorschriften für Kraftfahrzeuge, die sogenannten ECE-Regelungen, wiederum werden von der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen festgelegt. Die EU wurde durch globalen Internationalismus ersetzt.

Die Befürworter eines Verbleibs in der EU warnen vor den Risiken für den Handel, wenn [nach einem Brexit] kein Freihandelsabkommen mit der EU abgeschlossen werden kann und Großbritannien mit dem EU-Außenzolltarif konfrontiert ist. Doch dieser Tarif ist den vergangenen Jahren stark gesunken. Großbritannien würde schlimmstenfalls mit handelsgewichteten Zollbelastungen von nur drei Prozent für die meisten Produkte rechnen müssen. Der Anteil des britischen Handels mit der EU ist seit 1999 kontinuierlich gesunken, denn die Weltmärkte florieren, während der Anteil der EU an der globalen Wirtschaftsleistung jedes Jahr abnimmt.

Außerhalb des gemeinsamen Zolltarifs könnten einige Güter billiger sein. Patrick Minford, Professor für angewandte Ökonomie an der Cardiff University, zufolge sind die Preise in der EU für elektrisch betriebene Maschinen 24 Prozent, jene für Autos 22 Prozent und jene für Möbel 54 Prozent höher als die durchschnittlichen Weltmarktpreise. Dazu kommt, dass der gemeinsame Zolltarif Entwicklungsländer verarmen lässt. Er hält sie davon ab, auf der Wertschöpfungskette emporzuklettern, weil ihre Rohstoffe bevorzugt und verarbeitete Waren benachteiligt werden. Nicht mit meiner Unterstützung, danke!

Man sagt uns, dass Handelsabkommen, die von einem Staatenblock abgeschlossene werden, besser sind als solche, die Großbritannien alleine erzielen könnte. Doch nehmen wir TTIP als Beispiel: Dabei wurden auf Drängen Frankreichs audio-visuelle Dienstleistungen von den Verhandlungen ausgenommen, obwohl das in Großbritannien ein florierender Wirtschaftszweig ist. Die Schwierigkeit, 28 eigennützige Interessen zufriedenzustellen, verlangsamt Verhandlungen und führt zu merkwürdigen Abkommen, die für Großbritannien nicht notwendigerweise besser sein müssen.

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die EU eine Lösung der 1950er-Jahre für die Probleme der 1950er-Jahre war. Sie ist überholt. Ich selbst leite ein Exportunternehmen und liefere Güter in alle Teile der Welt. Ich beauftrage Software-Entwickler in Fernost und Marketing-Spezialisten in den USA. Noch nie war der Handel so einfach wie jetzt und noch nie war geografische Nähe weniger bedeutsam.

Ich hoffe, dass Großbritannien bei der Schaffung eines lockereren und demokratischeren Europas unabhängiger Nationen, die frei miteinander handeln und von Fall zu Fall zusammenarbeiten, eine Vorreiterrolle spielen wird. Wir sollten anerkennen, dass wir uns von dieser Beziehung unterschiedliche Dinge erwarten, wir sollten diese unglückliche Ehe beenden und wieder so wie früher gute Freunde sein.


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Autor: Harry Aldridge für bpb.de
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Harry Aldridge

We can still be friends

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