Europäische Union

Landwirtschaftspolitik


20.10.2010
Die Landwirtschaft ist eines der wichtigsten Politikfelder und Dauerstreitpunkt zwischen den Mitgliedstaaten. Noch immer gibt die EU über 40 Prozent ihrer Mittel für die Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raums aus.

Französische Bauern treiben Rinder vor dem Europäischen Parlament in Straßburg, 2003. Hintergrund: Die EU hat sechs französischen Bauernverbände mit einer Geldstrafe in Hähe von 16.7 Mio. Euro auferlegt für die Festsetzung von Preisen und einer Beschränkung der Einfuhr von Rindfleisch während der BSE-Krise im Jahr 2001.Protest französischer Bauern vor dem Europaparlament in Straßburg, 2003. (© AP)

Der erste Politikbereich, der in Europa vergemeinschaftet wurde, war die Landwirtschaftspolitik. Sie ist bis heute immer wieder ein Streitpunkt zwischen den Mitgliedstaaten der EU und führt zu viel Kritik bei den Bürgern.

Als die gemeinsame Landwirtschaftspolitik in den 1950er-Jahren konzipiert wurde, ging es darum, genügend Lebensmittel zu produzieren, um nach Jahren des Hungers und knapp gefüllter Teller die Menschen ausreichend zu versorgen. Zur Erhöhung der Produktion befreite man die Bauern vom Marktrisiko. Konnte ein Landwirt seine Produkte nicht regulär verkaufen, wurden sie ihm von der Europäischen Gemeinschaft zu einem Garantiepreis abgenommen. Der gewünschte Effekt trat bald ein. Aber damit nicht genug: Da die Landwirte ihr Einkommen durch Mehrproduktion steigern konnten, ohne auf den Markt Rücksicht nehmen zu müssen, kam es zu Überproduktionen. In den Lagerhäusern der Europäischen Gemeinschaften stapelten sich die Lebensmittel, vom Butterberg war die Rede und auch vom Weinsee.

Seitdem ist die Agrarpolitik mehrfach reformiert worden. Die Abnahmegarantien sind erloschen, aber immer noch gibt die EU ca. 42 Prozent ihrer Mittel für die Landwirtschaft aus. Damit werden im Wesentlichen landwirtschaftliche Betriebe durch Direktzahlungen unmittelbar unterstützt und Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums finanziert.

Die Förderung der europäischen Landwirtschaft wird auch damit begründet, dass man keine Monokulturen entstehen lassen will. Sie würden zwar kostengünstiger produzieren können, die Landschaft jedoch monotonisieren und auch wegen mangelnder Pflanzen- und Tiervielfalt ökologisch bedenklich sein.

Bei aller Kritik an der Landwirtschaftsförderung darf nicht vergessen werden, dass diese auch ein Stück Sozialpolitik ist. Ohne die Unterstützung der Europäischen Union könnten viele Bauern ihren Betrieb nicht aufrecht erhalten und würden arbeitslos. Abgesehen vom persönlichen Schicksal ist dies auch für die Gesellschaft mit Kosten verbunden, zumal gerade im ländlichen Raum wenig alternative Arbeitsplätze zur Verfügung stehen.


 
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