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Regional- und Strukturpolitik

Durch die Regional- und Strukturpolitik unterstützt die EU ärmere oder besonders vom Strukturwandel betroffene Regionen in der EU – mit rund einem Drittel ihres gesamten Haushalts.


Die Regional- und Strukturpolitik der Europäischen Union ist der Bereich, für den die EU das meiste Geld ausgibt. Sie folgt dem Gedanken der Solidarität und war von Anfang Teil des europäischen Politikansatzes. 1987 fand sie in der Einheitlichen Europäischen Akte als Kohäsionspolitik ihren Niederschlag. Durch sie werden ärmere oder besonders vom Strukturwandel betroffene Regionen in der EU unterstützt, um ihnen dabei zu helfen, den Rückstand aufzuholen. Die Regionalpolitik der Europäischen Union unterscheidet drei Förderziele:

• Konvergenz: richtet sich an die am wenigsten wohlhabenden Regionen. Sie kennzeichnen sich dadurch, dass ihr Bruttoinlandprodukt (BIP) unter 75 Prozent des Gemeinschaftsdurchschnitts liegt.
• Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung: adressiert Gebiete mit besonderen Strukturproblemen, die aber nicht unter das Konvergenz-Ziel fallen, und hilft ihnen, den Wandel durch Innovation zu gestalten.
• Europäische territoriale Zusammenarbeit: fördert die Zusammenarbeit an Binnen- und einigen Außengrenzen der EU-Länder, um gemeinsame Lösungsansätze benachbarter Behörden zu unterstützen.

Insgesamt gibt die Europäische Union für diese Struktur- und Regionalpolitik einen Großteil ihres Haushalts aus. Das sind für den Zeitraum 2007 bis 2013 rund 348 Mrd. Euro. Mehr als 80 Prozent dieser Mittel fließen in die Konvergenzziel-Regionen. Auch deutsche Gebiete profitieren von der Förderung bei allen drei Zielen mit insgesamt 26,3 Mrd. Euro im Förderzeitraum 2007 bis 2013. Das ist deutlicher weniger Geld als beispielsweise nach Polen fließt (67,2 Mrd. Euro), aber deutlich mehr als Frankreich erhält (14,3 Mrd. Euro). Auf der Internetseite der Europäischen Kommission findet man eine genaue »Aufschlüsselung der vorgesehenen Beträge«. Einen Überblick über die geförderten Regionen erhält man »hier«.

Die Mittel werden über verschiedene Fonds vergeben, von denen der Europäischen Sozialfonds (ESF) und der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) die wichtigsten sind. Voraussetzung für den Erhalt europäischer Mittel ist ein Programm, das mit der Europäischen Kommission vereinbart werden muss. Diese prüft die geplanten Maßnahmen auch darauf, ob sie mit den Zielen der Entwicklungsstrategie "Europa 2020" kompatibel sind. Mit dieser Strategie soll die EU modernisiert und international konkurrenzfähiger gemacht werden. Von den Regionen wird grundsätzlich, aber in unterschiedlicher Höhe, eine Kofinanzierung verlangt, um sicherzustellen, dass die Gebiete auch wirklich Interesse an den vorgeschlagenen Maßnahmen haben.