Basilius-Kathedrale

Die Dumawahlen in Russland

Am 18. September war die russische Bevölkerung aufgerufen, eine neue Staatsduma zu wählen. Die Wahl stand unter besonderer Beobachtung: Nach den letzten Parlamentswahlen vor fünf Jahren hatte es Massenproteste wegen mutmaßlicher Wahlfälschung gegeben. Die Analyse wirft einen Blick auf Umstände, Ergebnisse und Meinungen zur aktuellen Wahl.

Stimmabgabe am 18. September in Moskau - die Wahlbeteiligung zur Duma-Wahl war seit 1993 noch nie so gering.

Russland-Analysen Nr. 321 (23.09.2016)

Vorbemerkung: Die russischen Dumawahlen vom 18. September 2016

Die Dumawahl stellt für Russland ein wichtiges Ereignis dar. Sie gibt Aufschluss über die Stimmung in der Bevölkerung und die Zufriedenheit mit der derzeitigen Regierung. Gleichzeitig versuchen Wahlbeobachtungsorganisationen, die Rechtmäßigkeit der Parlamentswahl zu kontrollieren.

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Die russische NGO "Golos" - hier mit ihrem Vorsitzenden Grigory Melkonyants (2.v.l.) - hat Wahlkampf und Wahltag beobachtet.

Russland-Analysen Nr. 321 (23.09.2016)

Dokumentation: Auf dem Weg zur Dumawahl - Bericht der Wahlbeobachtungsbewegung "Golos"

Die russische Wahlbeobachtungsorganisation "Golos" hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Dumawahl von Anfang bis Ende zu begleiten. Vor der Abstimmung blickt sie kritisch auf den Verlauf der Vorwahlen, die Aufstellung der Kandidaten und die Zusammensetzung der Wahlkommissionen.

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Infografiken

Russland-Analysen Nr. 321 (23.09.2016)

Umfrage: Wahlprognosen, Wahlmotivation, Wahlbeobachtung und Wahlbetrug

Viele Russen sehen es als Bürgerpflicht an, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Doch wie stehen sie zu den Themen Wahlbetrug und Wahlbeobachtung?

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Eine lokale Wahlkommission zählt am Abend des 18. Septembers die Stimmen - 2016 soll es laut "Golos" zwar weniger Fälle von Wahlfälschungen gegeben haben als vor fünf Jahren, die Wahl sei aber dennoch "weit davon entfernt, wirklich frei und fair" gewesen zu sein.

Russland-Analysen Nr. 321 (23.09.2016)

Dokumentation: Vorläufige Erklärung der Bewegung "Golos" zu den Ergebnissen der Beobachtung der Dumawahlen

Nach Ansicht von "Golos" hat die russische Regierung seit 2011 verschiedene Maßnahmen ergriffen, um eine gesellschaftliche Kontrolle der Wahlen zu erschweren. Bei der diesjährigen Dumawahl waren die Wahlbeobachter trotzdem in zahlreichen Regionen vertreten, um möglichen Wahlbetrug und Gesetzesverstöße zu dokumentieren. Was sind ihre Ergebnisse?

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Präsident Putin traf sich am wenige Tage nach der Wahl vom 18. September mit Vertretern der Parteien, die in die russische Staatsduma gewählt wurden.

Russland-Analysen Nr. 321 (23.09.2016)

Dokumentation: Wahlergebnis, Wahlergebnisse und -beteiligung im Vergleich

Die Partei "Einiges Russland" hat die Dumawahlen mit einer großen Mehrheit gewonnen. Gleichzeitig erreichte die Wahlbeteiligung im Vergleich zu den Vorjahren einen historischen Tiefpunkt. Wie haben die Russen in den einzelnen Regionen gewählt? Und welche Parteien sind noch im Parlament vertreten?

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Anfang September wurde Dmitrij Sachartschenko, Vize-Chef der Antikorruptionsbehörde des russischen Innenministeriums, mit 120 Millionen Dollar in bar in der Tasche festgenommen.

Russland-Analysen Nr. 321 (23.09.2016)

Aus russischen Blogs: Zur Festnahme eines Offiziers der Antikorruptionsbehörde

Ein handfester Skandal: Anfang September wurde Dmitrij Sachartschenko, Vize-Chef der Antikorruptionsbehörde, in Moskau mit knapp anderthalb Tonnen Bargeld festgenommen. Nun wird spekuliert, wer noch in den Fall verwickelt sein könnte.

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Stacheldraht vor dem Moskauer Büro des föderalen Strafvollzugsdienstes Russland.

Russland-Analysen Nr. 321 (23.09.2016)

Notizen aus Moskau: "Diebe im Gesetz"

Die russische Verbrecherwelt hat ihre eigenen Regeln. Doch wer diese verstehen will, muss sich erst einmal mit den sprachlichen Eigenheiten des kriminellen Milieus vertraut machen. Denn was bedeutet es überhaupt, wenn man in Russland als "Dieb im Gesetz" gilt?

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Russland-Analysen

Russland-Analysen Nr. 321 (23.09.2016)

Chronik: 9. – 22. September 2016

Aktuelle Ereignisse aus Russland: Die Chronik vom 09. bis zum 22. September 2016.

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Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)
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Angesichts der Ukraine-Krise wollen einige Nato-Mitglieder den Kurs gegen Russland verschärfen und fordern dauerhafte Truppenstützpunkte in Osteuropa. Zwingt Putin die Nato zu einem Strategiewechsel?

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Kiew wirft Russland eine Invasion in die Ostukraine vor. Laut Nato-Angaben sollen bis zu 1.000 russische Soldaten auf ukrainischem Territorium operieren. Wer kann Moskau Einhalt gebieten?

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