Silhouette einer Moschee.

19.2.2018 | Von:
Dr. Yaşar Aydın

Demokratische Linkspartei (DSP)

Demokratik Sol Parti

Gründungsjahr
1985
Vorsitz
Önder Aksakal
Parlamentswahl Juni 2015
0,19 %
Parlamentswahl November 2015
0,07 %
Kommunalwahl 2014
0,25 %
Letzte Regierungsbeteiligung
1997-2002Gründungsjahr
1985
Vorsitz
Önder Aksakal
Parlamentswahl Juni 2015
0,19 %
Parlamentswahl November 2015
0,07 %
Kommunalwahl 2014
0,25 %
Letzte Regierungsbeteiligung
1997-2002
Die DSP (Demokratik Sol Parti) wurde 1985 von Rahşan Ecevit gegründet, während ihr Ehemann, der ehemalige CHP-Vorsitzende und vorherige Ministerpräsident Bülent Ecevit mit einem Politikverbot belegt war. Nachdem das Politikverbot 1987 aufgehoben wurde, engagierte er sich selber in der Partei und prägte sie maßgeblich.

Nach eigener Aussage steht die DSP für die Grundwerte Freiheit und Unabhängigkeit, Gerechtigkeit und Gleichheit, Demokratie, gerechte Entwicklung und Wohlstand, Solidarität und Frieden.

Nach dem durch das Militär erzwungenen Rücktritt der Regierung von Necmettin Erbakan 1997 kam es zu einer Koalitionsregierung der ANAP, der DSP und der Türkischen Demokratischen Partei (Demokrat Türkiye Partisi, DTP). Als Ministerpräsident Mesut Yilmaz bereits im folgenden Jahr wegen eines Misstrauensvotums zurücktreten musste, kam es zur Bildung einer neuen Regierung unter der Führung Bülent Ecevits, der zum vierten Mal Ministerpräsident der Türkei wurde. In diese Zeit fiel die Verhaftung des kurdischen Rebellenführers Abdullah Öcalan. Sowohl die DSP als auch die nationalistische MHP, mit der die DSP während der Verhaftung koalierte, profitierten bei der folgenden Parlamentswahl 1999 massiv davon. Nach der Wahl bildeten sie gemeinsam mit der national-liberalen ANAP eine Koalitionsregierung unter der Führung von Ecevit.

Die Regierung Bülent Ecevits trat mit dem Ziel an, umfassende Reformen durchzuführen, den Staatsapparat umzugestalten, die angeschlagene Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen, die Inflation und die Korruption zu bekämpfen. Auf dem EU-Gipfel in Helsinki 1999 wurde der Türkei der Status eines EU-Beitrittskandidaten in Aussicht gestellt, woraufhin ein nationaler Reformplan entwickelt wurde, u.a. wurden im Oktober 2001 34 Artikel der Verfassung geändert und die Todesstrafe abgeschafft.

2001 stürzte die türkische Wirtschaft in eine tiefe Krise. Schon im darauf folgenden Jahr machte sich das Struktur- und Reformprogramm[1] des parteilosen Wirtschaftsministers Kemal Derviş bemerkbar, ab 2002 wuchs die türkische Wirtschaft wieder. Die Regierungskoalition konnte davon jedoch nicht mehr profitieren. Im Zuge der Wirtschaftskrise kam es zu eklatanten Differenzen zwischen den Regierungsparteien und schließlich zum Bruch der Koalition, bevor die Reformen Früchte trugen Bei der Neuwahl im Jahr 2002 erreichte die DSP nur noch 1,2 Prozent der Stimmen und verpasste damit den Wiedereinzug ins Parlament. 2007 kooperierte die Partei mit der CHP: 13 Kandidaten der DSP konnten so über die gemeinsame Liste ins Parlament einziehen. Bereits im Vorjahr verstarb Bülent Ecevit. Mit seinem Tod verlor die Partei weiter an Bedeutung. Gegenwärtig spielt sie in der türkischen Politik keine Rolle mehr.

Fußnoten

1.
Hierzu gehörten ein Stabilisierungsprogramm, die Regulierung der Märkte, der Banken und des Finanzsystems sowie die Errichtung einer Banken- (BDDK) und Energiemarktaufsichtsbehörde (EPDK).
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Autor: Dr. Yaşar Aydın für bpb.de
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