Silhouette einer Moschee.

19.2.2018 | Von:
Dr. Yaşar Aydın

Partei der Großen Einheit (BBP)

Büyük Birlik Partisi

Gründungsjahr
1993
Vorsitz
Mustafa Destici
Parlamentswahl 2011
0,74 %
Kommunalwahl 2014
1,1 %Gründungsjahr
1993
Vorsitz
Mustafa Destici
Parlamentswahl 2011
0,74 %
Parlamentswahl November 2015
0,53 %
Kommunalwahl 2014
1,1 %
Die BBP (Büyük Birlik Partisi) gilt als rechtsextreme, islamistische und nationalistische Partei, die als radikaler Flügel der Nationalistischen Arbeitspartei (Milli Çalışma Partisi, MÇP) entstand. Aufgrund innerparteilicher Differenzen löste sich Muhsin Yazıcıoğlu, der sich schon in den 1970er-Jahren den Grauen Wölfen angeschlossen hatte, von der MÇP und gründete die BBP, die sich selber als Erbin der MHP der 1970er-Jahre und als Teil der Idealisten-Bewegung (Ülkücü Hareket) versteht.

Die BBP betrachtet den Islam als Hauptelement der türkischen Identität. Laizismus bedeutet für die Partei lediglich ein Neutralitätsgebot des Staates gegenüber der Religion. Der Kurdenkonflikt ist für die BBP ein Problem, das nur aufgrund wirtschaftlicher Benachteiligung entstanden ist. Als eigenständige ethnische Gruppe werden die Kurden nicht angesehen. Wenngleich die BBP-Führung Rassismus offiziell ablehnt, wirken viele Schriften und die Rhetorik ihrer Politiker rassistisch und nationalistisch.

Die BBP ist gegen einen EU-Beitritt der Türkei und bringt Europa mit kultureller Dekadenz in Verbindung. Mitglieder der Partei sollen in die Ermordung des türkisch-armenischen Intellektuellen Hrant Dink sowie in weitere Morde verwickelt gewesen sein.[1] Muhsin Yazıcıoğlu, Gründer und langjähriger Vorsitzende der BBP kam bei einem Helikopter-Unfall ums Leben. Seine Anhänger spekulieren, dass es sich dabei um einen politischen Mord handeln könnte.

Die BBP trat bei der Parlamentswahl im Juni 2015 zusammen mit der Saadet Partisi an. Gemeinsam erreichten sie 2,1 Prozent der Stimmen. Zur vorgezogenen Parlamentswahl im November 2015 trat die BBP alleine an und erreichte 0,5 Prozent der Stimmen. Die BBP unterstützte bei der Präsidentschaftswahl 2014 Ekmeleddin İhsanoğlu, den gemeinsamen Kandidaten von sieben Parteien (darunter u.a. CHP und MHP), der mit 38,4 Prozent der Stimmen Recep Tayyip Erdoğan unterlag. Beim Referendum im April 2017 unterstützte die BBP die Verfassungsänderung zur Einführung des Präsidialsystems.

Fußnoten

1.
Auch der Deutsche Bundestag beschäftigte sich im Rahmen einer Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE mit diesem Thema. Vgl: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/003/1800344.pdf
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Autor: Dr. Yaşar Aydın für bpb.de
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