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Opposition activists carry the Ukrainian national flag during an action of protest against the current regime in Kiev, Ukraine, Saturday, May 18, 2013. (AP Photo/Efrem Lukatsky)

3.6.2019 | Von:
Von Adam Balcer, Warschau

Lesetipp: Nationale Geschichtspolitik, restriktive Sicherheit und illiberale Demokratie – die polnische Ostpolitik unter der PiS-Regierung (Polen-Analysen 237)

Die Qualität der polnischen Demokratie hat sich unter der PiS-Regierung verschlechtert, so die Einschätzung der Organisation Freedom House. Auch die polnisch-ukrainischen Beziehungen haben unter der Politik der PiS gelitten, wohingegen sich das Verhältnis zum Belarus gebessert hat.

Zusammenfassung

In ihren knapp vier Jahren an der Regierung vollzog die Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens radikale Veränderungen, u. a. in der polnischen Ostpolitik. In den Beziehungen zu den östlichen Nachbarn wird nun ein wesentlich größeres Gewicht auf die bilateralen Beziehungen als auf die EU-Perspektive gelegt, desgleichen auf die "nationale" Geschichtspolitik, auf eine sehr restriktive Sicherheitspolitik und die Marginalisierung von Fragen der Demokratisierung und der Menschenrechte. Diese Veränderungen ergeben sich aus der Ideologie der Regierungspartei.

Erhältlich hier:

http://laender-analysen.de/polen/pdf/PolenAnalysen237.pdf

Gemeinsam herausgegeben werden die Ukraine-Analysen von der Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., dem Deutschen Polen-Institut, dem Leibniz-Institut für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien, dem Leibniz- Institut für Ost- und Südosteuropaforschung und dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) gGmbH. Die bpb veröffentlicht sie als Lizenzausgabe.

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