Ein syrischer Soldat mit einer AK-47 an einem Checkpoint In Damaskus, 21.08.2013.

Die Türkei vor einer Richtungsentscheidung

Orientiert sich Ankara erneut nach Europa und dem Westen?


22.2.2016
Die Türkei, die EU und die NATO haben sich jüngst wieder aufeinander zubewegt. Das Scheitern der bisherigen Politik, langfristige Interessen und neue enorme Herausforderungen könnten dazu führen, dass sich Ankara wieder stärker in Richtung EU und Westen orientiert, glaubt Yaşar Aydın.

Ahmet Davutoğlu zu Besuch in Berlin, 22. Januar 2016Ahmet Davutoğlu zu Besuch in Berlin, 22. Januar 2016 (© picture-alliance)

Am 22. Januar 2016 saßen die Bundesregierung und das türkische Kabinett in Berlin erstmals zusammen und berieten über die Flüchtlingskrise und den gemeinsamen Kampf gegen den islamistischen Terror. Zuvor hatten sich die Europäische Union (EU) und die Türkei bei einem Gipfeltreffen am 29. November 2015 darauf geeinigt, die Flüchtlingszahl nach Europa zu begrenzen. Ankara verpflichtete sich zu verstärktem Schutz der Grenze zu Syrien, dafür versprach die EU finanzielle Hilfe zur Verbesserung der Lebenssituation der syrischen Flüchtlinge in der Türkei und stellte die Aufhebung der Visumspflicht für türkische Staatsbürger im Schengen-Raum in Aussicht. Geplant sind auch die Erarbeitung eines Rückübernahme-Abkommens bis zum Sommer 2016, mindestens halbjährliche Gipfeltreffen sowie Gespräche über den Ausbau der Zollunion zwischen der EU und der Türkei. Schließlich wurde im Dezember 2015 im Rahmen des Beitrittsprozesses der Türkei zur EU das Verhandlungskapitel "Wirtschafts- und Währungspolitik" eröffnet, weitere sollen folgen.

Die Türkei und die EU bewegen sich in einer ganz neuen Dynamik aufeinander zu. Doch zeichnet sich damit auch eine strategische Umorientierung ab? Welche Anreize gibt es überhaupt für die Türkei, sich erneut nach Europa und dem Westen zu orientieren?

Anzeichen für eine Wende in der türkischen Außenpolitik



Spätestens 2013 stieß die Türkei bei ihren Bemühungen um eine strategische Neupositionierung und eine aktivere Politik in der Region an schmerzhafte Grenzen. Die Hoffnungen, von den Umbrüchen und Krisen in Syrien, Ägypten und Irak profitieren zu können, wurden nacheinander enttäuscht. Heute steht die Türkei in den drei Ländern schlechter da als vor dem "Arabischen Frühling". Auch wegen seiner ambivalenten Haltung gegenüber dem selbsternannten "Islamischen Staat" (IS) geriet Ankara regional und international in die Kritik (MEMRI 2016). Die Beziehungen zur EU und den USA verschlechterten sich.[1]

Nach der einschneidenden Wahlniederlage der AKP im Juni 2015 kündigte sich eine Wende in der Haltung gegenüber dem IS an. Die Türkei suchte den Schulterschluss mit den USA, öffnete den Luftstützpunkt in Incirlik im Süden der Türkei für Jets der NATO-Staaten, die sich an der internationalen Allianz gegen die Terrormiliz beteiligen. Auch konzedieren Experten, dass die Türkei seit Spätherbst 2015 ihre Grenzen zu Syrien effektiver schützt sowie gegen IS- und andere islamistische Zellen in der Türkei härter vorgeht (vgl. Szymanski 2016). Die Zuspitzung der Flüchtlingskrise brachte zusätzliche Bewegung in die Beziehungen zwischen der EU bzw. Deutschland und der Türkei.

Taktische Kurskorrektur oder strategische Neuorientierung?



Eine grundsätzliche Neuorientierung der Außen- und Sicherheitspolitik der Türkei ist nicht von heute auf morgen möglich. Denn der bis Mitte 2015 geltenden strategischen Ausrichtung auf den Nahen und Mittleren Osten, auf Russland und auf Afrika liegen langfristige gesellschaftspolitische Entscheidungen der AKP-Führung zugrunde. Ohne die NATO-Mitgliedschaft ernsthaft infrage zu stellen und die EU-Beitrittsverhandlungen abzubrechen, zielte Ankara langfristig auf die Errichtung eines Wirtschaftsraums im Nahen Osten und die Annäherung an Russland. Der neue Kurs war nicht allein auf die Erschließung neuer Absatzmärkte gerichtet. Er wurde und wird auch von einem kulturalistischen Diskurs flankiert, der explizit anti-westliche Züge trägt.

In den programmatischen Schriften der Entscheidungsträger herrscht eine Fundamentalkritik an der westlichen Moderne und der gesellschaftlichen Wirklichkeit im Westen vor. Die Verfestigung islamisch-konservativer Wertvorstellungen innerhalb der türkischen Gesellschaft und der türkischen Eliten ist unverkennbar. Es scheint nicht übertrieben, eine Tendenz zum Neo-Osmanismus[2] zu konstatieren, der den Kemalismus[3] als staatstragende Ideologie langfristig ablösen soll. Im Zuge dieser Entwicklung hat sich in der Türkei ein religiöses und ideologisches Lager etabliert, das sich gegen eine erneute konsequente außen- und innenpolitische Westorientierung des türkischen Staates stellen könnte.

Vor diesem Hintergrund ist eher davon auszugehen, dass die türkische Führung eine Ausgewichtung ihrer bisherigen Strategie im Sinn hat. Einerseits wird sie behutsame Schritte unternehmen, um die Beziehungen zur EU und zum Westen wieder zu verbessern. Andererseits wird sie nicht aufhören, ihre Fühler in Richtung Naher/Mittlerer Osten, Asien und Afrika auszustrecken. Sie ist entschlossen, die aus der geographischen Mittellage der Türkei resultierenden wirtschaftlichen, politischen und militärischen Chancen zu nutzen. Wenn der Balanceakt gelingt, könnten sich die West- und die Südost-Orientierung gegenseitig ergänzen.

Eine solche west-östliche Doppelstrategie setzt eine enge Partnerschaft mit der NATO und der EU voraus. De Türkei braucht beide – die NATO als Stabilitätsanker und Sicherheitsschirm, die EU als Partner bei der wirtschaftlichen Entwicklung und Modernisierung. Dafür sprechen gewichtige sicherheitspolitische, militärische und wirtschaftliche Gründe:

Sicherheitspolitische Gründe: Die labilen innenpolitischen Verhältnisse im Irak, der Bürgerkrieg in Syrien, die Präsenz des IS und das Erstarken des Iran stellen für die Sicherheitslage der Türkei ernstzunehmende Herausforderungen dar. Die Türkei hat vielfältige Sicherheitsbedürfnisse, die sich nicht allein aus der ungelösten "kurdischen Frage" und der Bedrohung durch die PKK ergeben. In der Türkei leben bereits über zwei Millionen Flüchtlinge aus Syrien, zudem ist das Land ein Dreh- und Angelpunkt regulärer wie irregulärer internationaler Transitmigration nach Europa. Eine effektive Steuerung der Zuwanderung durch striktere Grenzkontrollen zu Syrien und Irak ist auch deswegen ein schwieriges Unterfangen, weil diese Grenzen keine kulturellen Trennlinien markieren, auf beiden Seiten leben Kurden und Araber, die sich miteinander verbunden fühlen. Dies macht die Türkei für sicherheitsgefährdende Einflüssen aus Syrien und Irak verletzlich. Nach ihrem Eintritt in die Anti-IS-Allianz wurde sie zudem zur Zielscheibe des islamistischen Terrors. Nicht zuletzt muss die Türkei für stabile innenpolitische Verhältnisse sorgen und gute Beziehungen zu Nachbarstaaten pflegen, um sich – wie geplant – als Drehkreuz für Erdöl- und Erdgaspipelines zu etablieren. Aus all dem ergibt sich ein erhöhtes Sicherheitsbedürfnis, dem Ankara ohne die NATO-Mitgliedschaft nicht Rechnung tragen kann.

Militärische Gründe: Die Rückschläge im syrischen Bürgerkrieg und der Konflikt mit Russland nach Abschuss eines russischen Kampfjets Ende November 2015 haben die Grenzen der Türkei als "Militärmacht" deutlich vor Augen geführt. Mit Russland existieren nicht nur in Syrien, sondern auch auf der Krim und im Kaukasus handfeste Interessenkonflikte. Großmachtambitionen Moskaus und Regionalmachtambitionen Teherans fußen auf nuklear-militärischen bzw. auf potenzieller Atomwaffenfähigkeit und stellen Ankara vor militärische Herausforderungen (vgl. Dördrechter 2010).

Wirtschaftliche Gründe: Das Wirtschaftswachstum der Türkei in 2014 und 2015 ging auf 2,9 bzw. 3,1% zurück, gleichzeitig stiegen die allgemeine und die Jugendarbeitslosigkeit an; für 2016 wird kein Rückgang erwartet. Entwicklungen, wie etwa das Wegbrechen gerade erst eroberter Absatzmärkte, die fragile innere Sicherheit, die ausländische Investoren verschreckt, sowie strukturelle Wirtschaftsprobleme (hohes Außenhandelsdefizit, geringe Sparrate usw.) lassen kurzfristig keine neue Wirtschaftsdynamik erwarten. Zudem ist zu befürchten, dass die russischen Wirtschaftssanktionen die türkische Wirtschaft spürbar treffen werden (z.B. Stopp türkischer Agrarexporte und Bauprojekte in Russland sowie touristischer Reisen von Russen in die Türkei).

Um die Verluste zu kompensieren und weiterhin das Land für in- und ausländische Investoren attraktiv zu halten, ist die Türkei auf gute Beziehungen zur EU und eine glaubwürdige EU-Beitrittsperspektive angewiesen. Der europäische Markt ist auch deswegen unersetzlich, weil die türkische Industrie von dort den Großteil ihrer Vorprodukte und Zwischengüter (z.B. Autoteile, Kautschuk, Kunststoff-Rohstoffe, unverarbeitetes Erdöl und Erdgas usw.) für ihre Exportgüter sowie technisches Know-how bezieht. Die Verhandlungen zwischen Europa und den USA über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) machen die EU-Mitgliedschaft für die Türkei attraktiver, denn das Land ist seit 1996 Mitglied in der Europäischen Zollunion und kann die Entwicklungen nur dann mitbestimmen, wenn es der EU beitritt.

Hindernisse für eine strategische EU- und Westorientierung der Türkei



Es gibt aber auch Hindernisse, die einer Annäherung an den Westen im Wege stehen. An erster Stelle stehen der Demokratieabbau sowie die Verstöße gegen das Prinzip der Gewaltenteilung und der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. Die westlichen Staaten werden kaum zu einer engeren Partnerschaft mit der Türkei bereit sein, solange die Grundlagen für eine leistungsfähige liberale Wirtschaftsordnung und sichere Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen nicht gegeben sind.

Dazu tragen auch die Skepsis einer türkeikritischen Öffentlichkeit innerhalb der EU und die Mahnungen internationaler Menschenrechtsorganisationen bei, die in der links-liberalen türkischen Öffentlichkeit einen aktiven Rückhalt besitzen. Kritische türkische Journalisten und zivilgesellschaftliche Aktivisten erheben vehement Einspruch gegen die Annäherungspolitik gegenüber Ankara. Sie kritisieren, dass Brüssel der Türkei politisch und finanziell viel zu weit entgegenkommen würde.

Ein zweites Hindernis resultiert aus der innenpolitischen Instabilität und Verwundbarkeit der Türkei aufgrund der ungelösten Kurdenfrage, der Unzufriedenheit der Aleviten und den Schattenseiten der türkischen Modernisierung. Dazu gehören die Homogenisierungspolitik gegenüber den christlichen Minderheiten und die gewaltsame Unterdrückung ethno-kultureller Forderungen, wie der Kurden, im Zuge der Nationalstaatsbildung. Bisher ist es den Entscheidungsträgern nicht gelungen, diese "Achillesferse" durch einen kritischen Umgang mit der Geschichte in eine Chance umzumünzen. Die politischen Eliten lehnen eine kritische Aufarbeitung nach wie vor ab.

Ein drittes Hindernis bilden die rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Integration der syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge in die türkische Gesellschaft. Denn dies ist die Voraussetzung, um die Zuwanderung nach Europa zu drosseln. Für Bildung und Arbeitsmarktintegration der syrischen Flüchtlinge sind beträchtliche Finanzressourcen notwendig, die aufgrund des Konjunkturrückgangs nicht einfach verfügbar sind. Um eine nachhaltige Integration syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge zu ermöglichen, müsste zudem das geltende türkische Recht geändert und anerkannten Bewerbern dauerhaftes Asylrecht gewährt werden. Das hieße aber, die Idee einer homogenen Nation aufzugeben und sich von dem nationalistischen Selbstverständnis der Gründungsjahre zu verabschieden.

Ausblick



Trotz nicht geringer Stolpersteine existieren zahlreiche strukturelle Anreize und gemeinsame Interessen für eine engere politische Abstimmung und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den USA, der NATO, der EU und der Türkei. Viel wird davon abhängen, ob konkrete Meinungsverschiedenheiten und Probleme durch eine kooperative Haltung überwunden werden können. Ein erster Test besteht darin, ob mit Blick auf die Syrien-Verhandlungen in Genf eine Einigung über den Umgang mit der PYD, der Schwesterorganisation der PKK, gelingt.


Literatur



Davutoğlu, Ahmet (2005): Stratejik Derinlik: Türkiye’nin Uluslar arası Konumu (dt. Strategische Tiefe: Internationale Position der Türkei), Istanbul: Küre.

Davutoğlu, Ahmet (2013): The Three Major Earthquakes in the International System and Turkey, in: The International Spectator: Italian Journal of International Affairs, Vol. 48, No. 2 (Juni 2013), S. 1-11.

Dördrechter, Stefan et al. (2010): Aufrüstung neuer Mächte: China, Indien, Brasilien und Iran, GIGA-Focus, Nr. 1/2010.

Gürbey, Gülistan (2010): Wandel in der türkischen Außenpolitik unter der AKP-Regierung? In: Südosteuropa-Mitteilungen, 50. Jg., No. 2. S. 16-27.

Kalın, İbrahim (2011): Soft Power and Public Diplomacy in Turkey, Perceptions, Vol. 16, No. 3, S. 5-23.

Kanat, Kılıç (2013): Drivers of Foreign Policy Change in the AK Party Decade, SETA Perspective, Mai 2013.

Kirişci, Kemal (2009): The Transformation of Turkish Foreign Policy: The Rise of the Trading State, New Perspectives on Turkey, Nr. 40, S. 29-57.

Kramer, Heinz/ Rainkowski, Maurus (2008): Die Türkei und Europa: Eine wechselhafte Beziehungsgeschichte, Stuttgart: Verlag Kohlhammer.

Kramer, Heinz (2013): The Future of Turkish-Western Relations, Südosteuropa-Mitteilungen, Vol. 53, No. 1, S. 57-72.

Nye, Joseph S. (2004): Soft Power: The Means to Success in World Politics, New York: Public Affairs.

Oran, Baskın (2013): Türk Dış Politikası (dt. Die türkische Außenpolitik), Bd. 3: 2001–2012, Istanbul: İletişim.

MEMRI (2016): More On The Turkey-ISIS Connection, MEMRI Inquiry & Analysis, January 15, 2016, Special Dispatch No. 6267.

Seufert, Günter (2015): Die Türkei als Partner der EU in der Flüchtlingskrise: Ankaras Probleme und Interessen, SWP-Aktuell 98, Dezember 2015.

Szymanski, Mike (2016): Türkei startet Offensive gegen IS, Süddeutsche Zeitung, 15.1.2016.

Tanış, Tolga (2015): Potus & Beyefendi, İstanbul: Doğan Kitap.

Ulagay, Osman (2013): Türkiye Eskisi Gibi Olmayacak, İstanbul: Doğan Kitap.

White, Jenny (2013): Muslim Nationalism and the New Turks, Princeton: Univ. Press.

Links



Türkei-Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung: Parteien in der Türkei.

Aydın, Yaşar (2013): Protest und Opposition in der Türkei. Das Ende einer Erfolgsgeschichte.

Aydın, Yaşar (2015): Türkisch-russische Rivalität: Wie wahrscheinlich ist eine militärische Konfrontation? Vorwärts, 17.12.2015.

Aydın, Yaşar (2015): Der türkische Putin? In: Berliner Republik. Das Debatten-Magazin, Heft 6, 2015.

Aydın, Yaşar (2015): Gute Gründe, mit der Türkei zu verhandeln, Neues Deutschland, 24.12.2015.

Aydın, Yaşar (2016): Warum die türkische Regierung gegen Wissenschaftler vorgeht, Vorwärts, 22.01.2016.


Fußnoten

1.
Zu Höhe- und Tiefpunkten türkisch-US-amerikanischer Beziehungen von Barack Obamas Wahl zum Präsidenten am 20. Januar 2009 bis Erdoğans Wahl zum Staatspräsidenten am 10. August 2014 vgl. Tanış 2015.
2.
Unter Neo-Osmanismus wird die Rückbesinnung auf die ehemaligen Einflusssphären des osmanischen Reiches, insbesondere im Nahen Osten, und die Wiederbelebung von Einflussdenken verstanden.
3.
Der Kemalismus geht auf den Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk (1881-1938) zurück. Er bildet die ideologische Grundlage der modernen Türkei. Sie stützt sich auf sechs Pfeiler: (1) Republikanismus als Form der Volkssouveränität, (2) Laizismus, d.h. Trennung von Staat und Religion, (3) Populismus, verstanden als eine auf die Interessen des Volkes, nicht einer Klasse gerichtete Politik, (4) Revolutionismus im Sinne einer stetigen Fortführung von Reformen, (5) türkischer Nationalismus und (6) Etatismus im Sinne einer partiellen Wirtschaftslenkung durch den Staat.
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Autor: Yaşar Aydın für bpb.de
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