Ein syrischer Soldat mit einer AK-47 an einem Checkpoint In Damaskus, 21.08.2013.

14.3.2018 | Von:
Burak Çopur

Die Türkei im Nahen Osten – mit dem Eurasismus ins nächste Abenteuer?

Die türkische Politik im Nahen Osten hat seit dem "Arabischen Frühling" zweimal einen Wandel durchlaufen. Erst wurde der Europäismus durch einen waghalsigen Neo-Osmanismus abgelöst, nun zeichnet sich ein antiwestlicher Eurasismus ab. Dies kann Ankara kurzfristig außenpolitischen Gewinn bringen, doch langfristig überwiegen die Risiken.

Der iranische Präsident Rohani, Russlands Präsident Putin und der türkische Präsident Erdogan bei einem Treffen in Sotschi am 22. November 2017.Der iranische Präsident Rohani, Russlands Präsident Putin und der türkische Präsident Erdogan bei einem Treffen in Sotschi am 22. November 2017. (© picture-alliance/AP)

Erdoğan: Der neue Enver Pascha?

Auf die Frage eines Journalisten, was das Ziel der türkischen "Operation Olivenzweig" in Syrien sei, antwortete ein sich auf dem Weg zu diesem Militäreinsatz befindender türkischer Soldat: "Kızıl Elma" (deutsch: "Goldener Apfel"). Staatspräsident Erdoğan griff dies auf und bestätigte, dass das Ziel der Operation gegen die syrisch-kurdische Stadt Afrin der "Goldene Apfel" sei. Der "Goldene Apfel" steht seit dem Osmanischen Reich sinnbildlich für den imperialen Anspruch und die Herrschaft der Osmanen in Europa. Heute wird der "Goldene Apfel" sowohl als Symbol des Panturkismus als auch des Turanismus verstanden.[1]

Die Idee des Groß-Türkentums erreichte ihre Blütezeit mit dem Aufstieg der Jungtürken und ihrer Machtübernahme im Osmanischen Reich ab 1908.[2] Enver Pascha war einer der führenden Jungtürken und als Kriegsminister mitverantwortlich für den Völkermord an den Armeniern – ein Verfechter islamistisch-turanistischer Vorstellungen. Später nach seiner Entlassung als Minister 1918 starb Enver Pascha 1922 im Kampf für ein Kalifat gegen die Rote Armee in Tadschikistan.

Das Regime unter Erdoğan weist durchaus Parallelen und Gemeinsamkeiten mit dem politischen System der Jungtürken auf. Die "neue Türkei", die Erdoğan stets propagiert, ist eigentlich ein "alter", gut bekannter Staat.[3] Mit seiner Persönlichkeit und seinen Machtambitionen ist Erdoğan auch dem jungtürkischen Führer Enver Pascha sehr ähnlich. Wie dieser von imperialem Eroberungswillen getrieben, versucht auch Erdoğan unbeirrbar seine großtürkischen Vorhaben durchzusetzen. Nachdem Europäismus und Neo-Osmanismus nicht zum gewünschten Ziel führten, scheint der türkische Präsident nun entschlossen, auf die Karte des Eurasismus[4] zu setzen.

Hinwendung zu einer "eurasischen Außenpolitik" in der Türkei seit 2016

Seit der Jahrtausendwende hat die türkische Außenpolitik bereits zwei tiefgreifende Wandlungen durchlaufen: die erste Phase von 2002-2011 kann als "Europäismus/Atlantizismus" bezeichnet werden[5], gefolgt von einer Ära des "Neo-Osmanismus" zwischen 2011-2016[6], die nun von einer dritten Periode – dem "Eurasismus" – abgelöst wird.

Ankara leitet momentan einen abermaligen Kurswechsel in seiner Außenpolitik ein, nachdem die Versuche der Türkei, sich als sunnitisch-islamische Führungsmacht im Nahen Osten zu positionieren, sich als weitgehend erfolglos erwiesen hatten. Denn Russland und der Iran konnten ihre jeweilige Position in der Region stärken, die Kurden sind zu einem ernstzunehmenden geopolitischen Akteur aufgestiegen und die Türkei wurde innenpolitisch durch den Putschversuch vom 15. Juli 2016 geschwächt. Durch den vereitelten Putsch und das damit wiedererstarkende ultra-kemalistische Lager im Militär wurde in der AKP-Führung sowie in großen Teilen der türkischen Politik und Bevölkerung die Meinung befeuert, dass hinter dem u.a. von Fethullah Gülen-treuen Militärs organisierten Staatsstreich letztlich die USA gestanden haben.[7]

In dieser Situation witterten rechtextreme und eurasisch orientierte Kräfte in der Türkei Morgenluft und nutzten die Gunst der Stunde, um nach dem Putsch gegenüber der türkischen Führung unter Präsident Erdoğan für ihre nationalistisch-eurasischen Ideen zu werben. Hierzu zählen insbesondere die linksnationalistisch-kemalistische Vaterlandspartei (Vatan Partisi – VP) um Doğu Perinçek und die rechtsextreme MHP (Partei der Nationalistischen Bewegung) unter Devlet Bahçeli.[8] Dem nach dem Staatsstreich angeschlagenen Erdoğan kam das durchaus zupass, sah er doch darin eine Chance, seine Macht mithilfe dieser Akteure und ihrer außenpolitischen Ideen zu konsolidieren. Das gemeinsame Feindbild, das diese bislang nicht offiziell deklarierte Koalition aus Islamisten, Kemalisten und Nationalisten zusammenhält, sind "die Kurden" und "der Westen".

Die Vaterlandspartei (VP) ist mit weniger als einem Prozent zwar eine bei Wahlen völlig unbedeutende Partei, doch im prorussischen und eurasischen Diskurs in der Türkei stellt sie mit ihrer Tageszeitung Aydınlık, zwei Zeitschriften, einem eigenen Verlag und einem Fernsehsender eine einflussreiche Stimme dar. Bezeichnend sind auch die engen Verbindungen, die die Partei zu Alexander Dugin, einem wichtigen rechtspopulistischen Vordenker eines von Russland geführten eurasischen Raumes unterhält. Dugin wiederum hat offenbar enge Kontakte zu Führungsfiguren im Umfeld des russischen Präsidenten Putin und gilt als Ideengeber für die Neugestaltung der aktuellen russisch-türkischen Beziehungen.[9]

Alexander Dugins Eurasismus geht von einem zusammenhängenden "Kontinent Eurasien" aus. Eurasien umschließt nach seinen Vorstellungen Russland und seine Partner, darunter die Türkei, Iran, China, Indien, den postsowjetischen Raum, einschließlich der Mongolei, sowie den slawischen Teil Südosteuropas (z.B. Bulgarien und Serbien). Ein solcher von Moskau angeführter Raum versteht sich als Gegenentwurf zu Westeuropa im Besonderen und die westliche Welt im Allgemeinen, weshalb das angeblich durch die US-Amerikaner besetzte Europa letztlich mithilfe Russlands befreit werden müsse.[10] Deshalb schlägt Dugin die Gründung einer neuen Organisation bestehend aus Russland, der Türkei und dem Iran als Kern dieser "Eurasischen Union" vor.[11] In der Türkei ist Dugin mittlerweile ein gern gesehener Gast. So nahm er am 8. November 2016 erstmalig als Zuhörer an einer Sitzung der AKP-Fraktion im türkischen Parlament teil.[12]

Einer der Gründe für die außen- und sicherheitspolitische Neuorientierung der Türkei ist die offenkundige Enttäuschung Ankaras über die immer lautere Kritik in den westeuropäischen Hauptstädten und in Washington am zunehmend autokratischen und nationalistischen innen- und außenpolitischen Kurs der Türkei unter Präsident Erdoğan. In der Folge finden antiamerikanische und antieuropäische Reflexe verstärkt Eingang in die türkische Außen- und Sicherheitspolitik.[13] Beispiele dafür sind der Vorwurf, deutsche Unternehmen würden den Terrorismus gegen die Türkei unterstützen[14], die Verhaftung und Verfolgung von kritischen Journalisten, Wissenschaftlern, Abgeordneten und Aktivisten der Zivilgesellschaft in der Türkei sowie die daraus folgenden politischen Schauprozesse.

Die US-amerikanisch-türkischen Beziehungen werden u.a. durch die Festnahme eines US-Priesters und eines türkischen Mitarbeiters der US-Botschaft in Ankara sowie durch die Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels belastet.[15] Zudem hat die US-Justiz gegen einen ehemaligen Minister Erdoğans einen Haftbefehl wegen der Verwicklung in den Korruptionsskandal im Zusammenhang mit der Umgehung der US-Sanktionen gegen den Iran durch den türkisch-iranischen Goldhändlers Reza Zarrab erlassen. Im November 2017 stellte der US-Professor Ryan Gingeras in der renommierten außenpolitischen Fachzeitschrift Foreign Affairs schon im Titel seines Beitrags mit Blick auf den Fall Zarrab die provokante Frage: "Is Turkey turning into a mafia state?"[16]

Vor allem aber schürt die fortgesetzte militärische Unterstützung der USA für die syrischen Kurden, die mit den Volksverteidigungseinheiten (YPG) im Kampf gegen den IS den Kern der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) ausmachen, die türkische Angst, dass der Westen auf diese Weise – zumindest indirekt – einen unabhängigen Kurdenstaat fördert und somit die territoriale Integrität der Türkei gefährdet. Inzwischen werden aus dem engsten Beraterumfeld Erdoğans Forderungen laut, die NATO-Mitgliedschaft der Türkei zu überdenken.[17]

Erste substanzielle Anzeichen dafür, dass Ankara dem angekündigten außenpolitischen Kurswechsel auch Taten folgen lässt, sind der Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400 und damit der bislang größte Rüstungsdeal zwischen der Türkei und Russland, der geplante Bau des Atomkraftwerks in Akkuyu unter Beteiligung russischer staatlicher Unternehmen sowie die Gaspipeline "Turkish Stream" der russischen Firma Gazprom. Die Deals werden zweifellos den russisch-türkischen Beziehungen Auftrieb verschaffen und die Achse Ankara-Moskau zunächst stabilisieren.

Mit dem Astana-Prozess, der zur Befriedung des Syrienkonflikts (parallel zu den UN-Friedensgesprächen in Genf) in der kasachischen Hauptstadt stattfindet, hat Russland zudem erreicht, neben dem Iran auch die Türkei als "Garantiemacht" einzubinden. Russland unternimmt alles, um den Keil noch tiefer in das Verhältnis zwischen der Türkei und dem Westen zu treiben und ist dafür sogar bereit, seinen kurdischen Bündnispartner – die PYD (Partei der Demokratischen Union) – im Kampf gegen den IS im Stich zu lassen.[18] Zum großen Unmut der Kurden hat Moskau Ankara auch noch für seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im syrischen Afrin durch die Öffnung des Luftraums für türkische Kampfjets und den Abzug der russischen Soldaten aus Afrin erst einmal "grünes Licht" erteilt. Erschwerend kommt für die syrischen Kurden hinzu, dass ihre Vertreter wie die PYD aufgrund der türkischen Vorbehalte in die Astana-Verhandlungen bisher nicht einbezogen wurden.

Die so noch vor wenigen Jahren undenkbare Allianz zwischen den ehemaligen Erzrivalen Türkei, Russland und dem Iran wurde indirekt auch durch die Entwicklungen im Nordirak gestärkt. Angesichts des Referendums vom 25. September 2017 über die Unabhängigkeit der Autonomen Region Kurdistans entschieden sich die Türkei, der Iran und der Irak aus Furcht vor einem unabhängigen Kurdenstaat dazu, gemeinsam gegen die Pläne der Regionalregierung in Erbil und gegen die kurdischen Einheiten im Nordirak vorzugehen.

Die Türkei hat sich allerdings mit ihrer Politik von Russland und Iran abhängig gemacht, die derzeit zu den Gewinnern des Syrienkonflikts gehören. Ankara spielt diesbezüglich nur noch eine zweitrangige Rolle. Geopolitisch betrachtet hat sich sein Handlungsspielraum durch die Kooperation mit Moskau und Teheran nicht erweitert, was u.a. daran liegt, dass Russland die Türkei sowohl an ihrer nördlichen Grenze (Schwarzes Meer) als auch südlich ihres Staatsgebietes (angesichts der russischen Präsenz in Syrien) faktisch eingekesselt hat. Außerdem befindet sich mit dem Vorrücken Irans in den Nordirak nun ein alter regionaler Rivale sowohl östlich als auch südlich der türkisch-irakischen Grenze.

Fazit und Ausblick

Der neue, auf Russland als aktuelle regionale Führungsmacht fixierte außenpolitische Kurs Ankaras wird vermutlich keine großen Erfolgsaussichten haben. Das hat erstens historische Gründe, denn aufgrund mehrerer erbitterter russisch-türkischer Kriege ist das historische Gedächtnis auf beiden Seiten von tiefsitzenden gegenseitigen Stereotypen und Ressentiments geprägt. Zweitens stehen sich die Staatsideologien der beiden Länder diametral entgegen: Russland unter Putin hat ein russisch-orthodoxes, die Türkei hingegen ein türkisch-sunnitisches Staatsverständnis. Und drittens bestehen für die Türkei durch ihre ökonomisch-institutionelle Verankerung mit der EU und der NATO strukturelle Abhängigkeiten vom Weltwirtschaftssystem und von der westlichen Sicherheitsarchitektur.

Kurzfristig mag sich der türkische Versuch, mit Russland und dem Iran ein strategisches Bündnis einzugehen, für Ankara auszahlen (z.B. durch die Verhinderung eines Kurdenstaates). Allerdings wird die Türkei in dieser Dreiecksbeziehung zwangsläufig nur der Juniorpartner sein und deshalb auf lange Sicht eher verlieren. Wie brüchig die Allianz zwischen Moskau, Teheran und Ankara ist, zeigen die zum Teil divergierenden Reaktionen im Kontext der türkischen Militäroffensive "Operation Olivenzweig" im syrischen Afrin.

Deshalb ist es gut möglich, dass sich auch der Eurasismus nicht langfristig als außenpolitisches Paradigma der Türkei etabliert und sich Ankara in naher Zukunft wieder mit einem spontanen Manöver von seinem eurasischen Abenteuer verabschiedet. Eine schnelle Rückkehr zu einem pro-europäischen Kurs scheint allerdings aus heutiger Sicht nicht besonders wahrscheinlich. Das hat hauptsächlich innenpolitische Gründe. Die Türkei steuert 2019 mit drei Wahlen (Kommunal, Parlaments- und Staatspräsidentschaftswahlen) auf ein Superwahljahr zu. Da ist Erdoğan für seine Wahl zum Staatspräsidenten auf die Unterstützung der rechtsextremen MHP und der ultra-kemalistischen Kräfte im Militär angewiesen.[19] Schon allein deshalb wird er die antiwestliche Rhetorik weiter fortsetzen, um die eigenen Reihen zu schließen. Der Preis für diese nationalistische Politik könnte allerdings für Ankara hoch sein: So wäre es dann in der Geschichte der Türkei nicht das erste Mal, dass der Staat unter einem machthungrigen Führer und seiner waghalsigen Militärfeldzüge scheitert. Denn vor genau 100 Jahren wurden Enver Pascha seine abenteuerlichen Großmachtpläne zum Verhängnis und letztlich zerfiel das Osmanische Reich auch wegen seiner verfehlten Kriegsstrategie.

Literatur

Ahmad, Feroz (2009): The Young Turks: Committee of Union and Progress in Turkish Politics 1908-14, London.

Aydın, Yaşar (2018): Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), in:Dossier Türkei, Bundeszentrale für politische Bildung.


Çandar, Cengiz (2017): New Turkey: Neo-nationalist or the reincarnation of the "Old"? In: The Turkey Analyst (20.12.2017). Copur, Burak/ Garip, Sharo (2018): Wahlen in der Türkei: Wie man Erdoğan besie¬gen kann, Zentrum liberale Moderne, 9.5.2018.

Çopur, Burak (2011): Die Türkei und die EU: zwei Partner auf Abwegen? In: Friedensgutachten 2011, Berlin, S. 168-178.

Çopur, Burak (2016): Die Türkei im Nahen Osten – vom Rising Star zum Troublemaker, in: Bundeszentrale für politische Bildung.

Çopur, Burak (2018): Die Türkei im Jahr 2017/2018: zwischen Hoffnung und Niedergang, in: Bundeszentrale für politische Bildung.

Gingeras, Ryan (2017): Is Turkey turning into a mafia state? In: Foreign Affairs, 30.11.2017. www.foreignaffairs.com

Gordon, Philip (2017): Turkey and the US face the end of a promising partnership, in: Financial Times, 10.10.2017. www.ft.com

Habertürk Online (2016): Aleksandr Dugin AK Parti Grup Toplantısı'na katıldı, in: Habertürk, 08.11.2016. www.haberturk.com

Höllwerth, Alexander (2007): Das sakrale eurasische Imperium des Aleksandr Dugin, Stuttgart.

Meyer, Henry/ Ant, Onur (2017): Alexander Dugin - The one Russian linking Donald Trump, Vladimir Putin and Recep Tayyip Erdogan, in: The Independent, 03.02.2017. www.independent.co.uk

Pekesen, Berna (2014): Panturkismus, in: Europäische Geschichte Online, 04.03.2014.

Perincek, Mehmet: Aleksandr Dugin Yörünge’ye Konuştu: Çözüm: Ankara-Moskova-Tahran Ekseni, in: Yörünge, 01.12.2017. www.yorungedergi.com

Rogg, Inga (2018): Russland lässt die Kurden in Syrien fallen, in: Neue Zürcher Zeitung, 21.01.2018. www.nzz.ch

Tol, Gönül/ Vatanka, Alex (2017): Turkey's New Alliances, in: Foreign Affairs, 04.09.2017. www.foreignaffairs.com

Trofimov, Yaroslav (2017): Turkey and the West Clash, Pleasing Russia and Iran, in: The Wall Street Journal, 12.10.2017. www.wsj.com

Links

Ahvalnews - Kritisches mehrsprachiges Nachrichtenportal über die Türkei: www.ahvalnews.com

Özgürüz - Online-Magazin und Exil-Medium von Can Dündar und Correctiv: www.ozguruz.org/de

Taz Gazete - Website der Tageszeitung (TAZ) mit Artikeln und Berichten zur Türkei – in Deutsch und Türkisch. www.gazete.taz.de

Fußnoten

1.
Der Panturkismus ist eine Ideologie, die alle turksprachigen Völker unter dem Dach eines großtürkischen Staates zu vereinen versucht. Die Begriffe Panturkismus und Turanismus werden zwar häufig synonym verwendet, doch der Panturkismus beschränkt sich ausschließlich auf Turkvölker und umfasst im Vergleich zum Turanismus keine finno-ugrischen, mongolischen oder andere Völker. Vgl. Pekesen, Berna: Panturkismus, in: Europäische Geschichte Online, 04.03.2014.
2.
Die "Jungtürken" waren eine nationalistische Bewegung, die seit 1876 die Reformierung des politischen Systems des Osmanischen Reichs anstrebte. 1908 putschten sich die Jungtürken an die Macht und regierten faktisch bis 1918 den osmanischen Staat. Sie inspirierten auch den Gründer der Republik Türkei Kemal Atatürk, der sich jedoch später von ihnen distanzierte. Vgl. Ahmad, Feroz (2009): The Young Turks: Committee of Union and Progress in Turkish Politics 1908-14. London.
3.
Çandar, Cengiz (2017): New Turkey: Neo-nationalist or the reincarnation of the "Old"? In: The Turkey Analyst, 20.12.2017.
4.
Synonym wird auch der Begriff "Eurasianismus" verwendet.
5.
Çopur, Burak (2011): Die Türkei und die EU: zwei Partner auf Abwegen? In: Friedensgutachten 2011, Berlin, S. 168-178, hier S. 168 ff.
6.
Der Neo-Osmanismus stellt eine Ideologie dar, die die verstärkte außenpolitische Hinwendung der Türkei zur arabisch-islamischen Welt unter Berufung auf das osmanische Erbe verfolgt. Vgl. Çopur, Burak (2016): Die Türkei im Nahen Osten – vom Rising Star zum Troublemaker.
7.
Trofimov, Yaroslav (2017): Turkey and the West Clash, Pleasing Russia and Iran, in: The Wall Street Journal, 12.10.2017 (www.wsj.com).
8.
Aydın, Yaşar (2018): Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), in: Bundeszentrale für politische Bildung (www.bpb.de).
9.
Meyer, Henry/Ant, Onur (2017): Alexander Dugin - The one Russian linking Donald Trump, Vladimir Putin and Recep Tayyip Erdogan, in: The Independent, 03.02.2017 (www.independent.co.uk).
10.
Alexander Höllwerth (2007): Das sakrale eurasische Imperium des Aleksandr Dugin, Stuttgart.
11.
Perincek, Mehmet (2017): Aleksandr Dugin Yörünge’ye Konuştu: Çözüm: Ankara-Moskova-Tahran Ekseni, in: Yörünge, 01.12.2017 (www.yorungedergi.com).
12.
Habertürk Online (2016): Aleksandr Dugin AK Parti Grup Toplantısı'na katıldı, in: Habertürk, 08.11.2016. (www.haberturk.com).
13.
Tol, Gönül/ Vatanka, Alex (2017): Turkey's New Alliances, in: Foreign Affairs, 04.09.2017 (www.foreignaffairs.com).
14.
Deutsche Unternehmen auf türkischer Terrorliste, in: Deutsche Welle, 19.07.2017 (www.dw.com).
15.
Gordon, Philip (2017): Turkey and the US face the end of a promising partnership, in: Financial Times, 10.10.2017 (www.ft.com).
16.
Gingeras, Ryan (2017): Is Turkey turning into a mafia state? In: Foreign Affairs, 30.11.2017 (www.foreignaffairs.com).
17.
Erdoğan adviser calls for Turkey's NATO withdrawal, in: Ahval News, 20.11.2017 (www.ahvalnews.com).
18.
Rogg, Inga (2018): Russland lässt die Kurden in Syrien fallen, in: Neue Zürcher Zeitung, 21.01.2018 (www.nzz.ch).
19.
Çopur, Burak (2018): Die Türkei im Jahr 2017/2018: zwischen Hoffnung und Niedergang, in: Bundeszentrale für politische Bildung.
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Burak Çopur

Die Türkei im Nahen Osten - vom Rising Star zum Troublemaker

Für Burak Çopur hat sich die Türkei von einer aufstrebenden Regionalmacht zu einem Problemland entwickelt. Mit dem Wechsel von einer Soft-Power- zu einer Hard-Power-Strategie habe nicht nur der internationale Abstieg der Türkei begonnen. Vielmehr sei auch ihre Außenpolitik zunehmend von einer sunnitisch-islamischen Ausrichtung bestimmt worden.

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